Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Einstufung Mallorcas als Nicht-Risikogebiet für das Coronavirus und die Folgen dieser Entscheidung kritisiert. „Wir haben eine fatale Fehlentwicklung gehabt mit den Mallorcaflügen. Das hätte nicht passieren dürfen“, sagte […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat gefordert, Tschechien und Tirol zu Mutationsgebieten zu erklären. Dies bringe den Vorteil, dass dann Einreisen nach Deutschland nur noch mit einem negativen Coronatest möglich seien, sagte Söder am Donnerstag […]
Nach der Klage der AfD zu einer möglichen Einstufung der Partei als Verdachtsfall will der Bundesverfassungsschutz zumindest vorerst nicht mehr über die Angelegenheit informieren. „Mit Blick auf das laufende Verfahren und aus Respekt vor dem […]
Der Verfassungsschutz könnte demnächst entscheiden, ob die AfD als Gesamtpartei vom Inlandsgeheimdienst beobachtet werden kann. Dafür setzt das Grundgesetz hohe Hürden, denn die Verfassung misst den politischen Vereinigungen einen hohen Stellenwert für die Willensbildung in […]
Wegen des Bekanntwerdens der Überlegungen im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu einer Beobachtung der ganzen AfD erhebt der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz schwere Vorwürfe gegen die Innenminister der Länder. „Irritiert bin ich über den Umstand, […]
Im Vergleich zur Zeit vor dem Beginn der Coronakrise stufen die Deutschen laut einer Umfrage ihren Wohlstand als etwas schlechter ein – dafür steigt in der Pandemie die Bedeutung sozialer Werte. 52 Prozent der vom […]
Der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) hat die Entscheidung der Bundesregierung bedauert, das gesamte spanische Festlands sowie die Balearen als Corona-Risikogebiet einzustufen. „Wir bedauern die Notwendigkeit einer Reisewarnung für das beliebteste Auslandsreiseziel der Deutschen“, erklärte […]
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