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Knapp eine Woche vor dem Parteitag der CDU haben sich Armin Laschet und Jens Spahn, die als Team für den Parteivorsitz und den stellvertretenden Vorsitz antreten, ihrer gegenseitigen Loyalität versichert. Er fühle sich von Spahn […]

Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart hat die Polizei vier Männer vorläufig festgenommen. Die Beamten stellten am Mittwoch zudem in 48 Fällen Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung, wie die Polizei in Stuttgart am […]

Mehrere tausend Menschen haben in Österreich gegen den Corona-Lockdown demonstriert. Die größte Demonstration fand am Mittwoch in Wiener Neustadt statt, wo sich nach Polizeiangaben etwa 2500 Menschen versammelten. Mehrere Menschen wurden dort wegen Verstößen gegen […]

In Argentinien sind am Samstag tausende Abtreibungsgegner gegen die geplante Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen auf die Straße gegangen. Die größte Menschenmenge versammelte sich vor dem Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Buenos Aires, wo die Abgeordneten in den […]

Der Deutsche Presserat möchte mit den Innenministern über einen besseren Schutz von Journalisten bei Demonstrationen und ähnlichen Großveranstaltungen ins Gespräch kommen. Dieser Punkt sei Bestandteil eines Vorschlags zur Neufassung der sogenannten Verhaltensgrundsätze für die gemeinsame […]

In mehreren deutschen Städten sind am Samstag erneut Anhänger der „Querdenken“-Bewegung gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen auf die Straße gegangen: In Frankfurt am Main drängte die Polizei die Teilnehmer einer „Querdenken“-Kundgebung sowie Gegendemonstranten mit Wasserwerfern und […]

Die Stadt Frankfurt am Main hat angesichts der für Samstag angekündigten sogenannten Querdenken-Demonstration in der Innenstadt Auflagen für den Protestzug und die Abschlusskundgebung verhängt. Während der gesamten Veranstaltung gelte für Teilnehmer eine Maskenpflicht, teilte die […]

Die Teilnehmer einer Großkundgebung der Initiative „Querdenken“ gegen die Corona-Maßnahmen können am Samstag doch in der Innenstadt von Leipzig demonstrieren. Die Demonstration dürfe mit Einschränkungen am Augustusplatz im Zentrum stattfinden, entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht in […]

Bei den Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Berlin hat es am Sonntag insgesamt 50 Festnahmen gegeben. Wie die Berliner Polizei am Montag mitteilte, wurden 64 Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruchs, […]

Der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz hat Corona-Demonstranten kritisiert, die sich nicht an die Regeln zur Eindämmung der Pandemie halten. „Wenn bei Demonstrationen oder in der Öffentlichkeit bewusst auf das Tragen einer Maske verzichtet wird, ist […]

Berliner Taxifahrer haben am Mittwoch gegen die Bedingungen am neuen Hauptstadtflughafen BER demonstriert. Rund 500 Taxen wurden zu einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus erwartet, wie die Berliner Verkehrsinformationszentrale mitteilte. Die Fahrer protestieren gegen die […]

Amnesty International hat Frankreich einen „beispiellosen Angriff“ auf die Demonstrationsfreiheit vorgeworfen. Die französischen Behörden hätten zuletzt „vielfach Gesetze missbraucht, um Protestierende mit Geldbußen zu belegen, willkürlich festzunehmen und strafrechtlich zu verfolgen“, heißt es in einem am […]

NÜRNBERG. Am morgigen Donnerstag findet im südlichen Nürnberger Stadtgebiet eine Protestkundgebung mit einem sich fortbewegenden Aufzug statt. Nun wies die Polizei darauf hin, dass es zu erheblichen Verkehrsstörungen kommen kann. Im Zeitraum von 9 Uhr […]

Die Hilfsorganisation Pro Asyl hat angesichts der Brände im griechischen Flüchtlingslager Moria für Sonntag zu Demonstrationen in mehreren Städten aufgerufen. „Es darf kein Moria 2.0, keine Hotspots unter europäischer Flagge geben“, erklärte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter […]

Die Berliner Polizei hat am frühen Nachmittag die Auflösung der umstrittenen Corona-Demonstration angekündigt. „Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt“, teilte die Polizei am Samstag mit. „Mindestabstände werden von Ihnen flächendeckend […]

Entspannt“ und mit vorgeschriebenem Abstand zueinander haben am Samstag in Stuttgart rund tausend Menschen gegen die Corona-Politik demonstriert. Die Polizei betonte die gute Zusammenarbeit mit den Versammlungsleitern. Die Mehrheit der Deutschen hat laut einer Umfrage […]

Gegner der Corona-Politik wollen am 29. August erneut in Berlin auf die Straße gehen. Für eine Demonstration unter dem Titel „Versammlung für die Freiheit“ wurden 17.000 Teilnehmer angemeldet, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur […]

Die Auflösung der Großdemonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung hat sich am Samstagabend weiter hingezogen. Es harrten immer noch zahlreiche Menschen vor dem Brandenburger Tor aus, die sich weigerten zu gehen, sagte ein Polizeisprecher der […]