Richter

Fast sieben Jahre nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine haben niederländische Richter zum ersten Mal das Wrack begutachtet. Die Richter inspizierten am Mittwoch Trümmerteile des Flugzeugs, die auf dem niederländischen Militärflughafen Gilze-Rijen […]

Richter an den obersten Bundesgerichten haben einem Bericht zufolge mit Nebentätigkeiten in den vergangenen Jahren teilweise zehntausende Euro eingenommen. Dabei verdienten die Richter des Bundesfinanzhofs (BFH) in München im Schnitt am meisten dazu, wie die „Welt“ […]

Im Streit um die Justizreformen in Polen gibt es erneut Kritik vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Nach einem am Donnerstag vorgelegten richterlichen Rechtsgutachten ist die Abordnung von Richtern an höhere Gerichte durch den polnischen […]

Der wegen seiner Finanzen unter Druck stehende britische Premierminister Boris Johnson hat eine Sorge weniger. Eine angeblich ausstehende Schuld von umgerechnet 624 Euro habe keinen Bestand, berichte die britische Nachrichtenagentur PA am Donnerstag unter Berufung […]

Im Fall des getöteten Afroamerikaners George Floyd hat der zuständige Richter den Weg für eine besonders harte Strafe gegen den verurteilten Ex-Polizisten Derek Chauvin freigemacht. Richter Peter Cahill erkannte am Mittwoch in Minneapolis vier erschwerende […]

Ein vor rund 30 Jahren von der sizilianischen Mafia ermordeter Richter ist selig gesprochen worden. Ein Reliquienschrein mit dem blutbefleckten Hemd von Rosario Livatino wurde am Sonntag während einer Messe in der Kathedrale des sizilianischen […]

Im Zusammenhang mit einer Entscheidung zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen hat die Staatsanwaltschaft gegen einen Richter am Amtsgericht Weimar ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es bestehe ein Anfangsverdacht, dass sich der Richter einer Beugung des Rechts schuldig […]

Die Ernennung einiger Richter an Polens Oberstem Gericht könnte nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen EU-Recht verstoßen. Wenn dadurch berechtigte Zweifel an der Neutralität aufträten, handle es sich nicht um ein unabhängiges […]

Die Neuregelung zur Besetzung von Richterstellen an Polens Oberstem Gericht kann gegen EU-Recht verstoßen. Ob das im konkreten Fall so ist, muss das nationale Gericht beurteilen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg […]

Fußball-Bundesligist FC Augsburg hat einen Wechsel von Marco Richter ausgeschlossen. Ein Transfer, auch auf Leihbasis, komme „für uns nicht infrage, das ist kein Thema“, sagte Trainer Heiko Herrlich der Augsburger Allgemeinen. Der Angreifer gilt bereits […]

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat zentrale Regelungen des Feuerwerksverbots in Niedersachsen gekippt. Das in der niedersächsischen Corona-Verordnung verankerte umfassende Feuerwerksverbot sei keine objektiv notwendige Infektionsschutzmaßnahme, die auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes verordnet werden dürfe, […]

Erneute Niederlage für den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump im Streit um das „Dreamer“-Programm: Ein Gericht in New York hat die komplette Wiedereinführung des Programms zum Schutz illegal eingewanderter Menschen vor Abschiebung angeordnet. Die Regierung müsse […]

Weil ein Schöffe während der Verhandlung ein kurzes Nickerchen machte, muss das Landgericht Kassel neu über eine Anklage wegen Steuerhinterziehung entscheiden. Die Richterbank sei nicht ordnungsgemäß besetzt gewesen, befand der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in […]

Ein US-Bundesrichter hat der Regierung von Präsident Donald Trump untersagt, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge oder Migranten unter Verweis auf die Corona-Pandemie abzuschieben. Richter Emmet Sullivan urteilte am Mittwoch in der Hauptstadt Washington, diese im Frühjahr eingeführte […]

Ein US-Richter hat von der Regierung von Präsident Donald Trump erlassene Beschränkungen des Schutzes für Kinder illegaler Einwanderer – sogenannte Dreamers – aufgehoben. Der New Yorker Bundesrichter Nicholas Garaufis urteilte am Samstag (Ortszeit), Trumps amtierender […]

Richter in Hessen dürfen bei Verhandlungen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes anordnen. Das Tragen einer Gesichtsmaske sei lediglich eine „geringfügige Belästigung“, entschied das Landgericht Frankfurt am Main mit einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Ein Anwalt hatte […]

Nach der US-Präsidentschaftswahl zeichnet sich ein äußerst knappes Ergebnis ab – die Entscheidung über den Wahlsieger könnte deshalb am Ende von einem Urteil des Obersten Gerichtshofs abhängen. US-Präsident Donald Trump erklärte sich bereits in der […]

Auch in Brandenburg ist das umstrittene Beherbergungsverbot vorläufig gerichtlich aufgehoben. Dies entschied der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in zwei Eilverfahren, wie das Gericht am Freitagabend mitteilte. Die Antragsteller, ein Hotelbetrieb im Landkreis Dahme-Spree und […]