olaf scholz

Nach seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten hat Vizekanzler Olaf Scholz klar gestellt, dass sich die Sozialdemokraten nicht aus der gemeinsamen Regierungsarbeit mit der Union verabschieden wollten. Die SPD könne sich nun in Ruhe auf die anstehenden […]

Nach der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans ein inhaltliches Mitspracherecht für die Parteiführung reklamiert. „Ich habe immer gesagt, dass ein Kanzlerkandidat nicht einfach seine Agenda durchdrücken kann“, sagte Walter-Borjans dem […]

Ich will das machen!“ So verkündet es Olaf Scholz seit diesem Montag von seiner Internetseite. Hier grüßt er nun als Kanzlerkandidat seiner Partei, der „unser Land nach vorne bringen“ will. Der Weg zur Kanzlerkandidatur war […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen. Das erklärte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Montag auf Twitter. „Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen Wahlkampf“, schrieb sie […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will bei der Meldepflicht von Steuertricks einem Bericht zufolge Fakten schaffen – notfalls auch gegen den Widerstand aus Union und FDP. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ, Freitagsausgabe) berichtete, will Scholz der […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen aus der Wirtschaft nach einer längeren Mehrwertsteuersenkung eine Absage erteilt. „Wichtig ist, dass man am Anfang sagt, wann Schluss ist“, sagte Scholz am Montag im SWR. Es sei lange […]

In der Frage nach der Verhältnismäßigkeit von Anleihekäufen hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Europäische Zentralbank (EZB) nach Informationen des „Spiegel“ entlastet. Scholz habe dem Bundesverfassungsgericht in einem Brief erklärt, dass der EZB bei ihren […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will als Reaktion auf den mutmaßlichen Milliardenbetrug des Zahlungsdienstleisters Wirecard die Kontrolle über die Finanzbranche verschärfen. Ein Plan des Ministeriums sieht insgesamt 16 Maßnahmen vor, mit denen Bilanzbetrug effektiver bekämpft und […]

Es sah so gut aus für Olaf Scholz. In Umfragen wurde er als wichtigster Politiker seiner Partei eingestuft, für die Kanzlerkandidatur war er der aussichtsreichste Interessent. Selbst seine einst scharfe Rivalin, Parteichefin Saskia Esken, rang […]

Linke und Grüne fordern von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Aufklärung über den Umgang mit Informationen zum Zahlungsdienstleister Wirecard, die schon Anfang 2019 im Ministerium vorlagen. „Die Schlamperei bei der Kontrolle milliardenschwerer Firmen ist einfach unfassbar“, […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hält ein Ende der wirtschaftlichen Corona-Krise in rund eineinhalb Jahren für möglich. Wenn es gut laufe, „können wir vielleicht schon Anfang 2022 oder etwas früher in diese Situation kommen, dass wir […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) spürt Rückenwind für eine mögliche Kanzlerkandidatur. „Ich freue mich, dass es viele gibt, die in so einer schwierigen Zeit die Arbeit, die ich mache, gut bewerten“, zitierte das Nachrichtenportal „ThePioneer“ den […]

Als Konsequenz aus der Bilanzfälschung beim Zahlungsdienstleister Wirecard hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Änderungen bei der Finanzaufsicht angekündigt. Es sei jetzt die Aufgabe des Gesetzgebers, „die Schutzmechanismen zu überprüfen und zu verbessern“, sagte Scholz der […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Unternehmen gemahnt, die am Mittwoch in Kraft getretene Mehrwertsteuersenkung an die Kunden weiterzugeben. Preissenkungen seien nun eine „moralische Verpflichtung“, sagte Scholz am Mittwoch der „Bild“-Zeitung. Sollten die Steuersenkungen nicht […]

Aufgrund der Corona-Krise hat das Bundeskabinett den zweiten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Der Etat sieht eine Rekord-Neuverschuldung von insgesamt 218,5 Milliarden Euro vor. „Aus meiner Sicht ist es der richtige Zeitpunkt, mit einem […]

Die Corona-Krise kostet den deutschen Staat Milliarden. Angesichts dessen fordert Finanzminister Olaf Scholz höhere Steuern für Bürger, die „sehr, sehr viel verdienen“. Sie sollten einen „etwas höheren Beitrag leisten“, so der Vizekanzler in einem Interview […]

Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Besteuerung von bestimmten Aktiengeschäften wird seitens Österreich und Belgien kritisiert. Österreichs Finanzminister Gernot Blümel sagte, dass der Vorschlag des Bundesfinanzministers Olaf Scholz „so nicht akzeptabel“ sei. Belgien bezeichnete den Plan […]

Der Ausstiegsplan für die Kohleverstromung in Deutschland steht und soll noch in diesem Jahr umgesetzt werden, so kündigte es die Umweltministerin Schulze nach der nächtlichen Einigung zwischen Bund und Länder an. Die betroffenen Regionen erhalten […]