Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sieht die am Donnerstag vom Statistischen Bundesamt gemeldete technische Rezession als eine Folge der „desolaten Wirtschaftspolitik“ der Bundesregierung. Er fordere deshalb eine „konsequente Antiinflationspolitik zur Erholung der Wirtschaft und für den sozialen […]
Der Linken-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Dietmar Bartsch, hat die Pläne von CDU und CSU für ihr Wahlprogramm als „Abzocke des kleinen Mannes“ kritisiert. Zudem würde die Union die Bürgerinnen und Bürger über die wahren finanziellen […]
Trotz des schlechten Abschneidens seiner Partei in Sachsen-Anhalt blickt Linken-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch optimistisch auf die Bundestagswahl im Herbst. „Wir als Linke habe eine gute Chance“, sagte er am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Auf Bundesebene herrsche eine […]
Der Linken-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Dietmar Bartsch, hat das Abschneiden seiner Partei in Sachsen-Anhalt auch auf die Polarisierung zwischen CDU und AfD zurückgeführt. Diese habe dazu geführt, dass viele lieber CDU gewählt hätten, sagte der […]
Die Linke geht mit dem Spitzenduo Janine Wissler und Dietmar Bartsch in die Bundestagswahl. Die Linken-Vorsitzende und der Bundestagsfraktionschef wurden am Montag vom Bundesvorstand nominiert, ein Parteitag im Juni soll das Duo offiziell bestätigen. Bei […]
Die Linke will einem Medienbericht zufolge mit ihrer Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, als Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl gehen. Das berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Sonntag unter Berufung auf […]
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat sich gegen bundesweite pauschale Ausgangssperren wegen der Corona-Krise ausgesprochen. Ausgangssperren seien „ein wirklich hartes Mittel, das man nur im äußerten Notfall anwenden soll“, sagte er am Montag im „Morgenmagazin“ der ARD. […]
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ergebnisse des Spitzengesprächs von Bund und Ländern scharf kritisiert. In den Zeitungen der Funke Mediengruppe sprach Bartsch anschließend mit Blick auf den komplizierten Öffnungsfahrplan von einem „Corona-Irrgarten“ und von „Inzidenz- […]
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Corona-Krisenpolitik der Bundesregierung eine soziale Schieflage bescheinigt. Es sei ein „Hohn“, dass Hartz-IV-Empfänger mit einer einmaligen Zulage von 150 Euro abgespeist würden und zugleich Milliardäre ihre Vermögen vergrößerten, sagte Bartsch […]
Angesichts des Beginns von Corona-Massenimpfungen in Großbritannien hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch eine rasche Zulassung auch für Deutschland angemahnt. „Dass in Großbritannien ab heute mit einem in Deutschland entwickelten Impfstoff mit einer systematischen Impfung der Bevölkerung […]
Der Bund zahlt für die November- und Dezemberhilfen laut einer Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zehn Milliarden Euro mehr als eigentlich notwendig. Der Berechnung zufolge verdienten die betroffenen Betriebe – vor allem aus […]
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Corona-Politik eine Missachtung des Parlaments vorgeworfen. Die Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie brächten „schwere Grundrechtseinschränkungen“ mit sich, über die nicht allein in Spitzenrunden von Kanzlerin […]
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hält es für unrealistisch, die Corona-Infektionszahlen auf das Sommer-Niveau zu drücken. Er glaube, „dass es kaum möglich sein wird, auf die Juli-Zahlen zu kommen“, sagte Bartsch am Montag in der Sendung „Frühstart“ […]
Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hält eine Absage des ohnehin gekürzten Parteitags als Präsenzveranstaltung am Freitag in Erfurt für wahrscheinlich. „Angesichts der Lage kann ich mir nicht vorstellen, dass der Parteitag normal […]
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat eine Einbindung des Bundestags in die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Pandemie gefordert. „Es wird allerhöchste Zeit für demokratische Legitimierung der Corona-Politik“, sagte Bartsch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Über die Grundlinien der […]
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Corona-Politik der Bundesregierung eine soziale Schieflage bescheinigt. „Das Land wird nach der Krise noch tiefer gespalten sein“, sagte Bartsch am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags. Mit ihrer Ankündigung, bis […]
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat im Tarifstreit im öffentlichen Dienst von den Arbeitgebern schnelles Entgegenkommen gefordert. „Bund und Kommunen müssen schnell einen Kompromiss mit Verdi finden, weil Streiks in diesen Zeiten unzumutbar sind und verhindert werden […]
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