Nachrichten

Google und Amazon müssen in Frankreich Bußgelder in Millionenhöhe zahlen. Nach Angaben der Datenschutzbehörde Cnil vom Donnerstag muss Google eine Rekordstrafe von 100 Millionen Euro zahlen, Amazon weitere 35 Millionen Euro. Die Pariser Behörde begründete […]

Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf einen milliardenschweren Hilfsfonds für einen klimafreundlichen Strukturwandel in Kohleregionen geeinigt. Die Unterhändler der beiden Institutionen erzielten am Mittwochabend einen Kompromiss, wie beteiligte EU-Abgeordnete am Donnerstag mitteilten. Demnach […]

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will die Gates-Stiftung 250 Millionen Dollar (207 Millionen Euro) zusätzlich bereitstellen. Das Geld solle unter anderem für die Beschaffung und Verteilung von Impfstoff in ärmeren Ländern in Afrika und Südasien […]

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat die anderen Mitgliedstaaten beim EU-Gipfel aufgefordert, den vorliegenden Kompromiss im Haushaltsstreit anzunehmen. Dieser sei „Vorbedingung“ dafür, dass sein Land sein Veto gegen den EU-Haushalt und den Corona-Hilfsfonds aufgebe, sagte Morawiecki […]

Verbraucherschützer rechnen wegen der Corona-Krise mit einem „sehr schwierigen“ Jahr 2021 für Verbraucher – und fordern die Politik zum Gegensteuern auf. Bereits jetzt meldeten sich bei den Verbraucherzentralen immer mehr Menschen, vor allem Soloselbstständige, die […]

Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien ist nach den Worten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan noch nicht vorbei. „Dass Aserbaidschan sein Gebiet von der Besatzung befreit hat, bedeutet nicht, dass der Kampf vorbei ist“, […]

Das hessische Verfassungsgericht hat eine Klage der AfD-Fraktion sowie von fünf AfD-Abgeordneten gegen die Maskenpflicht im Plenarsaal des Landtags zurückgewiesen. Der Antrag scheiterte, weil einzelne Landtagsabgeordnete in einem Verfassungsstreit nicht antragsberechtigt sind, wie das der […]

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin haben Zollfahnder 240 Kilogramm Marihuana und 710 Gramm Kokain beschlagnahmt. Die Beamten nahmen am Montag außerdem drei Tatverdächtige fest, wie das Zollfahndungsamt am Donnerstag erklärte. Die Drogen waren demnach per […]

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat an die Bundesländer appelliert, auf die den Bürgern zu Weihnachten versprochenen Lockerungen der Coronamaßnahmen zu verzichten. Es sei die wichtigste Maßnahme, „dass man verhindert, dass die Lockerungen an […]

Im EU-Haushaltsstreit mit Ungarn und Polen liegt beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs ein Kompromiss auf dem Tisch. Er soll verhindern, dass die EU das neue Jahr mit einem stark gekürzten Nothaushalt beginnen muss und […]

Die EU-Kommission will die Produktion von Batterien nach ökologischen und sozialen Kriterien regulieren. Alle Batterien in Europa sollten „über ihren gesamten Lebenszyklus hinweg nachhaltig, leistungsfähig und sicher sein“, sagte EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic am Donnerstag in […]

Anlässlich des EU-Gipfels an diesem Donnerstag und Freitag hat Frankreichs Ex-Präsident François Hollande an die EU-Staaten appelliert, ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel deutlich zu verstärken. Die Welt werde dem vor fast genau fünf […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat bei der Zulassung eines Corona-Impfstoffs Geduld angemahnt. Ein Impfstoff müsse sicher und wirksam sein und den europäischen Anforderungen entsprechen, sagte Karliczek der „Rhein-Neckar-Zeitung“ aus Heidelberg vom Donnerstag. „Hektik oder gar […]

Obwohl er wegen der Corona-Pandemie drei Monate in Deutschland festsaß und nicht nach Hause kam, kann Schach-Großmeister Vishwanathan Anand der Krise zumindest etwas Positives abgewinnen: Das Schachspiel habe enormen Zulauf erfahren, sagte der 50-Jährige der […]

Menschenrechtsgruppen haben eine vorübergehende Aussetzung einiger Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums gefordert, um Menschen weltweit den Zugang zu Corona-Impfstoffen zu ermöglichen. Ein solcher Schritt würde die schnelle und erschwingliche Herstellung von Impfstoffen erleichtern, erklärten […]

Der Sozialverband Deutschland hat vor den Folgen zunehmender Einsamkeit durch die Corona-Krise gewarnt. Die Pandemie lege „grundlegende Systemfehler und langjährige Fehlentwicklungen“ in den Sozialsystemen „wie in einem Brennglas“ offen, erklärte Vizepräsidentin Ursula Engelen-Kefer am Donnerstag […]

Die EU-Kommission treibt die Vorbereitungen für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit Großbritannien voran. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen veröffentlichte am Donnerstag auf Twitter Notfallgesetze für den Fall, dass es am 1. Januar kein […]

Bei einer Großrazzia gegen Verdächtige aus dem kriminellen Rockermilieu und dessen Umfeld sind am Donnerstag drei Menschen verhaftet worden. Bei den Verdächtigen handle es sich teilweise um Mitglieder der Rockergruppierung Hells Angels, wie die Generalstaatsanwaltschaft […]