Das Europaparlament hat mutmaßliche massive Menschenverstöße gegen die Uiguren und andere muslimische Minderheiten in China scharf verurteilt. In einer am Donnerstag verabschiedeten Resolution prangert das Parlament unter anderem willkürliche Festnahmen, das massenhafte Einsperren von Angehörigen der uigurischen, kasachischen und kirgisischen Minderheiten in Haftlagern sowie Zwangsarbeit an.
Die Resolution wurde mit überwältigender Mehrheit verabschiedet. 604 Abgeordnete stimmten dafür und nur 20 dagegen, 57 Parlamentarier enthielten sich. In der Entschließung appelliert das Europaparlament an die chinesischen Behörden, die angeprangerten Praktiken „unverzüglich zu beenden“. Diese seien „mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit vergleichbar“.
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Forschern sind in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. Sie werden demnach dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Exil-Uiguren werfen Peking auch Morde, Verschleppungen, Folter und Zwangssterilisationen vor.
Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten. Zudem hätten mehr als die Hälfte die Lager bereits verlassen. Berichten zufolge wurden jedoch viele ehemalige Insassen in Fabriken verlegt, die oft mit den Lagern in Verbindung stehen.
