justiz

Im nordrhein-westfälischen Herten im Ruhrgebiet sind am Dienstagabend eine 37-jährige Frau und ihre beiden Kinder im Alter von fünf und acht Jahren tot in einer Wohnung aufgefunden worden. Zuvor hatte eine Bekannte gemeldet, dass die […]

Im Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden sind fünf der sechs Angeklagten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Strafkammer des Landgerichts Dresden sprach die Männer am Dienstag schuldig. Bereits im Januar […]

Im Betrugsprozess um den Abgasskandal bei Audi hat der frühere Konzernchef Rupert Stadler am Dienstag wie zuvor angekündigt ein Geständnis abgelegt. Stadlers Verteidiger hatten bereits Anfang Mai mitgeteilt, dass er mit einem Deal-Vorschlag des Landgerichts […]

Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist im April zurückgegangen. Nach vorläufigen Angaben sank sie um 14,1 Prozent gegenüber dem Vormonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Im Februar und März hatte […]

Die EU-Kommission hat die Milliardenhilfen der Bundesregierung für die Lufthansa während der Corona-Pandemie nach Ansicht des Gerichts der Europäischen Union nicht genehmigen dürfen. Die Richter erklärten einen entsprechenden Beschluss der Kommission am Mittwoch für nichtig. […]

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im Jahr 2022 erneut gestiegen, nachdem bereits im Jahr zuvor ein neuer Höchststand erreicht worden war. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden 58.916 Fälle, teilte das Bundesinnenministerium am […]

Eine Brüterei aus Nordrhein-Westfalen hat offenbar Zigtausende männliche Küken ins Ausland exportiert und dort töten lassen. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet, haben jetzt mehrere Nichtregierungsorganisationen Anzeige erstattet. Sie vermuten in dem Vorgang einen […]

Im Betrugsprozess um den Abgasskandal bei Audi ist der frühere Konzernchef Rupert Stadler offenbar zu einem Geständnis bereit. Stadler sei mit dem Deal-Vorschlag des Gerichts einverstanden, kündigten seine Verteidiger am Mittwoch vor dem Landgericht München […]

Knapp fünf Monate nach der Geiselnahme in der Haftanstalt Burg in Sachsen-Anhalt hat die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg Anklage gegen Halle-Attentäter Stephan B. erhoben. Der Strafgefangene erscheine bezüglich einer vollendeten Geiselnahme samt Nötigung hinreichend verdächtig, teilte die […]

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einen im Eilverfahren ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, wonach das gegen eine Einzelperson ausgesprochene Verbot, sich bei Protesten gegen die Klimapolitik auf den Berliner Straßen festzukleben zu unbestimmt sei. Die […]

Im Fall des Tods einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im oberpfälzischen Wunsiedel hat die Polizei einen 25-Jährigen verhaftet. Gegen ihn wird wegen des Verdachts eines Tötungs- und eines Sexualdeliktes ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft Hof am […]

Der Mann, der am 18. April in einem Duisburger Fitnessstudio mehrere Menschen mit einem Messer attackiert hat, ist offenbar für eine weitere Tat verantwortlich. Dies lege das Ergebnis eines DNA-Abgleichs nahe, berichtet der „Spiegel“ unter […]

Das Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd durch das Oberste Gericht im Iran hat in Berlin Empörung und den Ruf nach Verhandlungen mit dem Mullah-Regime ausgelöst. „Ich fordere die sofortige Aufhebung des Todesurteils gegen den […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe sollte am gestrigen Donnerstag klären, ob Audi wegen der Entwicklung und des Verkaufs von manipulierten Diesel-Motoren Schadensersatz an die betroffenen Auto-Besitzer zahlen muss oder nicht. Zuvor es jedoch zu einer […]

NÜRNBERG. Die Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft (ZKG) durchsuchte wegen des Verdachts eines Handels mit gefälschten digitalen Impfpässen am vergangenen Freitag und Samstag, 22. und 23. Oktober 2021, mehrere Objekte in München und Umgebung. Am Freitag wurden durch […]

Das Land Baden-Württemberg hat einen früheren Staatsanwalt, der inzwischen als Abgeordneter für die AfD im Bundestag sitzt, einem Gerichtsurteil zufolge wegen migrantenfeindlicher und die Justiz verächtlich machender Äußerungen zu Recht aus dem Dienst entfernt. Der […]

Im Prozess um den gewaltsamen Tod eines deutschen Rucksacktouristen vor 34 Jahren hat ein finnisches Gericht den Beschuldigten freigesprochen. In dem Verfahren wegen Mordes und versuchten Mordes habe die Staatsanwaltschaft nicht beweisen können, dass der dänische […]

Damit die Krankenkasse über die kostenlose Familienversicherung der Kinder bei ihrer Mutter entscheiden kann, muss der nicht in Deutschland versicherte Ehemann sämtliche Einkünfte offenlegen. Das umfasst auch Einkünfte im Ausland, die nicht der deutschen Einkommensteuer […]