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Noch ist Deutschland im strengen Lockdown – bis mindestens zum 10. Januar. Doch wie lange werden die Maßnahmen in Kraft bleiben? Am Dienstag beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber, wie […]

Noch ist Deutschland im strengen Lockdown – bis mindestens zum 10. Januar 2021. Doch wie lange werden die Maßnahmen in Kraft bleiben? Am 5. Januar beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) […]

Die Kosten zur Bewältigung der Corona-Pandemie für Bund und Länder belaufen sich allein in diesem Jahr einem Medienbericht zufolge auf bis zu 1,3 Billionen Euro. Die Berechnung umfasst die Staatshilfen und öffentlichen Ausgaben, wie aus […]

Deutschland und andere EU-Länder stellen wegen einer neuen Variante des Coronavirus den Flugverkehr mit Großbritannien ein. In Deutschland werden alle Flüge aus dem Vereinigten Königreich ab Sonntag um Mitternacht gestoppt, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) […]

Die Verteilung von Corona-Impfstoffen an ärmere Länder könnte nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im ersten Quartal des kommenden Jahres beginnen. Wie die WHO und die Impfbündnisse Gavi und Cepi am Freitag mitteilten, konnten fast zwei […]

Angesichts der verschärften Corona-Lage haben sich Bund und Länder am Sonntag auf einen harten Lockdown verständigt, der ab Mittwoch gelten soll. Vorerst sollen die neuen Regelungen dem Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den […]

Bund und Länder wollen am Sonntag (10.00 Uhr) über die Verschärfung der Corona-Maßnahmen beraten. Das Treffen war kurzfristig einberufen worden, weil die bisherigen weniger strengen Maßnahmen nicht die erhoffte Trendwende bei den Infektionszahlen gebracht hatten. […]

Bund und Länder beraten einem Medienbericht zufolge am Sonntagvormittag über weitere Schritte in der Corona-Pandemie. Für 10.00 Uhr sei eine Telefonschalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder geplant, berichtete die „Rheinische […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder werden einem Medienbericht zufolge am Sonntag über einen harten Lockdown bis 10. Januar entscheiden. Wie der „Business Insider“ am Mittwochabend meldete, soll eine gemeinsame Vorbereitungsgruppe bis […]

In der Corona-Pandemie haben laut einer Studie 61 Prozent der untersuchten Länder aus demokratischer Sicht problematische Maßnahmen ergriffen. Einige der Beschränkungen seien „illegal, unverhältnismäßig, zeitlich unbegrenzt oder unnötig“ gewesen, heißt es in der am Mittwoch […]

Bund, Länder und Kommunen haben im Jahr 2017 insgesamt 11,4 Milliarden Euro für Kultur ausgegeben. Pro Einwohner waren das 138 Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die öffentlichen Kulturausgaben stiegen demnach […]

Im Klimaabkommen von Paris haben sich fast alle Länder der Welt vor fünf Jahren verpflichtet, ihren Ausstoß an Treibhausgasen deutlich zu verringern. Die Klimapläne, welche die Staaten daraufhin vorlegten, reichten aber bei weitem nicht aus, […]

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält ein weiteres Spitzentreffen von Bund und Ländern vor Weihnachten für zwingend. „Ich bin mir sicher, dass wir uns noch einmal vor Weihnachten treffen“, sagte Söder am Montag im […]

Die Bundesländer kritisieren eine mögliche Blockade höherer Rundfunkbeiträge durch Sachsen-Anhalt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte die dortige CDU davor, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent scheitern zu lassen. „Die Rundfunkanstalten werden dann vor […]

In der Debatte über einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler haben Bund und Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch zunächst keine abschließende Einigung erzielt. Es seien bei dem Thema zwar „beträchtliche Fortschritte erzielt worden in […]

Die Lastenverteilung bei der Finanzierung der Corona-Hilfen sorgt für Streit in der CDU. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier forderte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) in der Präsidiumssitzung am Montag auf, sich mit seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen […]

Zwischen Bund und Ländern gibt es zunehmend Spannungen über die Finanzierung der Kosten der Corona-Krise. „Die Länder stehen wie die Zuschauer am Spielfeldrand und zahlen keinen Cent“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, […]

Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht für Corona-Wirtschaftshilfen im kommenden Jahr den Bund in der Verantwortung. Überall, wo es aufgrund von Bundesgesetzen Einschränkungen und somit Ansprüche auf wirtschaftliche Unterstützung gebe, stehe „der Bund in […]