gipfel

Die EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich am 19. November erneut mit der Lage in der Corona-Pandemie. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag mitteilte, finden dann erneut Gipfel-Beratungen per Video-Konferenz „über die EU-Antwort […]

Die Bundesregierung setzt in Zeiten der Corona-Pandemie auch bei der Integration von Einwanderern auf die Digitalisierung. Insbesondere bei der Erstintegration gebe es hier viele Möglichkeiten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Integrationsgipfel mit Vertretern […]

Nach Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auch die finnische Regierungschefin Sanna Marin den EU-Gipfel vorzeitig wegen einer Corona-Infektion in ihrem Umfeld verlassen müssen. Wie Marin am Freitag im Onlinedienst Twitter mitteilte, entschloss sie sich […]

Der EU-Gipfel will erst Mitte Dezember über ein verschärftes Klimaziel für das Jahr 2030 entscheiden. Wie die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend in Brüssel beschlossen, werden sie sich dann erneut mit dem Thema befassen „mit […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld verlassen müssen. „Ich wurde soeben darüber informiert, dass ein Mitglied meines Büros heute Morgen positiv […]

Im Brexit-Streit mit Großbritannien haben die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel in Brüssel über ihren weiteren Kurs beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte zum Auftakt, die EU wolle ein Handelsabkommen mit London, „aber natürlich […]

Mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr und ein Gipfeltreffen bei der Bundesregierung: Ein breites Bündnis aus Verbänden, Organisationen und Gewerkschaften hat anlässlich der Verkehrsministerkonferenz im Saarland am Mittwoch mehr Engagement für eine Verkehrswende und höhere Investitionen […]

Der EU-Gipfel hat den Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verurteilt. „Wir verurteilen den Einsatz einer militärischen Chemiewaffe“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Freitag in Brüssel. Dies verstoße gegen internationales Recht.  […]

Der EU-Gipfel hat die Beratungen über seine Haltung gegenüber der Türkei im Erdgas-Streit im östlichen Mittelmeer unterbrochen. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstagabend auf Twitter mitteilte, wurden die Gespräche in großer Runde […]

Anders als ursprünglich geplant wird es beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zunächst um Wirtschaftsthemen gehen. Beim Abendessen sollen dann nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP vom Donnerstag die heikle Frage nach Sanktionen gegen […]

Der EU-Sondergipfel in dieser Woche wird sich auch mit der Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny und dem Konflikt um Berg-Karabach befassen. Wie EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag in seinem Einladungsschreiben mitteilte, geht es zum […]

EU-Ratspräsident Charles Michel will beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs diese Woche eine Einigung zu den blockierten Sanktionen zu Belarus erzielen. „Ich erwarte und ich hoffe, dass wir das umsetzen, was wir im August beschlossen […]

Vor dem nächsten Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeichnet sich keine einheitliche Linie ab. Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Sachsen, Reiner Haseloff und Michael Kretschmer (beide CDU) widersprachen in der „Bild am Sonntag“ […]

Angela Merkel, Charles Michel und Ursula von der Leyen berichteten nach der gemeinsamen Videokonferenz mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jingping über die Ergebnisse.

Vor dem Autogipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstagabend hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer eindringlich vor einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren gewarnt. Dies wäre auch dann „ökonomisch falsch“, wenn es die Prämie nur […]

Vor dem Autogipfel am Dienstag in Berlin haben die Zulieferbetriebe zusätzliche Unterstützung des Bundes gefordert. Die Arbeitsgemeinschaft Zulieferindustrie, die von sieben Wirtschaftsverbänden getragen wird und nach eigenen Angaben 9000 vornehmlich mittelständische Zulieferer vertritt, forderte die […]

US-Präsident Donald Trump erwägt, den wegen der Corona-Pandemie verschobenen G7-Gipfel nach der US-Wahl am 3. November abzuhalten. Er neige dazu, das Treffen der Staats- und Regierungschefs sieben führender Industriestaaten „irgendwann nach“ der Präsidentschaftswahl stattfinden zu […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant einem Zeitungsbericht zufolge für Mitte September ein virtuelles Spitzentreffen der EU und China. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ am Freitag berichtete, sollen neben Merkel mindestens Chinas Präsident Xi Jinping sowie EU-Kommissionschefin […]