Jahr: 2021

Auch eine Empfängerin der sogenannten Contergan-Rente mit Eigentumswohnung hat nach einem Urteil des Landessozialgerichts (LSG) von Nordrhein-Westfalen Anspruch auf Sozialleistungen. Die „erheblichen“ monatlichen Zahlungen für Contergan-Geschädigte blieben bei der Berechnung der Leistungen nach dem Zweiten […]

Ein Zwischenbericht von zwei Sonderermittlern zu einer rechtsextremen Anschlagsserie im Berliner Stadtteil Neukölln zwischen 2016 und 2018 hat die Ermittlungsbehörden entlastet. Bisher seien „keine auffälligen oder nicht plausible Abfragen“ aus dem polizeilichen Informationssystem festgestellt worden, […]

Italiens Botschafter in der Demokratischen Republik Kongo ist bei einem bewaffneten Angriff getötet worden. Nach Angaben der Regierung in Rom wurde der Botschafter Luca Attanasio am Montag bei einem Überfall auf einen UN-Konvoi im Osten […]

Wegen des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny will die EU weitere Sanktionen gegen Russland auf den Weg bringen. Vor einem Treffen in Brüssel sprachen sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und mehrere seiner EU-Kollegen am […]

Die Corona-Pandemie darf nach den Worten von UN-Generalsekretär António Guterres kein Vorwand für das Vorgehen gegen Andersdenkende sein. „Abweichende Meinungen“ würden ebenso wie Medien zum Schweigen gebracht, beklagte Guterres in einer Video-Botschaft zum Auftakt einer […]

Ein Bündnis katholischer Laienorganisationen hat vor der Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz eindringlich an die Bischöfe appelliert, angesichts steigender Kirchenaustrittszahlen wieder für mehr Glaubwürdigkeit zu sorgen. „Verspielen Sie die letzte Chance nicht“, heißt es in dem […]

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer Behinderung der Arbeit des UN-Menschenrechtsrats durch einzelne Mitgliedstaaten gewarnt. „Unterschiedliche kulturelle Hintergründe oder nationale Sichtweisen können kein Vorwand dafür sein, dass Mitgliedstaaten die Arbeit des Rates behindern“, sagte […]

Brauereien aus ganz Deutschland haben in einem Offenen Brief Bund und Länder um schnelle finanzielle Unterstützung gebeten. Die 1500 deutschen Brauereien seien bei den staatlichen Hilfsmaßnahmen bis auf wenige Ausnahmen bislang leer ausgegangen, klagten Deutscher […]

Die USA stehen kurz davor, die Schwelle von einer halbe Million Corona-Todesopfer zu überschreiten. Seit dem Zweiten Weltkrieg hat in den Vereinigten Staaten kein Ereignis mehr derart viele Menschen das Leben gekostet wie die Corona-Pandemie. […]

Die EU-Staaten haben die weitere Finanzierung des internationalen Kernfusionsreaktors Iter vereinbart. Wie der EU-Rat am Montag mitteilte, sollen für das Forschungsprojekt in der Zeit von 2021 bis 2027 rund 5,6 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.  […]

Durch einen Livestream hat sich ein 15-jähriger Autofahrer aus Norderstedt in Schleswig-Holstein quasi selbst überführt. Wie die Polizei am Montag in Bad Segeberg mitteilte, übertrug der Jugendliche seine illegale Fahrt am Freitag in einem sozialen […]

Seit Dezember verfügt die EU über einen eigenen Sanktionsrahmen gegen Menschenrechtsverletzungen weltweit. Dieser könnte nun erstmals wegen des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny eingesetzt werden.  Vorbild ist ein US-Gesetz zur Ahndung von Menschenrechtsverletzungen aus […]

Die schwarze Serie für den US-Flugzeughersteller Boeing reißt nicht ab. Nach dem Brand eines Triebwerks einer Passagiermaschine vom Typ 777 der US-Gesellschaft United Airlines rief Boeing seine Kunden weltweit dazu auf, 128 Maschinen des Typs […]

Die EU droht Militärvertretern nach dem Putsch in Myanmar mit Sanktionen. Die EU-Außenminister verurteilten die Machtübernahme am Montag „auf das Schärfste“, wie es in einer Erklärung hieß. Sie boten an, einen Dialog zur Lösung der Krise […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fasst eine Lockerung des Corona-Lockdowns in mehrere Etappen ins Auge. Bei den Öffnungen sollten Lockerungspakete für drei Bereiche geschnürt werden, sagte Merkel am Montag nach AFP-Informationen in einer Gremiensitzung der CDU. […]

Der SPD-Kreisverband im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller als Direktkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Rund 88 Prozent der Delegierten stimmten auf einer digitalen Wahlkreiskonferenz am Samstag für die Kandidatur Müllers, wie […]

CSU-Chef Markus Söder hat vor den Folgen durch die stärkere Verbreitung der britischen Corona-Mutante in Deutschland gewarnt. Es bestehe die Gefahr, dass es dann eine ähnliche Situation wie im Dezember mit hohen Infektionszahlen gebe, sagte […]

In den deutschen Chefetagen wächst nach der Stimmungseintrübung im Januar wieder die Zuversicht. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Februar auf 92,4 Punkte, wie das Münchener Forschungsinstitut am Montag mitteilte. Die deutsche Wirtschaft zeige sich trotz Lockdowns […]