Jahr: 2021

Vor dem Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Hilfe für arme Staaten in der Corona-Pandemie bekannt. Er setze sich auch im Rahmen […]

Die US-Arzneimittelaufsichtsbehörde FDA hat ihre Vorschriften zur Lagerung des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer gelockert. Das Vakzin muss nun nicht mehr bei ultraniedrigen Temperaturen von bis zu minus 80 Grad aufbewahrt werden, was die Impfstoffverteilung erleichtert. Ein […]

Die Gründer des Biotech-Unternehmens und Impfstoffherstellers Biontech, Özlem Türeci und Ugur Sahin, bekommen das Bundesverdienstkreuz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werde dem Ehepaar am 19. März im Schloss Bellevue das Große Verdienstkreuz mit Stern des Verdienstordens der […]

Spätestens ab Mai soll auch in den Arztpraxen der Biontech-Impfstoff gegen das Coronavirus geimpft werden. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) erwartet „einen Impfstart für die Praxen in den nächsten sechs bis acht Wochen“, wie ein KBV-Sprecher […]

Auch nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung zu lebenslanger Haft muss der mutmaßliche Mörder der Dortmunder Schülerin Nicole-Denise Schalla nicht zurück in Untersuchungshaft. Eine entsprechende Entscheidung des Dortmunder Landgerichts bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Hamm, wie ein Gerichtssprecher […]

Der Telekom-Musterprozess muss teilweise neu verhandelt werden. Der Entscheid des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main von 2016 sei in einem Aspekt fehlerhaft, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag mit. In dem Musterverfahren hatten […]

Der frühere rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) darf seine Beamtenpension trotz einer Verurteilung wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage vorerst behalten. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz am Freitag in einem Eilverfahren. Die Richter korrigierten […]

Die EU will ihre Verteidigung stärker selbst in die Hand nehmen, ohne sich als Konkurrenz zur Nato aufzustellen. Die EU müsse „mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen“ und ihre Möglichkeiten ausbauen, „autonom zu handeln“, erklärten […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in seiner Funktion als Vorsitzender des Ministerrates des Europarats besorgt über die Lage der Menschenrechte auf der Krim-Halbinsel gezeigt. Die Situation habe sich „seit der illegalen Annexion durch die […]

Der europäische Luftfahrtkonzern Airbus hat erstmals eine Klimabilanz seiner Flugzeuge veröffentlicht. Die vor der Corona-Pandemie im Jahr 2019 ausgelieferten Flugzeuge dürften demnach im Laufe ihrer gut 20-jährigen Lebensdauer etwas weniger Kohlendioxid (CO2) ausstoßen als Deutschland […]

Nach Kritik aus Brüssel hat Sloweniens Regierungschef Janez Jansa EU-Vertreter eingeladen, sich vor Ort ein Bild von der Rechtsstaatlichkeit in seinem Land zu machen. Eine Arbeitsgruppe solle Slowenien „so bald wie möglich“ besuchen, erklärte Jansa […]

Der Bundestag hat am Freitag weitere Corona-Hilfen beschlossen, die Familien und Firmen zugute kommen sollen. So wird in diesem Jahr ein Kinderbonus von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind gezahlt. Einen solchen Bonus hatte es […]

Der Bundestag hat am Freitag weitere Corona-Hilfen beschlossen, die Familien und Firmen zugute kommen sollen. So wird in diesem Jahr ein Kinderbonus von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind gezahlt. Einen solchen Bonus hatte es […]

Der in Russland inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in ein Straflager verlegt worden. Nawalny sei „entsprechend dem Gerichtsurteil“ für die Dauer seiner Haftstrafe in das Straflager gebracht worden, sagte der Leiter der russischen Gefängnisse, Alexander […]

Der Generalsekretär der CDU in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, will den Landesvorsitz der Partei übernehmen. Schulze wird auf dem Parteitag Ende März für den Spitzenposten kandidieren, wie der CDU-Landesverband am Freitag in Magdeburg mitteilte. Zuvor war […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich offen dafür gezeigt, frauenfeindliche Gewalttaten durch die Strafverfolgungsbehörden genauer zu erfassen. „Wir wissen, wie oft Frauen Opfer von Straftaten werden. Wir wissen aber nicht, wie viele dieser Taten aus […]

Der frühere Chef des insolventen Zahlungsdienstleisters Wirecard, Markus Braun, bleibt laut einem „Handelsblatt“-Bericht in Untersuchungshaft. Das habe das Oberlandesgericht München im Rahmen einer Haftprüfung entschieden, berichtete die Zeitung am Freitag unter Berufung auf informierte Kreise. […]

Gut ein Jahr nach einem als Familiendrama getarnten Dreifachmord in Starnberg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei 19- und 20-jährige Männer erhoben. Der 20-Jährige soll im Januar 2020 einen 21-jährigen Freund und dessen Eltern erschossen […]