Justiz

In Berlin sind Ermittler am Mittwoch zu einer Großrazzia wegen der Verbreitung von Kinderpornografie ausgerückt. Die Beamten durchsuchten nach Angaben eines Polizeisprechers 44 Objekte im gesamten Stadtgebiet, sechs davon wurden gewaltsam geöffnet. Ziel war es, […]

Vor dem Bundesfinanzhof in München finden am Mittwoch (09.00 Uhr und 14.00 Uhr) mündliche Verhandlungen zu zwei Klagen wegen des Vorwurfs der Doppelbesteuerung von Renten statt. Die noch in diesem Monat erwartete Entscheidung des obersten […]

Bei einem Unglück im Zusammenhang mit dem Bau einer Fußgängerbrücke über den Fluss Leine ist in Seelze nahe Hannover am Dienstag ein Arbeiter ums Leben gekommen. Wie eine Polizeisprecherin in der niedersächsischen Landeshauptstadt sagte, wurde […]

Weil ihr offenbar das Ergebnis einer Schönheitsoperation nicht gefiel, ist eine 23-Jährige in einer Praxis in Augsburg ausgerastet. Die Frau schlug im Ruheraum mehrfach ihren Kopf gegen die Wand und griff Praxismitarbeiter an, wie die […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Urteile in einer Untreueaffäre rund um den ehemaligen Miesbacher Landrat Jakob Kreidl (CSU) und die Kreissparkasse Miesbach-Tegernsee größtenteils bestätigt. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, blieben die von […]

Mit einer Razzia sind Ermittler in Baden-Württemberg gegen Kinderpornografie vorgegangen. Am Dienstag wurden 48 Objekte durchsucht, wie die Polizei in Freiburg mitteilte. Das Verfahren richtet sich insgesamt gegen 53 Verdächtige im Alter zwischen 14 und […]

Der Spielfilm „Die Auserwählten“ über den Missbrauchsskandal an der Odenwaldschule darf weiter ohne Einschränkungen gezeigt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Dienstag die Unterlassungsklage eines früheren Schülers gegen die weitere Verbreitung von Szenen […]

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat am Dienstag das in dem Bundesland geltende Beherbergungsverbot für Touristen aus anderen Teilen Deutschlands mit sofortiger Wirkung gekippt. Es handle sich um eine Ungleichbehandlung, die aus Infektionsschutzgründen nicht […]

Auch in der Corona-Pandemie haben in Europa geborene Kleinkinder nigerianischer Eltern keinen Anspruch auf Abschiebeschutz wegen Malariagefahr in Nigeria. Zu diesem Entschluss kam das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Dienstag. Eine „allgemein drohende Gefahr“ […]

Nach einem kannibalistisch und sexuell motivierten Gewaltverbrechen in Berlin ist der mutmaßliche Täter wegen Mordes angeklagt worden. Dem 41-Jährigen werde vorgeworfen, vor etwa acht Monaten bei einem per Datingportal vereinbarten Treffen in seiner Wohnung einen […]

Die Einstellung eines den Holocaust verharmlosenden Bilds in einem Gruppenchat rechtfertigt die sofortige Entlassung eines Polizeianwärters. Der Nachwuchspolizist scheiterte mit einem Eilantrag gegen seine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis, wie das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag mitteilte. […]

Nach einem Messerangriff auf eine Frau in der Bremer Innenstadt am Montag gehen Ermittler von einer zufälligen Tat eines psychisch Kranken aus. Der 24-jährige Tatverdächtige habe sein Opfer nach derzeitigen Kenntnisstand aufgrund seiner Erkrankung attackiert, […]

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt im Zusammenhang mit dem Haftbefehl gegen den Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen gegen Unbekannt. Es gebe jedoch keinen Zusammenhang zwischen der Informationsweitergabe und Hildmanns Flucht ins Ausland, sagte […]

Bei einem Arbeitsunfall in Bochum ist ein Lokführer vom Sog eines vorbeifahrenden ICE erfasst und getötet worden. Laut Polizeiangaben vom Dienstag verließ der 29-jährige Dortmunder am frühen Morgen seine Güterlok im Bereich des Bahnhofs Ehrenfeld, […]

Die Bezeichnung einer Vorgesetzten als „Ming Vase“ gepaart mit erklärenden Gesten für aus Asien stammende Menschen rechtfertigt nach Ansicht des Berliner Arbeitsgerichts eine außerordentliche Kündigung. Hier lägen eine „rassistische Äußerung“ seitens der betreffenden Verkäuferin und […]

Ein von der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion eingerichtetes und genutztes Wahlkampfstudio in den Fraktionsräumen im Landtag ist gerichtlich für unzulässig erklärt worden. Der Landtagspräsident habe mit seiner Untersagung der Nutzung nicht die Grenzen des Hausrechts überschritten, entschied […]

Anderthalb Jahre nach dem Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe in Dresden ist ein fünfter Tatverdächtiger gefasst worden. Der bislang flüchtige 22-Jährige wurde am Montagabend von Zielfahndern des Bundeskriminalamts in Berlin festgenommen, wie Polizei und […]

In Karlsruhe ist ein Jugendlicher durch einen Blitzeinschlag in ein Spielgerüst schwer verletzt worden. Der 17-Jährige befand sich am Montagnachmittag entweder in unmittelbarer Nähe des Gerüsts oder wurde sogar direkt vom Blitz getroffen, wie die […]