bundeskanzleramt

Guido Steinberg, Islamwissenschaftler und ehemaliger Referent im Bundeskanzleramt, sieht keine Chance, den im Iran zum Tod verurteilten deutschen Staatsbürger Sharmahd durch einen Deal mit Teheran zu retten. „Wir müssen davon ausgehen, dass es keine Möglichkeit […]

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Vor dem Gebäude versammelten sich rund 100 Protestler in roten T-Shirts. Beim Abendessen im Kanzleramt ist unter anderem […]

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt am 13. Mai nach Berlin. Er werde an diesem Tag mit einer Sondermaschine auf dem militärischen Teil des Flughafens BER landen, berichten mehrere Medien unabhängig voneinander unter Berufung auf […]

Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramts wird teurer als zuvor angenommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die am Donnerstag vom Bundestag veröffentlicht wurde. Demnach werden nun Baukosten von […]

Zum Ende der Legislaturperiode hat sich die große Koalition auf ein Gesetzespaket gegen Hass im Netz sowie zum Schutz von Frauen und Kindern verständigt. Es soll noch in der kommenden Woche von Bundestag und Bundesrat […]

Vor dem Bundeskanzleramt haben am Mittwochmorgen Greenpeace-Aktivisten für mehr Klimaschutz demonstriert. Von einem Schlauchboot auf der Spree aus erzeugten sie mit einer Pumpe eine 15 Meter hohe Wand aus feinen Wassertropfen, darauf projizierten sie den […]

Obwohl der Streit mit den Bundesländern über die Finanzierung weiter schwelt, will die Bundesregierung bereits am Dienstag den Gesetzentwurf für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder beschließen. Die Zeit dränge, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) […]

Ein weiterer Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern noch vor Weihnachten wird immer wahrscheinlicher. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigte sich angesichts der hohen Infektionszahlen überzeugt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder […]

Mit einem Auto, das mit einer „Mörder“-Parole beschriftet war, hat ein Mann am Mittwochvormittag ein Tor vor dem Bundeskanzleramt gerammt. Der 54-jährige Fahrer des dunklen Kombis sei von der Bundespolizei festgenommen worden, teilte die Polizei […]

Mit einem Auto, das mit einer „Mörder“-Parole beschriftet war, hat ein Mann am Mittwochvormittag ein Tor vor dem Bundeskanzleramt gerammt. Der 54-jährige Fahrer des dunklen Kombis sei von der Bundespolizei festgenommen worden, teilte die Polizei […]

Mit knapp 90 Einzelmaßnahmen will die Bundesregierung den Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus stärken. Der zuständige Kabinettsausschuss beschloss am Mittwoch den Katalog, der 89 Einzelpunkte auflistet. Auch das von der SPD seit langem geforderte, in der […]

Vor dem Autogipfel im Bundeskanzleramt wächst der Druck auf die Beteiligten, für konkrete Entscheidungen und weitere Anstrengungen in der Verkehrswende zu sorgen. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Cem Özdemir (Grüne), kritisierte, dass sich die […]

Das Bundeskanzleramt muss einem Journalisten laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin Auskunft über Hintergrundgespräche geben. Ein Pressevertreter forderte Informationen über Zeit, Ort, Teilnehmer und Inhalte solcher Gespräche im Jahr 2016, wie das Gericht am Montag […]

Kurz vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Bundesländer am Mittwoch über die Lage in der Corona-Pandemie ist weiter heftig über die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus gestritten worden. […]

Klimaaktivistinnen der Bewegung Fridays for Future (FFF) sind am Donnerstag zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt eingetroffen. Die schwedische Aktivistin Greta Thunberg und mehrere ihrer Mitstreiterinnen wollten mit der Kanzlerin über […]

Die Bundesregierung hat eine konkrete Stellungnahme zu Berichten über einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt abgelehnt. „Wir äußern uns weder zu laufenden Ermittlungen noch zu Personalangelegenheiten“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz am Freitag in […]

Russland hat die Hackerangriff-Vorwürfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgewiesen. Laut Kreml gebe es keinen Beweis darfür, dass russische Hacker hinter dem Angriff auf den Bundestag vor fünf Jahren stünden, erklärte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. […]

Deutschland muss als Konsequenz aus der Corona-Krise nach Darstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine eigene Produktion für Schutzbekleidung aufbauen. Dazu werde im Bundeswirtschaftsministerium ein eigener Stab eingerichtet, wie die Bundeskanzlerin am Montag bei einer Pressekonferenz […]