olaf scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt. „Alle Beteiligten haben diesen Ehrgeiz“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe). Der Gesetzentwurf, der reine Öl- […]

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Julia Verlinden, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, beim Konflikt über das umstrittene LNG-Terminal in Mukran vor der Insel Rügen Position zu beziehen. „Bezüglich des angedachten Standorts für ein LNG-Terminal […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Kommunen in Aussicht gestellt. Man müsse die Instrumente besser „miteinander verzahnen“, sagte er am Mittwoch bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln. Der […]

Trotz zahlreicher weltpolitischer Auftritte bleibt das Image von Olaf Scholz (SPD) angeschlagen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den „Stern“ halten nur noch 23 Prozent der Deutschen den Kanzler für führungsstark. Das sind noch […]

Angesichts der Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg haben sich die europäischen Grünen skeptisch zur Politik der deutschen Regierung geäußert. „Der Bundeskanzler muss Deutschlands Glaubwürdigkeit und Verantwortung […]

Bei den wichtigsten politischen Problemen in Deutschland liegt nach Meinung der Befragten „Klima und Energie“ mit 51 Prozent wieder sehr deutlich vor „Kosten und Preise“ mit 23 Prozent und dem Krieg in der Ukraine mit […]

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat auf dem Bundesparteitag der SPD nachdrücklich für den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz geworben. „Wir stehen geschlossen hinter Olaf Scholz. Er ist der, der Kanzler kann und der in der bewegten Zeit, […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lässt sich am Freitag gegen das Coronavirus impfen. „Ich werde mit Astrazeneca geimpft werden“, sagte er am Vormittag vor Beginn einer Sitzung der Eurogruppe. Er lasse sich impfen, wenn er an […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass die Bund-Länder-Beschlüsse aus der Nacht dazu beitragen, beim Infektionsgeschen „ein bisschen eine Bremsung hinzukriegen“. Scholz bezeichnete die Ergebnisse des Spitzengesprächs am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ als „sehr richtige und […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird im Cum-Ex-Skandal durch Tagebucheinträge eine Bankiers belastet. Wie die „Süddeutsche Zeitung“, die „Zeit“ und der NDR am Donnerstag berichteten, traf Scholz sich in seiner Zeit als Erster Hamburger Bürgermeister öfter […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Debatte über neue EU-Steuern und Abgaben zur Rückzahlung der gemeinsamen Schulden durch den Corona-Aufbaufonds vorantreiben. Er habe das Thema auf die Tagesordnung des Treffens mit seinen EU-Kollegen Ende kommender […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Falle einer Regierung unter seiner Führung ab 2021 Steuererhöhungen für Besserverdienende angekündigt. Angesichts der vielen Aufgaben, die der Staat jetzt zu schultern habe, müsse „klar sein, dass Leute, die ein […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Falle einer Regierung unter seiner Führung ab 2021 Steuererhöhungen für Besserverdienende angekündigt. Angesichts der vielen Aufgaben, die der Staat jetzt schultern müsse, müsse „klar sein, dass Leute, die ein paar […]

Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Teilnehmer der Anti-Corona-Demo am Samstag in Berlin aufgefordert, friedlich zu bleiben und die Hygiene-Regeln einzuhalten. „Wer am Wochenende friedlich demonstriert, soll dies tun – und dabei die […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den Kompromiss der Koalitionsparteien über eine Wahlrechtsreform als „großen Erfolg“ bezeichnet. Es sei eine Lösung gelungen, „ohne dass das faire Wahlergebnis beeinträchtigt wird“, sagte Scholz am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. Es gebe […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet damit, dass sich der Koalitionsausschuss am Dienstag auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds verständigt. „Ich glaube, dass wir das hinbekommen, ich sehe überall Bewegung“, sagte der Vizekanzler am Montag auf NDR […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lehnt die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens strikt ab. „Das wäre Neoliberalismus“, sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Er habe die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens schon immer für falsch gehalten. […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Auszahlung des Kurzarbeitergeldes von derzeit einem auf zwei Jahre verlängern. „Die Corona-Krise wird ja in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden“, sagte der Vizekanzler der „Bild am Sonntag“. Als […]