Nürnberger Blatt

An der deutschen Staatsgrenze und im Grenzgebiet sind in den Jahren 2021 und 2022 acht Menschen tot aufgefunden worden oder ums Leben gekommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der […]

Die britische Ex-Premierministerin Margaret Thatcher hat die Anerkennung der Unabhängigkeit Sloweniens und Kroatiens 1991 durch Hans-Dietrich Genscher (FDP) befürwortet. Der Außenminister habe „in Jugoslawien von Anfang an recht gehabt“, sagte sie dem deutschen Botschafter in […]

Die Bundeswehr wird am neuen EU-Einsatz EUMPM im Niger teilnehmen. 531 Abgeordnete stimmten am Freitag im Bundestag in einer namentlichen Abstimmung für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung, bei 102 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen. Ziel des […]

Im Bundeswirtschaftsministerium kalkuliert man wohl die möglichen Kosten für einen vergünstigten Stromtarif für die Industrie auf einen „niedrigen zweistelligen Milliardenbetrag über fünf Jahre“. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise. Grundlage für die Kalkulation […]

Um die EU-Sanierungspflicht umzusetzen, müssten nach Berechnungen des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) in lediglich neun Jahren 45 Prozent aller Gebäude in der gesamten EU saniert werden. „Das hinzubekommen ist illusorisch“, sagte GdW-Präsident Axel […]

Der Dax hat das zu Handelsbeginn markierte neue Jahreshoch nicht halten können und bis zum Mittag relativ deutlich ins Minus gedreht. Um 12:30 Uhr stand der Index bei rund 15.765 Punkten und damit 0,2 Prozent […]

Verteidigungspolitiker der Ampelkoalition und der Opposition haben sich besorgt über den Einsatz von chinesischer IT-Technik in den Kommunikationsinfrastrukturen der Bundeswehr geäußert. So sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem „Handelsblatt“: „Sollten […]

Die Bundesregierung plant, der Ukraine weitere Panzerhaubitzen aus dem Arsenal der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen. Laut eines Berichts von „Business Insider“ sieht das Bundesverteidigungsministerium das als nötig an, weil die 14 bisher an die […]

Im Fall des Tods einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im oberpfälzischen Wunsiedel hat die Polizei einen 25-Jährigen verhaftet. Gegen ihn wird wegen des Verdachts eines Tötungs- und eines Sexualdeliktes ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft Hof am […]

Der Vorsitzende der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Michael Vassiliadis, sieht bei der Energiewende noch „viele offene Fragen“. Er schätze das Ziel, 80 Prozent des Stroms bis 2030 grün zu beziehen, als „supersportlich“ ein, […]

Die deutsche Wirtschaft hat im ersten Quartal stagniert. Die Veränderungsrate für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug im 1. Quartal gegenüber dem 4. Quartal 2022 genau 0,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Für das […]

Die Zahl der Arbeitslosen lag im April um 276.000 Personen höher als vor einem Jahr. Gegenüber März ging die Arbeitslosigkeit um 8.000 Personen zurück, wie die Bundesagentur für Arbeit am Freitag mitteilte. „Die Frühjahrsbelebung am […]

Für Unionsfraktions-Vize Jens Spahn (CDU) ist der neue Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), „überzeugend ins Amt gewählt“ worden. „Das Ergebnis ist hier wichtig: Kai Wegner ist Regierender Bürgermeister von Berlin“, sagte Spahn den […]

Im März 2023 ist die Erwerbstätigkeit, wie auch in den Vormonaten, nur langsam gestiegen. Sie nahm nach vorläufigen Berechnungen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 57.000 Personen (+0,1 Prozent) zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am […]

Die Importpreise sind im März weiter zurückgegangen. Gegenüber Februar sanken sie um 1,1 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Sie sind damit im Vormonatsvergleich seit über einem halben Jahr stetig gesunken. Im […]

Der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, warnt vor einer Normalisierung rechtsextremen Gedankenguts, beispielsweise durch ein Drängen von Rechtsradikalen in soziale Berufe. „Wenn Rechtsextremisten permanent mit Veranstaltungen, aber auch schon allein mit ihrer Sprache in […]

Angesichts sinkender Reallöhne in Deutschland appelliert SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil an Arbeitgeber, stärker auf die sogenannte Inflationsausgleichsprämie zu setzen. Die steuerfreie Einmalzahlung von bis zu 3.000 Euro sei „eine gute Möglichkeit, um auch die Arbeitnehmer zu […]

Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im NRW-Landtag, Verena Schäffer und Wibke Brems, haben sich kritisch über die Protestaktionen der „Letzten Generation“ geäußert. „Ich verstehe die Verzweiflung angesichts der Klimakrise, aber mit solchen Aktionsformen gewinnt man […]