Jahr: 2021

Ein türkisches Gericht hat einen Freispruch für den prominenten Menschenrechtler und Kulturförderer Osman Kavala wegen regierungskritischer Proteste aufgehoben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag meldete, verwies das Istanbuler Berufungsgericht den Fall von Kavala und […]

Trotz Lockdowns und besorgniserregend hoher Corona-Infektionszahlen haben in London rund 400 Menschen zusammen eine Hochzeit gefeiert. Wie die Polizei am Freitag  mitteilte, stürmte sie die Feier in einer Schule der britischen Hauptstadt. Die Beamten fanden […]

Die Wahl von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zum neuen Bundesvorsitzenden der CDU ist seit Freitag offiziell: Laschet erhielt bei der Briefwahl der CDU-Parteitagsdelegierten 83,35 Prozent der gültigen Stimmen, wie die Partei in Berlin mitteilte. Die Wahlbeteiligung […]

Der US-Senat hat den pensionierten Vier-Sterne-General Lloyd Austin als ersten schwarzen Verteidigungsminister in der Geschichte des Landes bestätigt. Die Kongresskammer stimmte der Ernennung des 67-Jährigen am Freitag mit breiter Mehrheit zu. Der frühere Kommandeur des US-Militärkommandos […]

Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal bei Volkswagen hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig eine weitere Geldbuße verhängt. Der in Berlin ansässige Zulieferer IAV teilte am Freitag mit, dass das Unternehmen das Bußgeld in Höhe von zehn Millionen […]

Die dänische Regierung will die Zahl der jährlichen Asylbewerber in dem Land auf null absenken. Dieses Ziel könne die Regierung zwar „nicht versprechen, aber wir können natürlich unsere Vision erklären“, sagte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette […]

Der Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen der Kapitol-Erstürmung rückt näher: Die Anklage wird am kommenden Montag im Senat eingereicht, wie die Spitzen der Demokraten im Kongress, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, am […]

Wegen der Kündigung zahlreicher Prämiensparverträge durch die Stadtsparkasse München hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) eine Musterfeststellungsklage angekündigt. Das Bayerische Oberste Landesgericht solle klären, ob die Kündigungen rechtmäßig waren und die Bank jahrelang zu niedrige Zinsen […]

Nach einer Entschließung des Europaparlaments zur Frage der Menschenrechte in China hat Peking den EU-Abgeordneten „grobe Einmischung“ in innere Angelegenheiten vorgeworfen. Die Parlamentarier müssten „jede Form der Einmischung beenden“, sagte eine Außenamtssprecherin am Freitag in […]

Auch der zweite Tatverdächtige in Ermittlungen um eine rechtsextrem motivierte Brandanschlagsserie in Berlin-Neukölln ist wieder auf freiem Fuß. Das Landgericht habe entschieden, „dass die Voraussetzungen für Untersuchungshaft nicht erfüllt sind“, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am […]

In Deutschland ist erstmals eine in Brasilien verbreitete Mutation des Coronavirus nachgewiesen worden. Die Coronavirus-Variante sei am Donnerstag bei einem Reiserückkehrer in Hessen entdeckt worden, sagte der hessische Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Freitag in […]

Im Streit um ein von dem Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki unter Verschluss gehaltenen Gutachten zum sexuellen Missbrauch ist die für das Gutachten verantwortliche Münchner Kanzlei in die Offensive gegangen. Rechtsanwalt Ulrich Wastl von der […]

Zum Jubiläumsjahr 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eine enge internationale Vernetzung im Kampf gegen Antisemitismus gefordert. „Die digitale Natur des gegenwärtigen Antisemitismus macht ihn grenzenlos“, schrieb Maas in einem […]

Für viele Frankreich-Reisende aus Deutschland und anderen EU-Ländern wird ab Sonntag erstmals ein negativer PCR-Test Pflicht. Dies gilt vorerst nur für Flugreisende und Schiffspassagiere – nicht für Zugreisende oder Autofahrer, wie die Regierung in Paris […]

Im Streit um seine AfD-Mitgliedschaft ist der Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz auch vor dem Berliner Kammergericht gescheitert. Der Parteiausschluss durch das Parteischiedsgericht sei „in jeder Hinsicht nachvollziehbar“ gewesen, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Haferanke am Freitag. […]

Die italienische Polizei hat einen 22-jährigen Mann in der nordwestlichen Hafenstadt Savona wegen Terrorverdachts festgenommen. Der Italiener soll zusammen mit anderen Jugendlichen eine rechtsextremistische Organisation gegründet haben, teilte die Polizei am Freitag mit. Dem Verdächtigen […]

Bei der Steuererklärung für 2020 gibt es angesichts der Corona-Pandemie diesmal einiges zu beachten. Doch die Grundregeln für eine Steuererklärung sind gar nicht so kompliziert. In der Regel gibt es rund 1000 Euro vom Finanzamt […]

Wegen fehlender Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg stoppt der Google-Mutterkonzern Alphabet sein Ballon-Projekt „Loon“, das abgelegene Gegenden oder auch Katastrophengebiete mit Zugang zum Internet versorgen sollte. Wie „Loon“-Chef Alastair Westgarth am Freitag mitteilte, gelang es der […]