Nachrichten

Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie will die Bundesregierung auch die Entwicklung von Medizintechnik stärker unterstützen. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) kündigte am Freitag Investitionen in Höhe von 20 Millionen Euro an. Zur Medizintechnik gehören etwa Beatmungsgeräte […]

Finnland hat seine Einreiseregeln für Besucher gelockert: Touristen aus Ländern mit geringen Corona-Infektionszahlen wie Deutschland dürfen nun bis zu drei Tage ins Land, wie die Regierung am Freitag in Helsinki mitteilte. Damit reagierte sie auf […]

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre scharfe Kritik an den US-Sanktionsdrohungen gegenüber dem Hafen Mukran auf Rügen wegen dessen Beteiligung am Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 bekräftigt. „Egal wie man zu Nord Stream […]

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat vor einer zu schnellen Rückkehr zu den wegen der Corona-Pandemie ausgesetzten europäischen Defizit- und Schuldenregeln gewarnt. Die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspakts könnten erst wieder in Kraft gesetzt werden, „wenn dieser […]

Nach einer weiteren Verhandlungsrunde zum nächsten mehrjährigen Gemeinschaftshaushalt und dem Corona-Hilfsplan haben die Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten vorsichtigen Optimismus erkennen lassen. „Langsam kommt Bewegung in die Verhandlungen“, erklärte der Grünen-Europapolitiker Rasmus Andresen am […]

Österreichs Regierung hat angesichts steigender Infektionszahlen die Corona-Maßnahmen wieder verschärft. Ab Montag muss in allen Geschäften, in öffentlichen Gebäuden und in Schulen außerhalb der Klassenräume ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag […]

Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat seine Mitbewerber Armin Laschet und Friedrich Merz zu einem Fernseh-Dreikampf aufgefordert. „Es wäre im Interesse der CDU, wenn es zu einer TV-Diskussion der Kandidaten käme“, sagte Röttgen dem „Spiegel“ laut […]

Deutschland soll aus dem EU-Fonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise 22,7 Milliarden Euro erhalten. Dies geht aus neuen Berechnungen der EU-Kommission vom Freitag für den Teil der Hilfen hervor, die nicht zurückgezahlt werden müssen. […]

Deutschland hat sich zusammen mit den Euro-Ländern Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden für eine harte Regulierung von Kryptowährungen ausgesprochen. Es müsse ein „sehr klares Regelwerk“ dafür geben, damit die Stabilität von Finanzmärkten nicht gefährdet […]

Eine Woche nach den Ausschreitungen in Leipzig bereitet sich die Polizei erneut auf ein Wochenende mit Demonstrationen vor. Bei den fünf für Samstag angemeldeten Versammlungen setzten die Sicherheitsbehörden „auf Deeskalation und Kommunikation“, sagte der Leipziger […]

Führende EU-Abgeordnete haben eindringlich Fortschritte bei der seit Jahren feststeckenden Reform des Asylsystems gefordert. „Wir brauchen endlich eine Lösung, das ist die Schande Europas“, sagte Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley (SPD) am Freitag mit Blick auf den […]

Der in seiner Heimat umstrittene belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko führt am Montag Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Russland. Es handele sich um einen „Arbeitsbesuch“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag vor Journalisten. […]

Die Berliner Staatsanwaltschaft soll im Fall des vergifteten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny Rechtshilfe für Russland leisten. Die Ermittler seien von der Justizsenatsverwaltung der Hauptstadt beauftragt worden, Rechtshilfe für das entsprechende russische Ersuchen zu leisten, teilte die […]

Nach der Brandkatastrophe im Flüchtlingslager Moria haben tausende Menschen auf der griechischen Insel Lesbos die dritte Nacht in Folge im Freien verbracht. Verzweifelte Familien, viele von ihnen mit kleinen Kindern, schliefen in der Nacht zum […]

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat das deutsche Angebot zur Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria als völlig unzureichend kritisiert. „Das ist noch nicht einmal eine Geste“, sagte Göring-Eckardt bei einem Besuch in Moria der […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Konsequenzen aus dem verspätet verbreiteten Probealarms zum Warntag am Donnerstag zur Chefsache machen. „Wir müssen das völlig neu ordnen, da kümmere ich mich persönlich“, sagte Seehofer am Freitag in […]

Mit einem Schießbefehl an der Grenze will Nordkorea nach Angaben des US-Militärs ein Eindringen des Coronavirus aus China verhindern. Der Kommandeur der US-Truppen in Südkorea, Robert Abrams, sagte am Donnerstag bei einer Online-Konferenz in Washington, […]

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Karnevals- und Fastnachtsvereine wegen der Corona-Pandemie zu neuen Konzepten für die kommende Session aufgefordert. „Die Fastnacht ist kreativ und wird neue Formate finden“, erklärte Dreyer am Freitag nach einem […]