corona

Die griechische Regierung hat wegen erneut steigender Corona-Infektionszahlen einen weiteren Lockdown angekündigt. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis sagte am Dienstag in einer Fernsehansprache, ab Donnerstag müssten Schulen und alle nicht lebenswichtigen Geschäfte wieder schließen. Die Maßnahme gelte […]

Das französische Parlament hat am Dienstag grünes Licht für die Verlängerung des Gesundheitsnotstands bis zum 1. Juni gegeben. Die Abgeordneten billigten mit 278 zu 193 Stimmen und 13 Enthaltungen fortgesetzte Sondervollmachten für die Regierung in […]

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Stephan Harbarth, hat die Aufgabe des Bundestags in der Corona-Pandemie hervorgehoben. „Je wichtiger die betroffenen Rechtsgüter sind, desto stärker ist der Gesetzgeber zur Entscheidung berufen“, sagte Harbarth der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ […]

In der Koalition gibt es Unmut über die Auszahlung der staatlichen Überbrückungshilfe III. an Unternehmen, die von der Corona-Krise stark belastet sind. Teilnehmer an der Sitzung der Unionsfraktion berichteten gegenüber AFP am Dienstag von scharfer […]

Eine neue Studie des ZEW Mannheim und der Humboldt-Universität haben die Auswirkungen zweier großen „Querdenken“ -Kundgebungen, die letzten November stattfanden, auf die Sieben-Tage-Inzidenz bis Ende Dezember analysiert. Hierfür wurde das Infektionsgeschehen der Landkreise aus denen […]

Vor den Gesprächen zur Lage der deutschen Airports hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) vor zusätzlichen Subventionen für Regionalflughäfen gewarnt. Stattdessen müsse es darum gehen, die „Flughafenlandschaft in Deutschland zu konsolidieren“, erklärte der BdSt am […]

Im Kampf gegen Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug hat der Zoll nach Angaben des Bundesfinanzministeriums auch während der Corona-Pandemie Erfolge erzielt. Trotz erschwerter Bedingungen seien durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mehr als 100.000 Strafverfahren und über 57.000 […]

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dringt vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch am Mittwoch zur Corona-Pandemie auf Geschlossenheit. „Wir legen großen Wert auf ein einheitliches Vorgehen“, sagte Mützenich am Dienstag vor Beratungen der SPD-Fraktion. Er bekräftigte zudem, dass der Bundestag […]

Ein Bündnis von 41 Gewerkschaften und Verbänden hat den von der Regierung in Aussicht gestellten Einmalzuschlag in Höhe von 150 Euro für arme Menschen als „Tropfen auf den heißen Stein“ kritisiert. Die Organisationen starteten am […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verzeichnet bereits mehr als 880 Verfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie. Gerichtspräsident Stephan Harbarth sagte der „Rheinischen Post“ aus Düsseldorf laut Vorabmeldung vom Dienstag, er erwarte weitere Verfahren unter anderem zur Impfreihenfolge. Er […]

Die Expertenmission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat während ihres vierwöchigen Aufenthalts in China den Ursprung der Corona-Pandemie nicht klären können. Es sei weiter unbekannt, von welchem Tier der Erreger auf den Menschen übergegangen sein könnte, teilten […]

Wer nach Monaten des Lockdown auf eine langsame Rückkehr zur Normalität hofft, wird sich weiter gedulden müssen. Am Mittwoch beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder, wie es nach Auslaufen […]

Vor den Bund-Länder-Beratungen über den Corona-Lockdown mehren sich die Forderungen aus der Wirtschaft nach einer raschen Öffnungsperspektive. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warnte am Dienstag vor einem Stellenabbau in größerem Umfang als Folge der Restriktionen, der Bundesverband […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich vor der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch für einen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown ausgesprochen. Als „exzellent“ und eine „wirklich sehr gute Idee“ bezeichnete er am Dienstag in einer […]

Die Grünen fordern die Übertragung der Entscheidungsgewalt für die weiteren Corona-Maßnahmen an den Bundestag. „Corona geht auf die Nerven, Corona löst Wut aus, Corona strengt wahnsinnig an“, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Dienstag in Berlin. […]

Die Expertenmission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat während ihres mehrwöchigen Aufenthalts in China nicht klären können, wie das neuartige Coronavirus auf den Menschen übergegangen ist. Das Tier, auf das die Übertragung auf den Menschen vermutlich zurückzuführen […]

Die Expertenmission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat während ihres mehrwöchigen Aufenthalts in China nicht klären können, wie das neuartige Coronavirus auf den Menschen übergegangen ist. Das Tier, auf das die Übertragung auf den Menschen vermutlich zurückzuführen […]

In der Frage, ob gegen das Coronavirus geimpften Menschen Vorteile eingeräumt werden sollten, vertreten die EU-Länder teils sehr unterschiedliche Positionen. Besonders vom Tourismus abhängige Länder wie Griechenland sehen Impfzertifikate als Möglichkeit, um Reisen zu ermöglichen. […]