Jahr: 2021

Weil sie Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main vor dem Oberlandesgericht Anklage gegen eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin erhoben. Die 32-Jährige soll Kriegsverbrechen sowie Verbrechen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz […]

Die Arbeitskräftenachfrage deutscher Unternehmen zieht an: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) teilte am Dienstag mit, die Nachfrage zeige sich im März „deutlich belebt“. Das Ifo-Institut in München teilte mit, laut Umfrage wollten die Betriebe zunehmend […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Bundesländer erneut ermahnt, die zur Pandemiebekämpfung getroffenen Absprachen einzuhalten. Wenn die Länder sich „an all das halten“, was sie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vereinbart haben, „dann bin ich […]

Die Sterbefallzahlen in Deutschland haben in der dritten Märzwoche um neun Prozent unter dem Schnitt der Vorjahre gelegen. In der elften Kalenderwoche vom 15. bis zum 21. März starben 18.807 Menschen, wie das Statistische Bundesamt […]

Der Bundesfinanzhof (BFH) will am 19. Mai über zwei Verfahren zur Doppelbesteuerung von Renten verhandeln. Die Urteile sollen Ende Mai verkündet werden, wie der BFH am Dienstag in München mitteilte (Az: X R 20/19 und […]

Im Prozess gegen den Ikea-Konzern und frühere Manager des Möbelhauses in Frankreich wegen Bespitzelung von Beschäftigten hat die Staatsanwaltschaft eine Geldbuße von zwei Millionen Euro sowie eine Haftstrafe gefordert. Staatsanwältin Paméla Tabardel sagte am Dienstag […]

Bayern beginnt noch vor Ostern mit Impfungen gegen das Coronavirus in Hausarztpraxen. Am Mittwoch sollten gut 1600 Hausarztpraxen das Impfen beginnen und bekämen dafür 33.000 Impfdosen zur Verfügung, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag […]

Mit der am Dienstag formal beschlossenen Änderung des Wahlrechts in Hongkong hat Peking den bislang schärfsten Eingriff in den Autonomiestatus der Sonderverwaltungszone vorgenommen. Das neue Wahlrecht zielt auf eine weitere Schwächung der pro-demokratischen Opposition in […]

Die stationären Kontrollen an der Grenze zu Tschechien werden um zwei Wochen verlängert. Die Infektionslage in dem Nachbarland sei „nicht stabil“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Dienstag zur Begründung. „Das Risiko eine Viruseintrags ist […]

Rund ein Drittel der Corona-Patienten in deutschen Krankenhäusern ist laut einer Auswertung der Krankenkasse AOK jünger als 60 Jahre gewesen. Unter Beatmungspatienten habe diese Bevölkerungsgruppe rund 25 Prozent gestellt, teilte die AOK am Dienstag in […]

Überschattet von schlechten Umfragewerten hat die CDU die Arbeit an ihrem Wahlprogramm offiziell gestartet. Parteichef Armin Laschet versprach am Dienstag bei einer Auftaktveranstaltung in Berlin ein „Jahrzehnt der Modernisierung“, räumte aber zugleich mit Blick auf […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Verständnis dafür, dass viele Menschen über die Entwicklung der Corona-Situation und ausbleibende Öffnungen etwa von Gaststätten und Kultureinrichtungen enttäuscht sind. „Im Augenblick türmt sich eine neue, dritte Welle der Infektionen auf“, […]

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat sich irritiert über den Streit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit CDU-Chef Armin Laschet über dessen Corona-Politik als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident gezeigt. Er finde es „sehr seltsam, wenn […]

Der britische Essenslieferdienst Deliveroo strebt bei seinem Börsengang in London unternehmensnahen Kreisen zufolge einen Börsenwert von 7,6 Milliarden Pfund (8,9 Milliarden Euro) an. Deliveroo habe den Preis pro Aktie beim Börsengang auf 3,90 Pfund festgelegt, […]

Der schwedische Autobauer Volvo will all seinen weltweit 40.000 Beschäftigten sechs Monate bezahlte Elternzeit ermöglichen. Ab April stehe allen, die mindestens seit einem Jahr für Volvo Cars arbeiten, diese Babypause mit 80 Prozent ihres Gehalts […]

Männer gehen in Deutschland nach wie vor deutlich seltener zur Krebsvorsorge als Frauen. Nur zwölf Prozent nahmen im Jahr 2019 eine Früherkennungsuntersuchung auf Prostatakrebs wahr, wie aus einer am Dienstag vorgestellten Auswertung der Krankenkasse Barmer […]

Ein Erschleichen der Erlaubnis für einen Waffenexport kann nach dem Außenwirtschaftsgesetz bestraft werden – nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz allerdings nicht. So lässt sich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe vom Dienstag zusammenfassen. Es ging um Bewährungsstrafen […]

Italien verschärft über Ostern die Einreise-Bestimmungen für Reisende aus anderen EU-Staaten. Sie müssen nun vor ihrer Einreise einen Corona-Test machen, nach ihrer Ankunft in Italien fünf Tage lang in Quarantäne bleiben und am Ende dieser […]