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Verteidigungspolitiker der Ampelkoalition und der Opposition haben sich besorgt über den Einsatz von chinesischer IT-Technik in den Kommunikationsinfrastrukturen der Bundeswehr geäußert. So sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem „Handelsblatt“: „Sollten […]

Die Bundesregierung plant, der Ukraine weitere Panzerhaubitzen aus dem Arsenal der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Laut eines Berichts von „Business Insider“ sieht das Bundesverteidigungsministerium das als nötig an, weil die 14 bisher an die […]

Der Vorsitzende der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Michael Vassiliadis, sieht bei der Energiewende noch „viele offene Fragen“. Er schätze das Ziel, 80 Prozent des Stroms bis 2030 grün zu beziehen, als „supersportlich“ ein, […]

Die deutsche Wirtschaft hat im ersten Quartal stagniert. Die Veränderungsrate für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug im 1. Quartal gegenüber dem 4. Quartal 2022 genau 0,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Für das […]

Im März 2023 ist die Erwerbstätigkeit, wie auch in den Vormonaten, nur langsam gestiegen. Sie nahm nach vorläufigen Berechnungen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 57.000 Personen (+0,1 Prozent) zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am […]

Der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, warnt vor einer Normalisierung rechtsextremen Gedankenguts, beispielsweise durch ein Drängen von Rechtsradikalen in soziale Berufe. „Wenn Rechtsextremisten permanent mit Veranstaltungen, aber auch schon allein mit ihrer Sprache in […]

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat die Pläne der Ampelkoalition zur Eindämmung von Racial Profiling kritisiert. „Der vorliegende Entwurf greift zu kurz“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgabe). Die beabsichtigte Novelle des Bundespolizeigesetzes soll […]

Gut ein Jahr vor dem Ende des Bundeswehr-Einsatzes in Mali haben die Soldaten dort mit den Vorbereitungen für den Abzug begonnen. Das sagte der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingents, Oberst Heiko Bohnsack, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgabe) […]

Der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks lehnt eine Altersüberprüfung von Hauseigentümern im Rahmen der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes ab. Verbandspräsident Alexis Gula sagte der „Bild“ (Freitagausgabe): „Robert Habeck will, dass wir künftig Personalausweise kontrollieren, um das Alter von […]

Das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“, mit dem die Ampel-Regierung das „Transsexuellengesetz“ ersetzen will, hat die Ressortabstimmung erreicht. Das bestätigte die Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann. „Die Einigung zum Selbstbestimmungsgesetz ist eine gute Nachricht für viele […]

Überfüllte Notaufnahmen, zu wenig Betten und Patienten, die abgewiesen werden – Schlagzeilen, die man immer häufiger über die Zustände in deutschen Krankenhäusern liest. Bundesweit fehlen mehr als 200.000 Pflegekräfte. Aber wie „krank“ sind unsere Krankenhäuser […]

Der CDU-Politiker Kai Wegner ist zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Er erhielt am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus im dritten Wahlgang 86 von 159 gültigen Stimmen. Für die Wahl zum Regierungschef waren mindestens […]

In der Ampel-Koalition herrscht keine Einigkeit darüber, auf welchem Weg das sogenannte Klimageld und andere Direktüberweisungen an Bürger künftig ausgezahlt werden sollen. Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) teilte auf Anfrage des „Spiegel“ mit, die Auszahlung […]

Der CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin im ersten Wahlgang klar durchgefallen. Er erhielt am Donnerstagmittag im Berliner Abgeordnetenhaus im ersten Wahlgang nur 71 von 158 gültigen Stimmen. Für […]

Der CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin im ersten Wahlgang klar durchgefallen. Er erhielt am Donnerstagmittag im Berliner Abgeordnetenhaus im ersten Wahlgang nur 71 von 158 gültigen Stimmen. Für […]

Torhüter Timo Horn verlässt den 1. FC Köln nach 21-jähriger Vereinszugehörigkeit. Der dienstälteste Profi im aktuellen Kader werde seinen im Sommer auslaufenden Vertrag nicht verlängern, teilte der Bundesligist am Donnerstag mit. „Den FC zu verlassen, […]

Nach der Rettungsaktion der Bundeswehr im Sudan zieht der verantwortliche Generalmajor, Dirk Achim Faust, ein positives Fazit. „Wir waren so aufgestellt, dass wir auch bei einer Eskalation vor Ort jederzeit hätten reagieren können“, sagte er […]

Der Top-Torjäger des VfL Bochum, Philipp Hofmann, will die 1:5-Klatsche gegen den VfL Wolfsburg vom vergangenen Samstag schnell abhaken. „Bei uns herrschte ja auch nach den Niederlagen gegen Schalke und Stuttgart so ein bisschen Weltuntergangsstimmung, […]