Jahr: 2021

Der Bund will den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 15. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Eine Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Dienstagnachmittag sieht unter anderem eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im […]

Im Streit um die Rolle des Bundestags beim Handelsabkommen Ceta wird das Bundesverfassungsgericht am 2. März sein Urteil verkünden. Das teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Ceta ist ein zwischen Kanada und der […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut das Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen verteidigt. Im Sommer habe in Hinblick auf den damaligen Stand der klinischen Studien davon ausgegangen werden können, dass nicht das Präparat von […]

Im italienischen Senat ist am Dienstag eine Vertrauensabstimmung über die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte angesetzt. Mit dem Votum entscheidet das Oberhaus des italienischen Parlaments über die Zukunft der Regierung Contes. Dessen Koalition hat im […]

Im Nahverkehr und in Geschäften soll eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken eingeführt werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen am Dienstagnachmittag hervor. OP-Masken oder […]

Einer Schülerin aus einer sozial benachteiligten Familie stehen wegen der Schulschließungen im Lockdown ein Computer und ein Drucker zu. Das entschied das Thüringer Landessozialgericht in einem am Dienstag in Erfurt veröffentlichten Urteil. Das Gericht verpflichtete […]

Der Bund will zur Eindämmung der Corona-Pandemie Unternehmen verpflichten, soweit wie möglich ein Arbeiten im Homeoffice anzubieten. In der AFP am Dienstag vorliegenden Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen heißt es, das Bundesarbeitsministerium werde eine Verordnung erlassen, […]

Eine Tragetasche mit etwa zwei Kilogramm Heroin haben Bundespolizisten im Aachener Bahnhof entdeckt. Die rosafarbene Tasche wurde laut Polizeibericht vom Dienstag bereits Anfang Januar an einem Treppenaufgang gefunden. Neben den Drogen befanden sich darin auch […]

Die drei deutschen Mobilfunkanbieter wollen sich auf dem Land gegenseitig Zugang zu ihren 4G-Netzen gewähren und so ihre Funklöcher schließen. Telefónica unterzeichnete mit der Deutschen Telekom sowie mit Vodafone Absichtserklärungen, um „noch im Jahresverlauf“ jeweils […]

Im niedersächsischen Lüneburg ist eine 19-Jährige in der Nacht zum Dienstag auf einem Parkplatz tot in ihrem Auto gefunden worden. Die Polizei ging nach eigenen Angaben von einem Tötungsdelikt aus. Die junge Frau habe Verletzungen […]

Nach seiner Niederlage bei der Wahl des CDU-Vorsitzenden hat Friedrich Merz dem neuen Parteichef Armin Laschet seine Unterstützung zugesichert. „Wir sollten Armin Laschet jetzt mit aller Kraft gemeinsam bei seiner verantwortungsvollen Aufgabe unterstützen“, schrieb Merz […]

Mehr als 33 Jahre nach dem Mord an einer Frau in Berlin-Neukölln vor den Augen ihres kleinen Sohns verkündet das Landgericht in der Hauptstadt am Donnerstag voraussichtlich ein neues Urteil in dem Fall. Der Angeklagte […]

US-Präsident Donald Trump hat kurz vor seinem Amtsende einen Streit über die Corona-Einreisesperren für Europäer vom Zaun gebrochen. Der scheidende US-Präsident Donald Trump kündigte ein Ende der zuvor von ihm selbst verhängten Einreiseverbote an. Voraussetzung […]

Die Autohersteller in der EU haben im vergangenen Jahr wegen der Corona-Beschränkungen fast ein Viertel weniger Autos verkauft als im Vorjahr. Die Neuzulassungen gingen um 23,7 Prozent auf 9,9 Millionen Autos zurück, wie der europäische […]

Vor dem Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern hat sich der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), gegen verpflichtende, flächendeckende Ausgangsbeschränkungen ausgesprochen. „Dort wo die Zahlen sehr hoch sind und man gute Erfahrungen […]

Einen geringeren Preisanstieg gab es in Deutschland zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise: Die Verbraucherpreise kletterten 2020 nur um 0,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit vorläufige Angaben bestätigte. […]

Die Deutsche Confiserie Holding (DCH) mit den Süßwarenketten Arko, Hussel und Eilles hat Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Norderstedt in Schleswig-Holstein sei dem Antrag am Montag gefolgt, berichteten die „Kieler Nachrichten“. Die Süßwarenketten leiden stark unter […]

Vor den Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Maßnahmen hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, klare Pläne für die Schulen gefordert. Er erwarte, „dass endlich ein an Infektionszahlen gebundener Hygienestufenplan für den Schulbetrieb vorgelegt wird“, sagte […]