Jahr: 2021

In den Niederlanden läuft der letzte Tag der dreitägigen Parlamentswahl. Die Wahllokale schließen am Mittwoch um 21.00 Uhr, erste Prognosen werden kurz darauf erwartet. Klarer Favorit ist die liberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) […]

Hat ein Mitarbeiter mehrere Verträge mit ein- und demselben Arbeitgeber geschlossen, so gilt die tägliche Mindestruhezeit von elf Stunden für alle Verträge zusammen, nicht für jeden einzeln. Alles andere widerspräche der Arbeitszeitrichtlinie, entschied der Europäische […]

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat die bisher in dem Bundesland geltende Quarantänepflicht für die „Kontaktperson der Kontaktperson“ eines mit einer Corona-Variante Infizierten außer Vollzug gesetzt. Bei solchen „Kontaktpersonen der Kontaktpersonen“ sei ein hinreichender Ansteckungsverdacht voraussichtlich […]

Bis zum Sommer soll ein einheitlicher Impfausweis Reisen innerhalb der EU erleichtern. Ziel ihrer Gesetzesinitiative sei es, „Reisefreiheit in der EU sicher und verantwortungsbewusst wiederherzustellen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. […]

Die französische Datenschutzbehörde Cnil nimmt die beliebte Plauder-App Clubhouse unter die Lupe. Die Behörde überprüft nach eigenen Angaben vom Mittwoch, ob es Verstöße gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gibt. Zuvor hatte bereits die Stiftung Warentest Mängel […]

Nach einem Hilferuf aus der Brauwirtschaft soll es bei den staatlichen Corona-Hilfen Verbesserungen für sogenannte angeschlossene Gaststättenbetriebe wie beispielsweise Brauereigaststätten geben. Wie das Bundeswirtschaftsministerium und die bayerische Staatskanzlei am Mittwoch gemeinsam mitteilten, ist der Gaststättenanteil künftig […]

US-Präsident Joe Biden hält den russischen Staatschef Wladimir Putin für einen „Mörder“. In einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview mit dem Sender ABC News sagte Biden auch, Putin werde dafür „bezahlen“, dass er seine Präsidentschaftskandidatur 2020 […]

Die EU hat im Streit um Corona-Impfstofflieferungen den Ton verschärft. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drohte am Mittwoch mit Auflagen für die Ausfuhr von Impfstoffen in Länder, die selbst Impfstoffe produzieren oder eine höhere Impfrate […]

US-Popstar Demi Lovato ist nach eigenen Angaben als Jugendliche vergewaltigt worden. „Ich habe meine Jungfräulichkeit durch eine Vergewaltigung verloren“, erklärte die 28-Jährige in der Dokumentarserie „Demi Lovato: Dancing with the Devil“, mit der am Dienstag […]

Wegen der mutmaßlichen Zwangsprostitution von eingeschleusten Vietnamesen ist die Bundespolizei mit einer Razzia in mehreren Bundesländern gegen Tatverdächtige vorgegangen. Am Mittwoch wurden acht Objekte in Berlin, Hamburg und Schleswig-Holstein durchsucht, wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mitteilte. […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigt, die Corona-Impfungen mit dem Vakzin von Astrazeneca vorerst auszusetzen. Er halte dies für „richtig“, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin. Wenn eine […]

Papst Franziskus hat erneut zu einem Ende der Gewalt in Myanmar aufgerufen. „Auch ich knie auf den Straßen von Myanmar nieder und sage, beendet die Gewalt“, sagte der 84-Jährige während seiner wöchentlichen Audienz am Mittwoch. […]

Die Bundesregierung hat das von der GroKo ausgehandelte Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters auf den Weg gebracht. Demnach müssen sich Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter in ein öffentliches Verzeichnis eintragen, wenn ihre Lobbyarbeit regelmäßig, dauerhaft oder geschäftsmäßig […]

Die EU-Staaten haben sich erstmals auf Sanktionen gegen China wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren verständigt. Wie die Nachrichtenagentur AFP von Diplomaten erfuhr, gaben die Botschafter der Mitgliedstaaten am Mittwoch grünes Licht […]

Die stationären Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol im Kampf gegen die Corona-Pandemie bleiben für zunächst weitere zwei Wochen in Kraft. „Wir werden die Kontrollen verlängern“, sagte Bundesinnenminister Horst […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt den Corona-Impfstoff des Herstellers Johnson & Johnson auch in Ländern, in denen die ansteckenderen Varianten des Virus grassieren. Die WHO empfehle das Vakzin auch in Ländern, in denen die Varianten stark […]

Die Wirtschaftsweisen knüpfen ihre Erwartungen an die Konjunkturentwicklung an einen deutlichen Ausbau der Corona-Impfungen. Ein „zügiger Impffortschritt“ sei die „größte Chance für die Konjunktur“, sagte Veronika Grimm, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung […]

Nach dem vorläufigen Stopp der Impfungen mit dem Corona-Vakzin des Herstellers Astrazeneca in Deutschland und anderen EU-Staaten hat der britische Gesundheitsminister Matt Hancock die Sicherheit des Mittels betont. Es gebe keine Hinweise darauf, dass der […]