Jahr: 2023

Hessens Justizminister Roman Poseck (CDU) hält die meisten Erwartungen an die Cannabis-Liberalisierung für illusionär. „Ich rechne damit, dass die Legalisierung von Cannabis dazu führen wird, dass mehr konsumiert wird, dass der Schwarzmarkt größer wird und […]

Der Historiker und NS-Forscher Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, übt scharfe Kritik an der AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel. „Das ist klassischer Geschichtsrevisionismus, wie wir ihn seit den 1950er-Jahren aus der extremen Rechten […]

Nach dem ARD-Sommerinterview kritisiert Linken-Chefin Janine Wissler AfD-Chefin Alice Weidel scharf. Es sage viel aus über das Geschichtsverständnis und die Beurteilung der NS-Zeit, wenn Weidel bei der Befreiung Deutschlands von den Nazis von einer Niederlage […]

Die mögliche Übernahme des deutschen Chemiekonzerns Covestro durch den Ölkonzern Abu Dhabi National Oil Company (Adnoc) zeigt nach Überzeugung der Opposition die schlechten Rahmenbedingungen in Deutschland. „Übernahmen sind Marktentscheidungen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Jens Spahn […]

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat eine sechsköpfige Kommission ins Leben gerufen, um die Nachfolge der amtierenden Berlinale-Chefs Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian zu klären. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagausgabe). Zu dem Gremium gehören neben […]

Von den verheerenden Erdbeben in Marokko sind deutsche Pauschalurlauber nach jetzigem Stand kaum betroffen. Ein Sprecher des Deutschen Reiseverbands (DRV) sagte dem „Tagesspiegel“, dass alle Reisenden in dem betroffenen Gebiet wohlauf seien, betroffen seien einige […]

Innenpolitiker der Union haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für ihre Absage an stationäre Grenzkontrollen bei der Bekämpfung von Schleuserkriminalität kritisiert. „Endlich kommt auch die Innenministerin auf den Gedanken, die Schleuser härter zu bekämpfen“, erklärte der […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim G20-Gipfel in Neu-Delhi auch am Sonntag nicht mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow gesprochen. Das sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin der dts Nachrichtenagentur. Scholz war beim Gipfel […]

Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat Alice Weidel nach ihrem „Sommerinterview“ als „Opportunistin der schlimmsten Sorte“ bezeichnet. Noch vor Kurzem habe sie für den Parteiausschluss Björn Höckes votiert, tue aber mittlerweile so, als […]

Die Schauspielerin Iris Berben sorgt sich um die demokratische Kultur in Deutschland. „Im Moment erleben wir eine Phase, in der der Extremismus zunimmt“, sagte Berben der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgaben). Das Verhalten des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert […]

Die USA haben am Montag der fast 3.000 Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 gedacht. An einer Gedenkveranstaltung in New York nahmen Gouverneure, Senatoren und die US-Vizepräsidentin Kamala Harris teil. Wie die „New York […]

Die Bundesregierung sieht sich bei der Umsetzung ihrer vor rund einem Jahr beschlossenen Start-up-Strategie auf einem guten Weg. Mehr als 40 Prozent der rund 130 Maßnahmen seien bereits umgesetzt worden, heißt es in dem noch […]

In der Debatte um die Gründung einer neuen Partei durch Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zeigt sich der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, besorgt. „Es wäre bestimmt kein gutes Omen für die politische Kultur […]

Drogen werden in NRW zunehmend im Internet bestellt und dann per Post an den Käufer verschickt. Wie aus dem neuen 36-seitigen vom Landeskriminalamt (LKA) angefertigten „Lagebild Rauschgiftkriminalität 2022“ für das Land Nordrhein-Westfalen hervorgeht, über das […]

Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 15.825 Punkten berechnet, was einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber […]

Die Bundesregierung hat nach dem schweren Erdbeben in Marokko ihr Hilfsangebot erneuert. „Das THW hält sich weiter einsatzbereit“, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. „Das heißt, wir sind jederzeit bereit zu helfen.“ Das gelte […]

Deutschland will der Ukraine weitere 40 Schützenpanzer vom Typ Marder liefern. Man habe einen entsprechenden Auftrag von der Bundesregierung erhalten, teilte der Rüstungskonzern Rheinmetall am Montag mit. Der Auftrag wurde demnach im August erteilt und […]

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) stellt steigende Zahlen von Patienten mit Corona fest. Man sei in einer Situation, in der es wieder höhere Infektionszahlen und auch wieder mehr Covid-positiv getestete Patienten gebe, sagte Henriette Neumeyer, stellvertretende […]