Jahr: 2021

Mit fast einem Jahr Verspätung ist die erste Phase einer seit langem geplanten EU-Reformkonferenz mit Bürgerbeteiligung an den Start gegangen. Brüssel schaltete am Montag eine mehrsprachige Online-Plattform frei, auf der interessierte Bürger Vorschläge einreichen und […]

Das Sozialgericht Würzburg will die Sanierung von Unternehmen erleichtern, die in der Insolvenz Kurzarbeit anmelden. Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht im Deutschen Anwaltsverein vom Montag muss die Bundesagentur für Arbeit mit dem Kurzarbeitergeld dann auch […]

Die EU hat ihre Angaben zur Zahl russischer Soldaten an der Grenze zur Ukraine von 150.000 auf 100.000 korrigiert. Der Europäische Auswärtige Dienst stellte am Montagabend die entsprechenden Aussagen des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in korrigierter […]

Mehrere Jahre nach der Ermordung zweier Unternehmer hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal eine Beteiligte in einem neuen Prozess zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Zudem erkannten die Richter nach Gerichtsangaben vom Montag auf die besondere […]

Die bundesweite Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie kann bald gezogen werden: Im Bundesrat nahm der Gesetzentwurf am Donnerstag die letzte parlamentarische Hürde. Sobald Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz ausfertigt, kann es in Kraft treten. Die […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Verlegung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in ein Krankenhaus begrüßt. Es sei eine „gute Nachricht (…), dass Herr Nawalny nun endlich dringend benötigte medizinische Versorgung zu erhalten scheint“, sagte Maas […]

Wer heute zum Star wird, das hat sich im Zeitalter von Social-Media-Influencer und Streamer komplett verändert. Ebenso gewandelt hat sich, welche Talente und Fähigkeiten deren Fans nacheifern. Ein bekanntes Beispiel ist Twitch-Celebrity Knossi, der in […]

Die Linke hat zurückhaltend auf die Verkündung der Kanzlerkandidatur von Grünen-Chefin Annalena Baerbock reagiert. Sie gratuliere Baerbock „als Frau im Sinne von Frau zu Frau“, sagte die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin. Für […]

Die geplante EU-Reformkonferenz mit Bürgerbeteiligung ist mit einer mehrsprachigen Online-Plattform an den Start gegangen. Die Plattform ist ab sofort in den 24 Amtssprachen der EU verfügbar, „um eine wirkliche pan-europäische Debatte zu ermöglichen“, wie EU-Kommissionsvize Dubravka Suica […]

Die CSU zahlt aus ihrer Parteikasse den Privatjet, mit dem CSU-Chef Markus Söder am Sonntagabend zu Gesprächen mit CDU-Chef Armin Laschet nach Berlin flog. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte am Montag nach einer Präsidiumssitzung in München, […]

Wegen des Militärputsches in Myanmar und der Gewalt gegen Demonstranten hat die EU weitere Sanktionen verhängt. Am Rande des Treffens der EU-Außenminister am Montag beschlossen die Mitgliedstaaten Einreise- und Vermögenssperren gegen zehn weitere Vertreter der […]

Erneut hat ein Oberverwaltungsgericht (OVG) Rückführungen von Asylsuchenden in das EU-Land Griechenland wegen der für Flüchtlinge dort herrschenden Bedingungen verboten. Laut einer am Montag veröffentlichten Entscheidung des niedersächsischen OVG in Lüneburg drohten Schutzsuchenden „innerhalb kürzester […]

Annalena Baerbock mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. „Ich trete an für Erneuerung, für den Status Quo stehen andere“, verkündet die Grünen-Chefin am Montag bei der Verkündung ihrer Kanzlerkandidatur. Die 40-jährige Völkerrechtlerin, die seit Anfang 2018 gemeinsam […]

Wer im Erwerbsleben freiwillig gesetzlich krankenversichert war, kann dennoch im Rentenalter in die Pflichtversicherung der Rentner (KVdR) kommen – und zahlt dann auf bestimmte Einkünfte keine Beiträge. Die Verbraucherzentrale Hamburg rät, beim Rentenantrag nicht vorschnell […]

Über Jahre hinweg gilt Wirecard als deutsche Hoffnung für die digitale Finanzindustrie. Doch dann folgt der jähe Absturz, der auch Aufsichtsbehörden und Bundesregierung zunehmend in Erklärungsnot bringt. Vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss werden nun Vizekanzler Olaf […]

CSU-Chef Markus Söder hat der CDU das Entscheidungsrecht über die Kanzlerkandidatur der Union gegeben. Er habe seine Kanzlerkandidatur angeboten und halte an diesem Angebot fest, sagte Söder am Montag im Anschluss an eine Präsidiumssitzung seiner […]

Ein mutmaßlicher Wilderer ist im berühmten Krüger-Nationalpark in Südafrika von einer Elefantenherde zu Tode getrampelt worden. Der Mann sei mit zwei Komplizen auf der Flucht vor Wildhütern gewesen, erklärte die Parkbehörde SanPark am Montag. Dabei […]

Zwei Abgeordnete sind aus der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag ausgetreten. Ein Landtagssprecher bestätigte am Montag in Dresden entsprechende Berichte vom Wochenende. Die Abgeordneten Wolfram Keil und Christopher Hahn hätten am Wochenende in einem per E-Mail […]