Der bulgarische Politologe Ivan Krastev geht davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Wahl im kommenden März antreten und eine deutliche Mehrheit für ein weiteres Mandat erhalten werde. „Er wird mit einer Mehrheit […]
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, schaut mit großer Sorge auf eine mögliche erneute Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. „Wir haben erlebt, wie Trump in den vier Jahren im Amt agiert hat, deshalb dürfen […]
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber will im kommenden Jahr für eine zweite Amtszeit antreten. „Ich würde gerne weitere fünf Jahre im Amt bleiben“, sagte Kelber dem „Handelsblatt“. In den vergangenen Jahren habe sich seine Behörde „stark […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird den Rekord für die längste Amtszeit wohl knapp verfehlen – jedenfalls, wenn die Pläne der Ampel-Parteien für eine Regierungsbildung bis Anfang Dezember aufgehen.
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich während seiner Amtszeit lediglich einmal mit Vertretern von Umweltorganisationen getroffen. Dies geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion im Bundestag Sven-Christian Kindler […]
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich hinter die Bewerbung von UN-Generalsekretär António Guterres für eine zweite fünfjährige Amtszeit gestellt. In einer kurzen Sitzung hinter verschlossenen Türen sprachen sich die Ratsmitglieder am Dienstag einstimmig für […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im kommenden Jahr um eine weitere Amtszeit bewerben. Er wolle das Land nach der Corona-Pandemie „auf seinem Weg in die Zukunft begleiten“ und dafür „um neues Vertrauen bitten“, sagte Steinmeier […]
Politiker der FDP bekunden Interesse an einer zweiten Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Frank-Walter Steinmeier ist mit seiner unaufgeregten Art ein guter Bundespräsident – gerade in dieser hysterischen Zeit“, sagte der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Joachim Stampp […]
Der Mitte März neu gewählte Landtag von Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Für den 72-Jährigen stimmten im Stuttgarter Parlament am Mittwoch 95 der 152 anwesenden Abgeordneten und damit fünf […]
Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, strebt einem Medienbericht zufolge eine zweite Amtszeit an. Wie die US-Website „Stat News“ am Montag unter Berufung auf eine anonyme Quelle aus Tedros‘ Umfeld berichtete, will sich […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erstmals Pläne für eine mögliche zweite Amtszeit nach der Präsidentenwahl in einem Jahr skizziert. Er hoffe im Jahr 2025 auf Schlagzeilen zu einem wirtschaftlich erfolgreichen Frankreich in einem starken Europa, […]
Das russische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Präsident Wladimir Putin zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. Damit werde „die Wahlgesetzgebung an die neuen Verfassungsnormen angepasst“, hieß es nach der Abstimmung am Mittwoch auf der Website des […]
Die Niederländer haben ihrem seit zehn Jahren regierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte das Mandat für eine vierte Amtszeit gegeben. Ruttes Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) kommt Nachwahlbefragungen zufolge auf 35 der 150 Sitze im Parlament. […]
Für ihr Programm zur Bundestagswahl erwägt die FDP einem Bericht zufolge die Forderung nach einer Amtszeit-Begrenzung für Kanzlerin oder Kanzler. Weitere Programmpunkte könnten eine große Steuerreform sowie Einschnitte bei den Sozialausgaben sein: Dies berichtete das […]
In seiner Partei hatte Winfried Kretschmann lange einen betont schweren Stand, später führte er die Grünen in der einstigen CDU-Hochburg Baden-Württemberg souverän an die Schalthebel der Macht. Wenn im Südwesten am Sonntag ein neuer Landtag […]
In seiner Partei hatte Winfried Kretschmann lange einen betont schweren Stand, später führte er die Grünen in der einstigen CDU-Hochburg Baden-Württemberg souverän an die Schalthebel der Macht. Wenn im Südwesten am Sonntag ein neuer Landtag […]
Der Freiburger Ökonom Lars Feld wird laut einem Bericht des „Handelsblatts“ nicht noch für eine dritte Amtszeit Vorsitzender des Sachverständigenrates für die Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die SPD habe eine weitere Amtszeit von Feld als […]
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat in seiner Abschiedsrede die Bilanz seiner Amtszeit verteidigt – und zum Gebet für die Regierung seines Nachfolgers Joe Biden aufgerufen. „Wir haben amerikanische Stärke zu Hause wiederhergestellt – und […]
UN-Generalsekretär António Guterres strebt eine zweite Amtszeit an. Der 71-jährige frühere portugiesische Ministerpräsident und UN-Hochkommissar für Flüchtlinge habe den Vorsitz der Generalversammlung sowie den Sicherheitsrat über seine Absicht informiert, bestätigte sein Sprecher Stéphane Dujarric am […]
In der westafrikanischen Republik Guinea ist der 82-jährige Präsident Alpha Condé am Dienstag für eine dritte Amtszeit vereidigt worden. Condé forderte die Bürger unter Anspielung auf die politisch motivierte Gewalt der vergangenen Wochen auf, die […]
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