Nachrichten

Nach der Aufhebung einer stadtweiten Maskenpflicht infolge eines Eilantrags hat die Stadt Düsseldorf eine Regelung für Teile der Innenstadt erlassen. Ab Mittwoch soll „in stark frequentierten Teilen der Stadt“ zu bestimmten Zeiten eine Maskenpflicht gelten, […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Einigung zwischen Europaparlament und EU-Staaten über den Gemeinschaftshaushalt für die kommenden sieben Jahre begrüßt. Insbesondere von der Mittelaufstockung für das Bildungsprogramm Erasmus+ und das Forschungsprogramm Horizont Europa „geht das […]

Mit genereller Kritik an der Gesetzeslage hat das Hamburger Verwaltungsgericht einem Eilantrag gegen die Schließung mehrerer Fitnessstudios stattgegeben. Die den aktuellen Corona-Maßnahmen zugrunde liegende Generalklausel in Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes des Bundes genüge „für einen […]

Fast vier Jahrzehnte nach dem Falkland-Krieg sind dort endlich alle Minen geräumt: es sei gelungen, alle Anti-Personen-Minen auf den Inseln im Südatlantik zu räumen, teilte der britische Außenminister Dominic Raab am Dienstag in London mit. […]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland erneut für die „erniedrigende Behandlung“ des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny verurteilt. Das Gericht in Straßburg befand am Dienstag einstimmig, dass Russland gegen die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen […]

Die US-Regierung hat den geplanten Verkauf hochmoderner Kampfjets vom Typ F-35 an die Vereinigten Arabischen Emirate bestätigt. Außenminister Mike Pompeo informierte den Kongress am Dienstag offiziell über seine Absicht, das Rüstungsgeschäft mit einem Umfang von […]

Mit einem landesweiten Großeinsatz sind die österreichischen Behörden gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. Nach Regierungsangaben durchsuchten Polizistenam Dienstag in sieben Bundesländern. Die Ermittlungen richteten sich nach Angaben des Innenministeriums gegen 40 Verdächtige, denen unter anderem […]

Immer mehr Menschen teilen positive Testergebnisse über die Corona-App. Durchschnittlich warnten derzeit pro Tag rund 2200 App-Nutzer auf diese Weise andere Menschen, zu denen sie persönlichen Kontakt hatten, hieß es am Dienstag aus Regierungskreisen in […]

Nach langem Schweigen hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden zum Wahlsieg gratuliert. Laut einer Mitteilung seines Büros übermittelte Erdogan, der ein gutes persönliches Verhältnis zum scheidenden US-Präsident Donald Trump […]

Ein am Freitag wegen eines möglicherweise bevorstehenden islamistischen Anschlags festgenommener Mann aus Drochtersen im Landkreis Stade ist abgeschoben worden. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) informierte am Dienstag nach eigenen Angaben den niedersächsischen Landtag über die […]

Kurz nach Bekanntgabe positiver Daten zur Wirksamkeit eines potenziellen Corona-Impfstoffs der Pharmafirmen Biontech und Pfizer hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Mittwoch die Billigung eines Liefervertrags mit den beiden Unternehmen angekündigt. Der Vertragsabschluss über […]

Nach den Anschlägen von Wien, Nizza und Dresden wollen Deutschland, Frankreich und Österreich entschiedener gegen den islamistischen Terror vorgehen. Es gehe vor allem „um den Schutz der Außengrenze“ der Europäischen Union, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel […]

Die Atlantische Hurrikan-Saison hat in diesem Jahr einen traurigen Rekord aufgestellt. „Theta“ bekam in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) als 29. Tropensturm der Saison einen Namen. So viele Stürme wurden vom US-Hurrikanzentrum (NHC) in Miami […]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei wegen der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verurteilt. Die Entscheidungen türkischer Gerichte, zehn Journalisten nach dem gescheiterten Putschversuch gegen die Regierung von Recep Tayyip Erdogan […]

Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine in der Region um die niedersächsischen Landeshauptstadt geltende Maskenpflicht in „Ladengebieten“, „Einkaufszentren“ und „Einkaufsstraßen“ am Dienstag in einem Eilverfahren aufgehoben. Die Begrifflichkeiten in der Allgemeinverfügung seien nicht ausreichend bestimmt, erklärte […]

Im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Münster sind 19 weitere Beschuldigte ermittelt worden. Bei der Auswertung von digitalen Beweismitteln machte die bei der Staatsanwaltschaft Köln angesiedelte Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime neue Tatverdächtige in unterschiedlichen Bundesländern aus, […]

Nach zweieinhalb Monaten Diskussionen haben sich die Verhandlungsführer von Europaparlament und EU-Staaten auf den billionenschweren Gemeinschaftshaushalt für die kommenden sieben Jahre geeinigt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach am Dienstag von einem „wichtigen Durchbruch“, weil das […]

Bund, Länder und Kommunen können einem Bericht zufolge in den kommenden Jahren mit leicht höheren Steuereinnahmen kalkulieren. Bis einschließlich 2022 werden gegenüber der Interims-Steuerschätzung im September die Steuereinnahmen um 9,98 Milliarden Euro steigen, wie das […]