EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat eine europäische Mission zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gefordert. Die Europäer hätten die Pflicht, „Leben zu retten“, sagte Sassoli am Montag bei einer Konferenz zu den Themen Asyl und Migration. […]
Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat EU-Parlamentspräsident David Sassoli dauerhafte europäische Kompetenzen in Gesundheitsfragen gefordert. Aufgabe müsse es sein, eine europäische Gesundheitspolitik zu entwickeln und den EU-Institutionen „klar definierte Kompetenzen“ in diesem Bereich zuzuweisen, sagte […]
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat die Einigung auf ein Post-Brexit-Handelsabkommen zwischen Brüssel und London begrüßt. Das Abkommen könne zur Grundlage für eine „neue Partnerschaft“ zwischen der EU und Großbritannien werden, erklärte Sassoli am Donnerstag. Zugleich betonte er, […]
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat erstmals seit März eine Plenarsitzung in Straßburg eröffnet. In seiner Ansprache im nahezu leeren Plenarsaal unterstrich Sassoli am Montag die „Bedeutung von Straßburg als Sitz des EU-Parlaments“. Die restliche Parlamentswoche wird […]
In der Debatte um den Doppelsitz des EU-Parlaments in Straßburg und Brüssel ist ein Streit zwischen französischen Politikern und Parlamentspräsident David Sassoli entbrannt. Sassoli sei „verblüfft und verärgert“ über ein Schreiben des französischen Europa-Staatssekretärs Clément […]
Im EU-Parlament hat es in den vergangenen Wochen hunderte Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus gegeben. „Zwischen Abgeordneten, Mitarbeitern und Personal des Parlaments – allein am vorletzten Wochenende hatten wir 171 Ansteckungen“, sagte Parlamentspräsident David Sassoli […]
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten ein Entgegenkommen im Streit um den Haushalt verlangt. Angesichts der Corona-Krise seien „rasche Antworten“ nötig, sagte Sassoli zum Auftakt des EU-Gipfels am Donnerstag. Die […]
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat den Mitgliedstaaten eine Blockadehaltung bei den Verhandlungen zum nächsten mehrjährigen EU-Haushalt vorgeworfen. „Die Verzögerungen sind allein auf fehlende Gegenvorschläge des Rates zurückzuführen“, sagte Sassoli laut Erklärung des Parlaments beim EU-Gipfel am […]
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat die britische Regierung vor Änderungen an dem im Januar beschlossenen Brexit-Abkommen gewarnt. „Jeder Versuch, das Abkommen zu ändern, würde ernsthafte Konsequenzen haben“, sagte Sassoli am Dienstag. „Vertrauen und Glaubwürdigkeit“ seien in […]
Der Parlamentspräsident der Europäischen Union Sassoli hat eine harte Haltung der EU bei den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen mit Großbritannien angekündigt. Die Europäische Union werde keine Vereinbarungen zulassen, bei der „Großbritannien vollen Zugang zum […]
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