Jahr: 2021

Die Berliner Polizei hat eine verabredete Massenschlägerei von Kindern und Jugendlichen aufgelöst. Als die Beamten am Dienstagnachmittag am Ort des Geschehens am Alexanderplatz in Berlin-Mitte eintrafen, schlugen rund 30 Minderjährige aufeinander ein, wie die Polizei […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Damit kann sie nun auch nachrichtendienstlich beobachtet werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen erfuhr. Ausgenommen von einer möglichen Beobachtung sind […]

Die Überlebenswahrscheinlichkeit bei bestimmten Krebserkrankungen wird einer wissenschaftlichen Untersuchung am Beispiels Hamburgs zufolge von sozialen Status des Wohnumfelds der Betroffenen beeinflusst. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) in Heidelberg hervor. […]

Zur Bekräftigung der außenpolitischen Linie im indo-pazifischen Raum will die Bundesregierung im Sommer eine Fregatte der deutschen Marine in die unter anderem an China grenzenden Gewässer entsenden. Das Kriegsschiff „Bayern“ soll von Wilhelmshafen aus starten, […]

Ein Berliner Zollbeamter soll mit gefälschten Rezepten mehr als 150.000 Euro ergaunert haben. Der 57-Jährige steht im Verdacht, seit 2016 unter anderem eine Vielzahl gefälschter Rezepte für hochpreisige Medikamente zur Krebsbehandlung bei seiner Krankenversicherung und […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie noch politischen Handlungsbedarf. Es gehe darum, „für die Familien eine verlässliche Perspektive zu schaffen – mit neuen Instrumenten und Wegen der Unterstützung und […]

Auf dem rheinland-pfälzischen Oppositionsführer Christian Baldauf ruhen große Hoffnungen. Der 53-jährige Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion soll bei der Landtagswahl am Sonntag als Spitzenkandidat endlich das schaffen, was seinen Vorgängern nicht gelang – die Christdemokraten im Stammland […]

Malu Dreyer ist als rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin so bekannt, dass auf ihren SPD-Wahlplakaten neben ihrem Foto und dem Motto „Wir mit ihr“ häufig nicht einmal ihr Name steht. Sie will ihr Amt bei der Landtagswahl am […]

Rund 3,1 Millionen Wahlberechtigte sind am Sonntag kommender Woche in Rheinland-Pfalz zur Wahl eines neuen Landtags aufgerufen. Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer kämpft mit der CDU um Herausforderer Christian Baldauf um die Position der […]

Vom früheren baden-württembergischen CDU-Ministerpräsidenten Erwin Teufel stammt der Satz, mit Bildungspolitik könne man keine Wahlen gewinnen, nur verlieren. Doch Susanne Eisenmann, Kultusministerin von Baden-Württemberg und christdemokratische Herausforderin von Grünen-Regierungschef Winfried Kretschmann bei der Landtagswahl am […]

In seiner Partei hatte Winfried Kretschmann lange einen betont schweren Stand, später führte er die Grünen in der einstigen CDU-Hochburg Baden-Württemberg souverän an die Schalthebel der Macht. Wenn im Südwesten am Sonntag ein neuer Landtag […]

Wenn in Baden-Württemberg am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt wird, geht es für Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen um seine dritte Amtszeit. Er regiert den Südwesten seit 2011 – zunächst mit der SPD […]

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Berliner Rapmusiker „Fler“ zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Es hätten zwar elf Straftaten festgestellt werden können, es handle sich aber „um Taten der Bagatellkriminalität“, sagte der […]

Mehr als 168 Millionen Kinder weltweit sind nach Angaben von Unicef seit fast einem Jahr aufgrund von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vom Schulunterricht ausgeschlossen. 214 Millionen Kinder hätten mehr als drei Viertel ihres Unterrichts verpasst, teilte […]

Die AfD hat in einer ersten Reaktion auf die Medienberichte zur Einstufung der Partei als Rechtsextremismus-Verdachtsfall schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz erhoben. Dass sich das Bundesamt an seine eigene Stillhaltezusage „nicht gehalten hat, ist offensichtlich […]

Mit scharfer Kritik haben Umweltverbände und Menschenrechtsgruppen auf das vom Kabinett verabschiedete Lieferkettengesetz reagiert und Verbesserungen gefordert. Der Schutz von Umwelt und Klima bleibe in dem Entwurf „größtenteils unberücksichtigt“, erklärte die Deutsche Umwelthilfe am Mittwoch. […]

Die EU-Mitgliedstaaten haben den Weg für den Start einer breit angelegten Diskussion über die Reform der Europäischen Union im März geebnet. Die Botschafter der 27 EU-Länder hätten einen Kompromissvorschlag für die sogenannte Konferenz zur Zukunft […]

m Zuge der EU-Mission „Irini“ zur Verhinderung von Waffenlieferungen nach Libyen entsendet Deutschland in dieser Woche erneut ein Kriegsschiff ins Mittelmeer. Die Fregatte „Berlin“ werde am Freitagnachmittag auslaufen und ab Mitte des Monats an der […]