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Coronavirus

Bundestag berät über Corona-Hilfspaket

Die Bundestags-Fraktionen beraten heute über das beispiellose Corona-Hilfspaket der Bundesregierung. Jedoch erfordert der Infektionsschutz auch im Bundestag besondere Vorkehrungen: Die Abgeordneten von FDP, Grünen und Linken halten digitale Sitzungen ab. Die Union hingegen verzichtet ganz […]

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Coronavirus

Kurzarbeitergeld soll ausgeweitet werden

Der Bundestag beschloss in einem Eilverfahren, dass das Kurzarbeitergeld ausgeweitet werden soll. Arbeitnehmer und Unternehmen sollen so besser vor den wirtschaftlichen Folgen des grassierenden Coronavirus und der einhergehenden Krise geschützt werden. Olaf Scholz sagte im […]

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Nachrichten

Ost-Beauftragter Hirte tritt zurück

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, ist heute von seinem Amt zurückgetreten. Er habe auf Anregung der Bundeskanzlerin um seine Entlassung gebeten, so der Politiker auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“. Christian Hirte ist auch stellvertretender Thüringer […]

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Nachrichten

Strafanzeige in der Berateraffäre

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Lindner reichte wegen der Datenlöschung auf dem Diensthandy von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft ein. Dies sagte Lindner der Deutschen Presse Agentur. Dabei gehe es um den Verdacht der […]

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Nachrichten

Generaldebatte im Bundestag

Im Bundestag wird zum Höhepunkt der Haushaltswoche eine Konfrontation von Koalition und Opposition zum Kurs der Regierung erwartet. Bundeskanzlerin Merkel, die Fraktionsvorsitzenden und zahlreiche Abgeordnete nutzen traditionell die Debatte für eine allgemeine Positionsbestimmung. Erwartet wird, […]