Nachrichten

Wegen der Blockade Ungarns hat die EU keine einheitliche Position zu der jüngsten Eskalation im Nahost-Konflikt gefunden. Die ungarische Regierung habe eine gemeinsame Erklärung der EU-Außenminister am Dienstag nicht mitgetragen, sagte der europäische Außenbeauftragte Josep […]

Die US-Justiz erhebt nach tödlichen Polizeischüssen auf einen Afroamerikaner im Bundesstaat North Carolina keine Anklage gegen die Beamten. Der Einsatz tödlicher Gewalt bei der versuchten Festnahme von Andrew Brown im April sei „gerechtfertigt“ gewesen, sagte […]

Im dritten Jahr in Folge hat Äthiopien eine landesweite Pflanzaktion von Milliarden Bäumen eingeläutet. Insgesamt sollten in diesem Jahr sechs Milliarden Setzlinge in die Erde eingebracht werden, sagte der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed am Dienstag. […]

Um eine unkontrollierte Vermehrung und Ausbreitung freilebender Katzen in der Hauptstadt zu verhindern, hat der Berliner Senat eine Katzenschutzverordnung beschlossen. Ziel sei es einerseits, große Schmerzen, Leiden oder Schäden, die bei freilebenden Katzen durch Krankheiten […]

Argentinien stoppt für 30 Tage die Ausfuhr seines berühmten Rindfleischs. So soll der Preisanstieg für das Fleisch im Land selbst gebremst werden, wie die Regierung in Buenos Aires mitteilte. Die Fleischindustrie kündigte am Dienstag an, […]

Der Bund darf nicht auf Gelder der gesetzlichen Sozialversicherung zugreifen, um eigene Behörden und Aufgaben zu finanzieren. Dies verstößt gegen das im Grundgesetz verankerte Selbstverwaltungsrecht der Kassen, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel […]

Die Stiftung Patientenschutz hat die Aufhebung der Impfpriorisierung am 7. Juni heftig kritisiert. „Die ethische Impfreihenfolge aufzugeben ist staatlich organisierte Verantwortungslosigkeit“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nicht das Ende der Priorisierung […]

Die internationale Gemeinschaft verstärkt ihre diplomatischen Bemühungen um ein Ende der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern. „Priorität hat der sofortige Stopp aller Gewalt und die Umsetzung einer Waffenruhe“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die deutsche Armee schneller machen und zugleich die Strukturen verschlanken. Es gehe um „weniger Stab, mehr Truppe, mehr Eigenverantwortung“ und eine „Stärkung der Einsatzbereitschaft des Gesamtsystems Bundeswehr“, sagte Kramp-Karrenbauer bei […]

Tschechiens Präsident Milos Zeman hat sich für die Beteiligung seines Landes an den Nato-Luftangriffen während des Kosovokriegs 1999 entschuldigt. „Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich für das Bombardement des früheren Jugoslawien zu entschuldigen“, sagte Zeman […]

Autofahrer können ihren Punktestand beim Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg künftig einfacher online einsehen. Die Behörde vereinfachte das Auskunftssystem über das Smartphone, wie sie am Dienstag mitteilte. Wer einen Antrag auf Auskunft über die Punktezahl stellen […]

Während auf EU-Ebene noch über ein Corona-Impfzertifikat verhandelt wird, hat Österreich für Anfang Juni die Einführung eines nationalen Corona-Impfnachweises angekündigt. Der Nachweis über eine Corona-Impfung werde ab dem 4. Juni elektronisch über einen QR-Code erfolgen, […]

Die Berliner Landesregierung will die Hotels in der Hauptstadt voraussichtlich erst ab Mitte Juni wieder öffnen lassen. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) nannte am Dienstag nach Senatsberatungen über weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen den 18. Juni als […]

Nach einer Razzia im Wohnkomplex des Kiewer Bürgermeisters und ehemaligen Schwergewichtsboxers Vitali Klitschko hat dieser der ukrainischen Präsidentschaft „Einschüchterung“ vorgeworfen. „Ich kann das, was heute passiert ist, nur als psychologischen Druck bezeichnen“, sagte Klitschko am […]

Vor dem Hintergrund wachsender Ansprüche der Großmächte in der Arktis-Region kommen die Außenminister der Anrainer-Staaten am Mittwoch in Island zusammen. Das zweitägige Minister-Treffen des Arktischen Rates sollte am Abend in der Hauptstadt Reykjavik beginnen. Erstmals […]

Das russische Parlament hat am Dienstag den Weg für den Ausschluss von Unterstützern des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny von der Unterhaus-Wahl im September geebnet. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten der Duma am Dienstag für einen […]

Die Einigung über die von der großen Koalition angestrebte Verbesserung der Einkommen in der Altenpflege verzögert sich. Die Verhandlungen dazu dauern weiter an, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag in Berlin sagte. Er hoffe […]

In Paris hat am Dienstag eine internationale Hilfskonferenz für den afrikanischen Kontinent begonnen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will einen „New Deal“ für Afrika nach der Corona-Pandemie schließen und über Schuldenerleichterungen beraten. Nach Angaben des Pariser […]