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In Polen haben am dritten Abend in Folge tausende Menschen gegen das nahezu vollständige Abtreibungsverbot protestiert. Viele der Demonstranten in der polnischen Hauptstadt Warschau trugen auch am Freitag wieder Mund-Nase-Bedeckungen mit einem roten Blitz – […]

In Polen haben am zweiten Abend in Folge zahlreiche Menschen gegen das nahezu vollständige Abtreibungsverbot protestiert. In Warschau schütteten Protestierende am Donnerstag rote Farbe vor dem Sitz des Obersten Gerichts aus – Rot ist die […]

In Polen sind tausende Menschen gegen das Inkrafttreten eines nahezu vollständigen Abtreibungsverbots auf die Straße gegangen. In Warschau gingen Demonstranten am Mittwochabend mit brennenden Fackeln und Regenbogenflaggen auf die Straße und hielten Plakate mit Aufschriften […]

Polen hat die bereits restriktiven Abtreibungsgesetze des Landes nochmals deutlich verschärft. Die rechtskonservative Regierung setzte am Mittwoch ein umstrittenes Urteil des Obersten Gerichts vom Oktober um, mit dem die bisherige Erlaubnis zur Abtreibung schwer fehlgebildeter […]

Der Online-Riese Amazon expandiert nach Polen. Der US-Konzern kündigte am Mittwoch an, künftig auch in dem 38-Millionen-Einwohner-Land mit einem eigenständigen Angebot aktiv zu sein. Bislang existiert lediglich eine polnischsprachige Sektion auf der deutschen Amazon-Website. Nun […]

Die EU-Kommission hat den Druck auf Polen wegen der umstrittenen Justizreformen des Landes erhöht. Die Behörde drohte Warschau im Streit um eine Disziplinarkammer für Richter am Mittwoch mit einer Klage vor den Europäischen Gerichtshof. Sie […]

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen hat das polnische Gesundheitsministerium einen dreiwöchigen Teil-Lockdown angekündigt. „Wir verhängen einen landesweiten Lockdown vom 28. Dezember bis zum 17. Januar“, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski am Donnerstag vor Journalisten. Die meisten Geschäfte, […]

Das Europaparlament will die Gipfel-Einigung zum Haushaltsstreit mit Ungarn und Polen scharf kritisieren. Die von den Staats- und Regierungschefs verabschiedete Erklärung zur geplanten Kürzung von EU-Geldern bei Rechtsstaatsverstößen sei „überflüssig“ und nicht bindend, heißt es […]

Tausende Polen haben am Sonntag in Warschau erneut gegen eine geplante Verschärfung des Abtreibungsrechts protestiert. Die Demonstranten, die zum Haus von Vize-Regierungschef Jaroslaw Kaczynski marschieren wollten, wurden immer wieder von der Polizei aufgehalten. Die Straße, […]

Nach der Einigung im Streit um den EU-Haushalt und den damit verbundenen Rechtsstaatsmechanismus sehen sich Polen und Ungarn als Gewinner. Sein Land habe „gewonnen“ und ungarische Interessen erfolgreich verteidigt, erklärte Ungarns Regierungschef Viktor Orban am […]

Nach ähnlichen Funden in den USA, Großbritannien, Rumänien und den Niederlanden ist nun auch eine mysteriöse Metallsäule in Polen entdeckt worden. „Eine mysteriöse und ungewöhnliche Installation“ sei am Flussufer der Weichsel aufgetaucht, teilte die örtliche […]

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat die anderen Mitgliedstaaten beim EU-Gipfel aufgefordert, den vorliegenden Kompromiss im Haushaltsstreit anzunehmen. Dieser sei „Vorbedingung“ dafür, dass sein Land sein Veto gegen den EU-Haushalt und den Corona-Hilfsfonds aufgebe, sagte Morawiecki […]

Bei der Suche nach einer Lösung für den EU-Haushaltsstreit mit Ungarn und Polen sind in Brüssel die Botschafter der Mitgliedstaaten zu einem außerordentlichen Treffen zusammengekommen. Der deutsche EU-Vorsitz legte dabei am Mittwochnachmittag einen mit Warschau […]

Im Streit um die Blockade des EU-Haushalts durch Ungarn und Polen zeichnet sich womöglich ein Kompromiss ab. Die Meinungsverschiedenheiten mit den anderen Mitgliedstaaten seien „praktisch verschwunden“, sagte Polens Vize-Regierungschef Jaroslaw Gowin am Mittwoch in Warschau. […]

Die EU hat von Ungarn und Polen bis Dienstag die Bereitschaft gefordert, ihr Veto im Haushaltsstreit aufzugeben. „Wir brauchen heute oder spätestens morgen eine Vereinbarung oder klare Signale von Ungarn und Polen“, sagte ein hochrangiger […]

Mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie steuert die EU auf eine schwere interne Krise zu. Ungarn und Polen blockieren ein 1,8 Billionen Euro schweres Finanzpaket bestehend aus dem EU-Haushaltsrahmen für die kommenden sieben Jahre […]

Im EU-Haushaltsstreit haben Ungarn und Polen an ihrer Opposition gegen den Rechtsstaatsmechanismus festgehalten und erneute Verhandlungen vorgeschlagen. Sie wollten „die zügige Verabschiedung des Finanzpakets durch einen zweigleisigen Prozess erleichtern“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Polen und Ungarn zum Einlenken im Streit um den nächsten Gemeinschaftshaushalt aufgefordert. Der im Finanzpaket vorgesehene Rechtsstaatsmechanismus sei „angemessen, verhältnismäßig und notwendig“, sagte von der Leyen am Mittwoch im […]