Europa

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat Europa aufgefordert, bei Verhandlungen mit Teheran über eine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen „Drohungen oder Druck“ zu vermeiden. Der beste Weg, um Probleme mit europäischen Partnern zu lösen, „sind Verhandlungen, […]

Im Ringen um die Zukunft des Internationalen Atomabkommens sind die Europäer dem Iran einen Schritt entgegengekommen. Die Europäer zogen ihre angedrohte Resolution beim Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu Verstößen des Iran kurzfristig zurück, um […]

Nach einem sechswöchigen Rückgang steigt in Europa die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder. Vergangene Woche seien die Neuansteckungen um neun Prozent auf mehr als eine Million gestiegen, sagte der Regionaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Europa, Hans […]

Die Grünen fordern von der Bundesregierung anlässlich des zehnten Jahrestages der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima Maßnahmen gegen die Nutzung von Atomenergie auch in europäischen Nachbarländern. Einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstagsausgaben) zufolge heißt es in […]

Die ungarische Regierungspartei Fidesz tritt aus der EU-Parlamentsfraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aus. Der Parteivorstand habe beschlossen, die Fraktion „sofort“ zu verlassen, erklärte Regierungs- und Parteichef Viktor Orban am Mittwoch in einem Schreiben an […]

Die ungarische Regierungspartei Fidesz tritt aus der EU-Parlamentsfraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aus. Der Parteivorstand habe beschlossen, die Fraktion „sofort“ zu verlassen, erklärte Regierungs- und Parteichef Viktor Orban am Mittwoch in einem Schreiben an […]

Der Europäische Rechnungshof hat sich besorgt über fehlende Kontrollen bei der Vergabe der EU-Hilfen für besonders stark vom Brexit betroffene Wirtschaftszweige gezeigt. Die Mitgliedstaaten würden ohne Vorabprüfung durch die EU-Kommission ein „ungewöhnlich hohes Maß an […]

Wegen des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny haben die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten grünes Licht für Sanktionen gegen Russland gegeben. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen erfuhr, billigten die Vertreter der 27 Regierungen am Montag […]

Nach seiner Unterzeichnung eines Appells an US-Präsident Joe Biden, die Sanktionen gegen Kuba aufzuheben, hat die Europäische Union ihren Botschafter in Havanna zurückgerufen. Der spanische Diplomat Alberto Navarro solle in Brüssel die Gründe für seinen […]

Die Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises, um Urlaubsreisen zu ermöglichen, rückt näher. Bei ihrem Videogipfel am Donnerstag verständigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs grundsätzlich auf einen gemeinsamen Ansatz und beauftragten die Europäische Kommission mit der […]

Die Tourismusbranche dringt auf eine europäische Perspektive für die Zukunft des Sektors. Es sei „Zeit für einen gemeinschaftlichen und koordinierten Aufbruch, um sichere Mobilität wieder herzustellen“, sagte der Präsident des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Norbert Fiebig, […]

Nach jahrelanger Blockade haben die EU-Staaten den Weg für ein besseres Vorgehen gegen Steuervermeidung durch international tätige Großunternehmen geebnet. Die meisten der 27 Mitgliedsländer sprachen sich am Donnerstag bei einer Videokonferenz der Wettbewerbsminister dafür aus, […]

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat mit Blick auf den EU-Sondergipfel in Brüssel europaweiten Sonderrechten für Menschen nach Erhalt einer Corona-Impfung eine Absage erteilt. „Dafür sind wir bei dem Impferfolg gar nicht weit genug“, […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die EU dazu ermahnt, über die Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht andere große Herausforderungen zu vergessen. Das „tägliche Krisenmanagement“ dürfe nicht den Blick verstellen auf die Frage, „wie Europa dauerhaft aus […]

Venezuela hat die Botschafterin der Europäischen Union ausgewiesen. Außenminister Jorge Arreaza teilte am Mittwoch in Caracas mit, die Botschafterin Isabel Brilhante sei zur unerwünschten Person erklärt worden. Sie habe nun 72 Stunden Zeit, Venezuela zu […]

Die EU hat weitere Sanktionen gegen die Regierung von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro verhängt. Wie der EU-Rat am Montag mitteilte, beschlossen die Mitgliedstaaten Einreise- und Vermögenssperren gegen 19 Militärangehörige, Richter, Beamte und Maduro-treue Abgeordnete. Als […]

Die EU-Außenminister wollen am Montag neue Sanktionen gegen Russland angesichts des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny und seine Unterstützer auf den Weg bringen. Wie mehrere Diplomaten am Freitag übereinstimmend sagen, wird ein politischer Grundsatzbeschluss […]

Die EU-Kommission hat persönliche Angriffe des slowenischen Regierungschefs Janez Jansa gegen Medienvertreter scharf kritisiert. „Wir akzeptieren keine beleidigenden Äußerungen gegen Journalisten und verurteilen sie“, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. Der rechtskonservative Ministerpräsident hatte […]