Jahr: 2021

Nach Monaten des Protests gegen seine Wiederwahl in Belarus will Staatschef Alexander Lukaschenko in dieser Woche bei einer Versammlung von hunderten Delegierten aus dem ganzen Land Reformen verkünden. 2700 Vertreter werden zu der Allbelarussischen Volksversammlung erwartet […]

In Deutschland sind am Mittwoch mehr als 8000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 8072 Ansteckungsfälle registriert. In der Statistik enthalten sind […]

Vor der Debatte im Europaparlament über die EU-Impfstrategie hat die Fraktion der europäischen Linken einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema gefordert. Die Fraktion werde die Einrichtung eines Ausschusses bei der Debatte am Mittwoch anregen, sagte Martin […]

Dem UN-Sicherheitsrat ist es trotz eines Appells des UN-Sondergesandten für Syrien nicht gelungen, sich auf eine gemeinsame Erklärung zu dem Bürgerkriegsland zu einigen. Der UN-Sondergesandte Geir Pedersen hatte zuvor an den Sicherheitsrat appelliert, „die gegenwärtigen […]

Die von der großen Koalition vereinbarte Obergrenze für Asyl-Zuwanderung ist laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr deutlich unterschritten worden. 2020 habe es nur knapp 67.500 Zuwanderungen gegeben, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Mittwochsausgabe) unter Berufung […]

Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat mit der Impfstoffproduktion in seiner neuen Produktionsstätte im hessischen Marburg begonnen. Dort werde nun zunächst der mRNA-Wirkstoff hergestellt, von dem eine einzelne Charge für die Produktion von acht Millionen Impfdosen […]

Das Bundeskanzleramt will den Corona-Lockdown bis zum 14. März verlängern. Dies geht aus einer aktualisierten Beschlussvorlage für die Beratungen mit den Ländern am Mittwochnachmittag hervor, die AFP vorliegt. Eine bundesweit einheitliche Regelung zur Öffnung von […]

Lehrer und Intensivmediziner haben vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern vor einer zu schnellen Öffnung von Schulen gewarnt. „Gerade angesichts der schwer kalkulierbaren Gefahren durch die Virusmutation müssen wir bei der Öffnung der Schulen […]

Die Zahl der Twitter-Nutzer ist während der US-Präsidentschaftswahl deutlich gestiegen. Die für Werbekunden wichtige Zahl der täglich aktiven Nutzer wuchs im vergangenen Quartal auf 192 Millionen an, teilte der US-Kurzbotschaftendienst am Dienstag mit. Dies entspreche […]

In Nordrhein-Westfalen dürfen laut einem Medienbericht ab sofort sieben statt sechs Impfdosen aus einer Ampulle der Hersteller Biontech und Pfizer gezogen werden. Die Anpassung gelte allerdings unter Einschränkungen, berichtete der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung […]

Mit schockierenden Videoaufnahmen, einem emotionalen Plädoyer der Ankläger und einer aggressiven Verteidigung hat der historische zweite Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump begonnen. Die Ankläger der Demokraten führten am Dienstag zum Prozessauftakt im Senat […]

Vor den Bund-Länder-Beratungen über die nächsten Schritte in der Corona-Politik hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine klare Öffnungsperspektive für Schulen und Wirtschaft verlangt. „Wenn wir den Shutdown noch bis 1. März verlängern, müssen wir […]

Die US-Senatoren haben den Impeachment-Prozess gegen den früheren Präsidenten Donald Trump wegen der Kapitol-Erstürmung für verfassungskonform erklärt. Bei einer Abstimmung votierten am Dienstag 56 Senatoren dafür, das Verfahren als verfassungsgemäß einzustufen und damit fortzusetzen. 44 […]

Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedstaaten eine Verlängerung der vorläufigen Anwendung des Post-Brexit-Abkommens bis Ende April vorgeschlagen. Die EU benötige „mehr Zeit für die Übersetzung der Dokumente“ in all ihre Amtssprachen, sagte eine Kommissionssprecherin am […]

Die griechische Regierung hat wegen erneut steigender Corona-Infektionszahlen einen weiteren Lockdown angekündigt. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis sagte am Dienstag in einer Fernsehansprache, ab Donnerstag müssten Schulen und alle nicht lebenswichtigen Geschäfte wieder schließen. Die Maßnahme gelte […]

Das französische Parlament hat am Dienstag grünes Licht für die Verlängerung des Gesundheitsnotstands bis zum 1. Juni gegeben. Die Abgeordneten billigten mit 278 zu 193 Stimmen und 13 Enthaltungen fortgesetzte Sondervollmachten für die Regierung in […]

Mit schockierenden Aufnahmen von der Kapitol-Erstürmung vor rund einem Monat hat der Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump begonnen. Der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin führte am Dienstag im Senat einen Zusammenschnitt von […]

In einem offenen Brief haben mehrere Menschenrechtsorganisationen US-Präsident Joe Biden aufgefordert, die Spionage-Vorwürfe gegen den in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründer Julian Assange fallenzulassen. Eine Strafverfolgung des 49-jährigen Australiers wegen Geheimnisverrats in den USA würde die Pressefreiheit […]