Nachrichten

Bei einer Großrazzia gegen kriminelle Rockerbanden und arabische Großfamilien sind  am Donnerstag drei Menschen verhaftet worden. Bei den Verdächtigen handle es sich teilweise um Mitglieder der Rockergruppierung Hells Angels, wie die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin erklärte. […]

Das Urteil gegen fünf junge Männer, die im Mai 2019 ein Roma-Lager im baden-württembergischen Dellmensingen angriffen, ist rechtskräftig. Wie das Landgericht Ulm am Donnerstag mitteilte, nahm die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ihre Revision gegen das Urteil vom […]

Die Kreditversicherer erwarten für das kommende Jahr einen deutlichen Anstieg der Unternehmenspleiten: „Die deutsche Wirtschaft schiebt seit Monaten eine Welle von Insolvenzen vor sich her“, erklärte am Donnerstag der Vorsitzende der Kommission Kreditversicherung im Gesamtverband […]

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hält den zuletzt wieder registrierten Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen für „besorgniserregend“. Wieler warnte vor einer Rückkehr zu einem exponentiellen Wachstum, zu Weihnachten forderte er von den Bundesländern einen […]

Nach Warnungen vor allergischen Reaktionen beim Biontech-Pfizer-Impfstoff gegen das Coronavirus hat der Gründer des Tübinger Pharmaunternehmen Curevac, das an ähnlichen Impfstoffen arbeitet, vor Panik gewarnt. Die Impfungen hätten in der Regel ganz normale Nebenwirkungen wie […]

In Brüssel sind die EU-Staats- und Regierungschefs zu ihrem letzten Gipfel in diesem Jahr zusammengekommen. Die Sitzung begann am Donnerstagnachmittag mit einem Moment des Gedenkens an den verstorbenen ehemaligen französischen Präsidenten Valéry Giscard d’Estaing. Zentrale […]

Die Europäische Zentralbank (EZB) weitet ihre Anleihekäufe in der Corona-Krise nochmal deutlich aus: Das Notfall-Anleihekaufprogramm PEPP wird verlängert und um 500 Milliarden Euro auf insgesamt 1,85 Billionen Euro aufgestockt, wie eine EZB-Sprecherin am Donnerstag in […]

Der US-Elektroautobauer Tesla kann die Rodungsarbeiten auf der Baustelle für seine Fabrik in Grünheide bei Berlin fortsetzen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wies den Eilantrag zweier Umweltverbände dagegen am Donnerstag ab. Die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange […]

Angesichts der weiterhin festgefahrenen Gespräche mit Großbritannien treibt die EU-Kommission die Vorbereitungen für ein Scheitern der Verhandlungen voran. Die Brüsseler Behörde veröffentlichte am Donnerstag Notfallgesetze für den Fall, dass es am 1. Januar kein Handelsabkommen […]

Google und Amazon müssen in Frankreich Bußgelder in Millionenhöhe zahlen. Nach Angaben der Datenschutzbehörde Cnil vom Donnerstag muss Google eine Rekordstrafe von 100 Millionen Euro zahlen, Amazon weitere 35 Millionen Euro. Die Pariser Behörde begründete […]

Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf einen milliardenschweren Hilfsfonds für einen klimafreundlichen Strukturwandel in Kohleregionen geeinigt. Die Unterhändler der beiden Institutionen erzielten am Mittwochabend einen Kompromiss, wie beteiligte EU-Abgeordnete am Donnerstag mitteilten. Demnach […]

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will die Gates-Stiftung 250 Millionen Dollar (207 Millionen Euro) zusätzlich bereitstellen. Das Geld solle unter anderem für die Beschaffung und Verteilung von Impfstoff in ärmeren Ländern in Afrika und Südasien […]

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat die anderen Mitgliedstaaten beim EU-Gipfel aufgefordert, den vorliegenden Kompromiss im Haushaltsstreit anzunehmen. Dieser sei „Vorbedingung“ dafür, dass sein Land sein Veto gegen den EU-Haushalt und den Corona-Hilfsfonds aufgebe, sagte Morawiecki […]

Verbraucherschützer rechnen wegen der Corona-Krise mit einem „sehr schwierigen“ Jahr 2021 für Verbraucher – und fordern die Politik zum Gegensteuern auf. Bereits jetzt meldeten sich bei den Verbraucherzentralen immer mehr Menschen, vor allem Soloselbstständige, die […]

Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien ist nach den Worten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan noch nicht vorbei. „Dass Aserbaidschan sein Gebiet von der Besatzung befreit hat, bedeutet nicht, dass der Kampf vorbei ist“, […]

Das hessische Verfassungsgericht hat eine Klage der AfD-Fraktion sowie von fünf AfD-Abgeordneten gegen die Maskenpflicht im Plenarsaal des Landtags zurückgewiesen. Der Antrag scheiterte, weil einzelne Landtagsabgeordnete in einem Verfassungsstreit nicht antragsberechtigt sind, wie das der […]

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin haben Zollfahnder 240 Kilogramm Marihuana und 710 Gramm Kokain beschlagnahmt. Die Beamten nahmen am Montag außerdem drei Tatverdächtige fest, wie das Zollfahndungsamt am Donnerstag erklärte. Die Drogen waren demnach per […]

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat an die Bundesländer appelliert, auf die den Bürgern zu Weihnachten versprochenen Lockerungen der Coronamaßnahmen zu verzichten. Es sei die wichtigste Maßnahme, „dass man verhindert, dass die Lockerungen an […]