Jahr: 2021

Die Ukraine sieht sich angesichts der massiven russischen Truppenverstärkungen an ihrer Grenze in ihrer Existenz bedroht. Moskau drohe Kiew „offen mit Krieg und mit der Zerstörung des ukrainischen Staats“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba […]

Das französische Parlament hat eines der umstrittensten Gesetze der Amtszeit von Präsident Emmanuel Macron besiegelt: Die Pariser Nationalversammlung nahm am Donnerstag abschließend ein „Gesetz für globale Sicherheit“ an, das Filmaufnahmen bestimmter Polizeieinsätze erstmals unter Strafe […]

Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat eine Entscheidung bis Samstag im Duell um die Kanzlerkandidatur gefordert. „Armin Laschet und Markus Söder müssen endlich ihre Verantwortung für die Union begreifen“, sagte Kuban am […]

Im Fall des aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein hat der Bundestag den Weg für weitere Durchsuchungen freigemacht. Das Plenum genehmigte am Donnerstag einstimmig den „Vollzug gerichtlicher Vermögensarrest- und Durchsuchungsbeschlüsse“ gegen den Politiker. Er […]

Die Ernennung einiger Richter an Polens Oberstem Gericht könnte nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen EU-Recht verstoßen. Wenn dadurch berechtigte Zweifel an der Neutralität aufträten, handle es sich nicht um ein unabhängiges […]

Dem geplanten Gesetz für bundeseinheitliche Corona-Eindämmungsmaßnahmen droht rechtliches Ungemach aus der großen Koalition: Der bayrische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post will dagegen klagen, sollte es nicht noch substanzielle Änderungen geben. „Ich habe erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich einem Bericht zufolge am Freitag mit dem Impfstoff Astrazeneca gegen Corona impfen lassen. Dies berichtete die „Welt“ am Donnerstag ohne Angaben von Quellen. Die Kanzlerin ist über 60 Jahre […]

Das Robert-Koch-Institut (RKI) setzt sich wegen der stark steigenden Zahl der Corona-Neuinfektionen dafür ein, den Regelbetrieb in den Krankenhäusern einzuschränken. Damit sollten die Kapazitäten in den Intensivstationen bestmöglich geschont werden, sagte RKI-Chef Lothar Wieler am […]

US-Außenminister Antony Blinken ist am Donnerstag zu Beratungen über den bevorstehenden Truppenabzug aus Afghanistan nach Kabul gereist. Bei seinem Überraschungsbesuch in der afghanischen Hauptstadt stehen Gespräche mit Präsident Aschraf Ghani und US-Regierungsvertretern auf dem Programm.  […]

Im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) eine Entscheidung auf Grundlage der Popularitätswerte gefordert. „Leider geht es jetzt nur um die harte Machtfrage: Mit wem […]

Die Bilder von der brennenden Pariser Kathedrale Notre-Dame lösten im April 2019 weltweit Entsetzen aus, Hunderttausende spendeten für den Wiederaufbau des berühmten gotischen Gotteshauses. Zum zweiten Jahrestag des Brandes besuchte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am […]

Wegen des Verdachts der Schwarzarbeit sind Ermittler am Donnerstag in Rheinland-Pfalz zu einer Großrazzia ausgerückt. Zwei Beschuldigte wurden vorläufig festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern mitteilte. Darunter befand sich ein Hauptbeschuldigter. Bei den Ermittlungen handelt es […]

Im Fall eines mutmaßlichen Millionenbetrugs mit frei erfundenen Windparkprojekten hat die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Osnabrück Anklage gegen fünf Beschuldigte erhoben. Diese sollen sich wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs in fünf Fällen vor Gericht verantworten, wie […]

Rund acht Monate nach einem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf der Berliner Stadtautobahn 100 hat vor dem Landgericht der Hauptstadt der Prozess gegen den Tatverdächtigen begonnen. Zum Prozessauftakt wurde am Donnerstag die Anklage verlesen. Dem […]

Die Furcht vor einer Ausbreitung resistenter Malaria-Erreger in Afrika ist erstmals durch eine klinische Studie untermauert worden. Die Autoren der Studie, die am Donnerstag im Fachblatt „The Lancet Infectious Diseases“ veröffentlicht wurde, untersuchten dafür im […]

Eine CO2-Bepreisung zur Verminderung des Treibhausgasausstoßes wird noch bis mindestens zum Jahr 2100 erforderlich sein. „Unsere Berechnungen zeigen in der Tat, dass wir während des gesamten 21. Jahrhunderts eine substanzielle Bepreisung von CO2-Emissionen benötigen“, erklärte […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen beschränken. In einem Gesetzentwurf seines Ministeriums, der AFP am Donnerstag vorlag, ist unter anderem eine kürzere Dauer solcher Befristungen vorgesehen, außerdem soll sie künftig nicht […]

Ein Opernsänger hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) zu seinem 77. Geburtstag in der vergangenen Woche den Frank-Sinatra-Klassiker „My Way“ vor dem Haus vorgetragen. Zum Ehrentag habe sie ihrem Mann ein Potpourri an Überraschungen organisiert, erzählte […]