Artikel von Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundestag berät am Dienstag (ab 10.00 Uhr) in erster Lesung über den Bundeshaushalt für 2021. Da der von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegte Etat wegen der Corona-Krise erneut die laut Verfassung zulässige Neuverschuldung überschreitet, […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beraten am Dienstag über die nächsten Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie (14.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen stehe die Frage, wie auf das […]

Angesichts der Eskalation in der Kaukasusregion Berg-Karabach soll der UN-Sicherheitsrat nach Angaben von Diplomaten am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen. Die Initiative für das Treffen hinter verschlossenen Türen sei von Deutschland und Frankreich ausgegangen, hieß […]

Die „Washington Post“ hat vor einer Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump im November gewarnt und eine Wahlempfehlung für dessen Herausforderer Joe Biden ausgesprochen. Trump sei der „schlimmste Präsident der jüngeren Geschichte“ des Landes und habe […]

EU-Ratspräsident Charles Michel will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs diese Woche eine Einigung zu den blockierten Sanktionen zu Belarus erzielen. „Ich erwarte und ich hoffe, dass wir das umsetzen, was wir im August beschlossen […]

Nach der Aufhebung des Andockverbots für Kreuzfahrtschiffe in Griechenland sind gleich auf dem ersten Schiff, der „Mein Schiff 6“ von TUI, ein Dutzend Besatzungsmitglieder positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Die Corona-Fälle seien auf […]

Wenige Tage bevor sich der Mord an dem saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi zum zweiten Mal jährt, hat die Türkei Anklage gegen sechs weitere Verdächtige aus Saudi-Arabien erhoben. Die Istanbuler Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haftstrafen für zwei […]

Großbritannien bleibt im Streit mit der EU um die Pläne zur einseitigen Änderung des Brexit-Vertrages hart. Die umstrittenen Passagen würden in dem geplanten Binnenmarktgesetz bleiben, sagte der zuständige Staatssekretär Michael Gove am Montag nach Gesprächen […]

Der Discounter Aldi setzt seine Expansion in Großbritannien fort. Das Unternehmen will im Vereinigten Königreich nach eigenen Angaben vom Montag zusätzliche 4000 Mitarbeiter einstellen und 100 neue Filialen bis Ende des Jahres 2021 eröffnen. In […]

Im militärischen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach wächst die Furcht vor einer Ausweitung der Kämpfe durch eine Einmischung ausländischer Mächte. „Eine Einmischung von außen ist nicht akzeptabel“, warnte am Montag ein […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht die europäischen Beratungen über das Asylpaket der EU-Kommission auf gutem Wege. Er sei froh darüber, dass sich immer mehr Mitgliedsstaaten nicht reflexartig zu den Vorschlägen der Kommission äußerten, sondern „in […]

Vor den Haushaltsberatungen in dieser Woche im Bundestag haben Sprecher der Opposition die Vorlage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erneut kritisiert – allerdings aus unterschiedlichen Gründen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte am Montag in Berlin, der […]

Ein- und Zwei-Cent-Münzen werden in der EU wohl noch mindestens ein paar Jahre regulär im Umlauf bleiben. Die EU-Kommission in Brüssel kündigte am Montag an, einen Gesetzesvorschlag für eine EU-weite Abschaffung des Kleinstgeldes frühestens Ende […]

Wie in einem Brennglas konzentrierten sich im niedersächsischen  Gorleben über Jahrzehnte hinweg die Konflikte um die deutsche Atom- und Energiepolitik. Was aber befindet sich dort? Und was könnte aus Gorleben werden, nachdem der Standort von […]

Der deutsche EU-Vorsitz hat einen Vorschlag für finanzielle Sanktionen gegen Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgelegt. Er sieht nach AFP-Informationen vom Montag die Kürzung oder Streichung von EU-Geldern vor, wenn „die gute finanzielle Verwaltung […]

Die AfD-Fraktion hat ihren langjährigen Pressesprecher Christian Lüth nach Berichten über menschenverachtende Äußerungen über Migranten fristlos entlassen. Der Fraktionsvorstand habe die Entscheidung am Montag einstimmig gefällt, sagte ein Fraktionssprecher am Montag zu AFP in Berlin. […]

E-Zigaretten auf dem deutschen Markt sind frei von riskanten Vitamin-E-Verbindungen. Das teilte das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) am Montag nach gemeinsamen Tests mit Untersuchungsämtern mit. Hintergrund sind zahlreiche Fälle von schweren Lungenentzündungen und Todesfällen in […]

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat von Armenien ein Ende der „Besatzung“ der umstrittenen Region Berg-Karabach gefordert. „Die Zeit ist gekommen, die Krise in dieser Region zu beenden, die mit der Besatzung von Berg-Karabach […]