Nachrichten

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen am 25. Mai zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Corona-Krise, die gemeinsamen Anstrengungen gegen den Klimawandel und die politischen Spannungen mit […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich in einer Videokonferenz mit ihrem chinesischen Kollegen Tang Yijun kritisch über die Menschenrechtslage in China geäußert. „Die Menschenrechte sind ein unverzichtbarer Teil unserer Umfassenden Strategischen Partnerschaft mit China“, erklärte […]

Nach mehr als einem halben Jahr und trotz der weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen will Österreich schon im Mai den strikten Lockdown beenden. Ab dem 19. Mai sollen viele Bereiche wieder öffnen und auch der Tourismus soll […]

Die Transgender-Aktivistin Caitlyn Jenner will Gouverneurin von Kalifornien werden. „Ich bin dabei!“ erklärte die 71-jährige Republikanerin, die zum Kardashian-Familienclan gehört, am Freitag. „Ich bin erwiesenermaßen eine Siegerin und die einzige Außenseiterin, die der katastrophalen Amtszeit von […]

Nach Medienberichten über den Vorwurf sexueller Übergriffe ist der Thüringer Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Kai Christ, zurückgetreten. Das bestätigte am Freitag die GdP-Geschäftsstelle in Erfurt. Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) und das Magazin „Spiegel“ hatten […]

Immer mehr Rentner legen Einspruch gegen ihre Steuerbescheide ein, weil sie eine Doppelbesteuerung  ihrer Altersbezüge befürchten. Derzeit gebe es bundesweit rund 142.000 solcher Fälle, berichtete der „Spiegel“ am Freitag unter Berufung auf eine Antwort des […]

Bremen und das Saarland haben nach eigenen Angaben am Freitag als erste Bundesländer eine Impfquote von 25 Prozent erreicht. Je ein Viertel ihrer Bevölkerung sei inzwischen mindestens einmal immunisiert worden, teilten die Landesregierungen in Saarbrücken […]

Bei einer mutmaßlich islamistisch motivierten Messerattacke in einem Kommissariat der französischen Kleinstadt Rambouillet bei Paris ist eine Polizeimitarbeiterin getötet worden. Der Täter, ein Tunesier, wurde seinerseits von Polizeischüssen getötet, wie die Behörden am Freitag mitteilten. […]

Die konservative Partei des langjährigen bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow ist an einer Regierungsbildung gescheitert. Das erklärte die Partei Gerb (Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) am Freitag. Damit werden Neuwahlen in dem ärmsten EU-Land immer […]

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat vor einer zu zentralen Rolle für die Ärztinnen und Ärzte in Verbindung mit der geplanten Neuregelung der Sterbehilfe gewarnt. „Ich habe Sorge, dass die Politik die Ärztinnen und […]

Die Regierung in Peking hat verärgert auf einen Beschluss des britischen Parlaments reagiert, in dem der chinesische Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren als „Völkermord“ eingestuft wird. „Der sogenannte Völkermord in Xinjiang ist eine […]

Trotz massiver Lieferengpässe in den vergangenen Monaten könnte die EU früher als erwartet über genug Impfstoff verfügen, um einen Großteil der Bevölkerung zu impfen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich am Freitag zuversichtlich, „dass […]

Mehr als drei Wochen nach Beginn seines Hungerstreiks hat der in einem Straflager inhaftierte russische Oppositionelle Alexej Nawalny das Ende der Protestmaßnahme angekündigt. „Ich beginne damit, meinen Hungerstreik zu stoppen“, schrieb der 44-Jährige am Freitag […]

Im Kampf gegen das Coronavirus hat Russlands Präsident Wladimir Putin erneut eine landesweite arbeitsfreie Zeit ausgerufen. Er werde ein entsprechendes Dekret noch am selben Tag unterzeichnen, sagte Putin am Freitag bei einem im Fernsehen übertragenen […]

Der bayerische SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn hat mit Unterstützung seiner Fraktion Klage gegen die Regierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen der Maskenaffäre der Union eingelegt. Von Brunn zog nach eigenen Angaben vom Freitag vor […]

Drei Monate vor Beginn der Olympischen Sommerspiele in Japan hat das Land wegen steigender Corona-Zahlen einen neuen Virus-Notstand ausgerufen. Die Maßnahmen gelten in den Präfekturen Tokio, Kyoto, Osaka und Hyogo ab Sonntag bis zum 11. […]

Die ab Samstag geltende bundeseinheitliche Corona-Notbremse untersagt in der Regel auch die nächtliche Reise durch betroffene Landkreise. Ausgangsbeschränkung bedeute „nicht rauszugehen, heißt also auch nicht zu reisen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag. Ausnahmen […]

Im Streit zwischen der EU und der Schweiz um ein seit Jahren angestrebtes Rahmenabkommen für die beiderseitigen Beziehungen bleiben die Fronten verhärtet. Ein Treffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem schweizerischen Bundespräsidenten Guy […]