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Die Massenproteste in Belarus sind nach Einschätzung der Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja vorerst gescheitert. „Ich muss zugeben, dass wir die Straßen verloren haben“, sagte Tichanowskaja der Schweizer Zeitung „Le Temps“ vom Samstag. „Wir haben keine Möglichkeit, […]

Die Bundesregierung will bis zu 50 politisch Verfolgte aus Belarus aufnehmen. Die Menschen sollen „zeitnah“ einreisen dürfen, hieß es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage des grünen Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin, die der Nachrichtenagentur […]

OP-Masken als Corona-Schutz sind nun Pflicht, doch viele kombinieren sie für zusätzlichen Schutz mit einer Stoffmaske. Bringt das wirklich etwas? Wir klären auf.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein Ende der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Belarus gefordert. Sie rief die politische Führung in Minsk am Samstag auf, die Repression unverzüglich zu beenden und die politischen Gefangenen freizulassen. „Deutschland […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein Ende der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Belarus gefordert. Sie rief die politische Führung in Minsk am Samstag auf, die Repression unverzüglich zu beenden und die politischen Gefangenen freizulassen. „Deutschland […]

Die Bundesregierung will laut einem Zeitungsbericht verfolgten Oppositionellen aus Belarus die Einreise nach Deutschland erleichtern. Durch neue Visaregeln solle die Aufnahme „verfolgter Personen und ihrer Kernfamilien“ aus dem Land vereinfacht werden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ […]

Nach der ersten Lieferung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V hat Belarus den Start einer Corona-Impfkampagne verkündet. „Die erste Charge des Impfstoffs ist heute in Belarus eingetroffen“, teilte am Dienstag das Gesundheitsministerium in Minsk mit. Dies […]

Präsident Rene Fasel vom Eishockey-Weltverband IIHF hat in der Debatte um die Co-Austragung der WM 2021 (21. Mai bis 6. Juni 2021) in Belarus die Regierung um den umstrittenen Machthaber Alexander Lukaschenko und die Opposition […]

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hält den Einfluss der Europäischen Union auf die Führung in Belarus für gering. „Wenn man keine engen wirtschaftlichen Beziehung zu einem Land hat, gibt es wenig Optionen“, sagte Borrell der „Frankfurter […]

Die EU-Mitgliedstaaten haben ein drittes Paket mit Sanktionen wegen des Konflikts um die Präsidentschaftswahl in Belarus beschlossen. Die EU-Botschafter billigten nach AFP-Informationen am Mittwoch in Brüssel einstimmig Einreise- und Kontensperrungen gegen 29 weitere Menschen. Zudem […]

Die Staatsanwaltschaft in Litauen hat ein Ermittlungsverfahren gegen belarussische Regierungsbeamte wegen mutmaßlicher Folter von  pro-demokratischen Aktivisten eingeleitet. „Wir alle haben unabhängig von unserer Staatsangehörigkeit gleichermaßen ein Recht auf Leben und Würde“, erklärte Generalstaatsanwalt Evaldas Pasilis […]

Bei einer Anhörung im Europaparlament hat der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny dazu aufgerufen, die Protestbewegung gegen den autoritär regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko in Belarus zu unterstützen. Es sei „so wichtig“, dem belarussischen Volk zu helfen, […]

Nach dem Tod eines Demonstranten in Belarus sind in der Hauptstadt Minsk am Sonntag erneut zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um den Rücktritt des autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko zu fordern. Als Zeichen ihres […]

Die belarussischen Behörden haben die Gründer einer oppositionellen Gruppe im Messenger-Dienst Telegram auf eine Terrorliste gesetzt. Die Namen der beiden Gruppen-Gründer erschienen auf der am Mittwoch aktualisierten Liste des belarussischen Geheimdiensts KGB im Internet. Demnach […]

Im Belarus-Konflikt erhöht die EU den Druck auf Präsident Alexander Lukaschenko und weitet ihre Sanktionen auf den belarussischen Wirtschaftsbereich aus. Die EU-Außenminister einigten sich am Donnerstag darauf, die Strafmaßnahmen auf „Institutionen, Unternehmer und Firmen“ auszudehnen, […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für weitere EU-Sanktionen im Konflikt um Belarus ausgesprochen. Die Regierung von Präsident Alexander Lukaschenko gehe weiter gewaltsam gegen Demonstranten vor und zeige keinen Willen zum Dialog, sagte Maas vor […]

Im Konflikt um die Präsidentschaftswahl in Belarus prüft die EU nun auch Wirtschaftssanktionen. „Alle Optionen stehen offen“, sagte ein EU-Vertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. „Branchenspezifische Sanktionen liegen auf dem Tisch.“ Wie auch weitere EU-Vertreter […]

In Minsk sind am Sonntag erneut zahlreiche Menschen zu Protesten gegen den umstrittenen belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko auf die Straßen gegangen. Die Demonstranten brachten ihre Wut über den Tod eines Mitstreiters zum Ausdruck, der nach […]