Für Deutschland ist es eine Zäsur: Nach langem Ringen hat der Bundestag den Weg für den Kohleausstieg bis spätestens 2038 freigemacht. Doch bei Umweltschützern sorgt der Kompromiss zwischen den Interessen der Kraftwerksbetreiber, der betroffenen Bundesländer […]
Die große Koalition hat ihr zentrales sozialpolitisches Vorhaben im Bundestag verabschiedet: Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen stimmte der Bundestag am Donnerstag der Einführung einer Grundrente zu, welche die Ruhestandsbezüge von rund 1,3 Millionen Rentnern aufstocken […]
NÜRNBERG. Die Stadt Nürnberg will den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) weiter stärken und ausbauen. Der Stadtrat der Stadt Nürnberg hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch einstimmig beschlossen, dass spätestens am 1. Januar 2023 ein sogenanntes […]
Bund und Küstenländer haben sich über den Ausbau der Offshore-Windparks geeinigt. Bis 2030 soll in Nord- und Ostsee eine Kapazität von bis zu 20 Gigawatt Leistung errichtet werden.
In Deutschland werden jedes Jahr schätzungsweise 2.000 Konversionstherapien durchgeführt. Dabei sollen die meist jungen Menschen von ihrer vermeintlich fehlgeleiteten Sexualität „geheilt“ werden. Die Opfer dieser sogenannten „Umpol“-Versuchen durchleben oft jahrelange Qualen, fühlen sich ungeliebt und […]
Kanzlerin Merkel und die Regierungschefs der Länder verständigten sich darauf, dass die Länder alle Geschäfte wieder öffnen können und dies ohne Quadratmeterbegrenzung. Es müssten jedoch Auflagen zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung […]
Wie es aus der Beschlussvorlage des Bundes hervorgeht, können die Länder alle Geschäfte wieder öffnen und dies ohne Quadratmeterbegrenzung. Es müssten jedoch Auflagen zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen erfüllt […]
Der Bund will dem deutschen Profi-Fußball grünes Licht für die Wiederaufnahme des seit Mitte März ausgesetzten Spielbetriebes der 1. und 2. Bundesliga geben. „Dem Beginn des Spielbetriebs muss eine zweiwöchige Quarantänemaßnahme, gegebenenfalls in Form eines […]
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat jegliche Betätigung der schiitischen Hisbollah-Miliz in Deutschland verboten. Da die Hisbollah in Deutschland keine nachweisbaren Strukturen hat, kann nur ein Betätigungs- aber kein Organisationsverbot erlassen werden. Was ist die Hisbollah? Der […]
Wie aus Kreisen durchgesickert ist, sollen die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die deutsche Bevölkerung grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert werden. Auf diesen Beschluss haben sich Merkel und die Regierungschefs der Länder geeinigt. Schulen […]
Im Kampf gegen das neuartige Coronavirus hat Italiens Regierung die Schließung aller „nicht lebensnotwendigen“ Unternehmen und Fabriken beschlossen. Laut Ministerpräsident Guiseppe Conte wird landesweit jegliche Produktion eingestellt, die für die Grundversorgung nicht absolut notwendig, entscheidend […]
Der Bundestag beschloss in einem Eilverfahren, dass das Kurzarbeitergeld ausgeweitet werden soll. Arbeitnehmer und Unternehmen sollen so besser vor den wirtschaftlichen Folgen des grassierenden Coronavirus und der einhergehenden Krise geschützt werden. Olaf Scholz sagte im […]
Ab sofort ist der Export von medizinischer Schutzausrüstung in andere Länder verboten. Das beschloss die Bundesregierung im Hinblick auf den Kampf gegen das neuartige Coronavirus. Auslöser für die Entscheidung war die weltweite Verknappung von Schutzausrüstung. […]
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