Nach dem Scheitern eines Branchentarifvertrags in der Altenpflege warnt der Sozialverband VdK Deutschland vor den Folgen für die Pflegebedürftigen. Sollte der Branchentarifvertrag endgültig scheitern, wäre „eine einmalige historische Chance vertan“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der […]
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat vor einer dramatischen Benachteiligung ärmerer Länder bei der Versorgung mit Corona-Impfstoff gewarnt. „Eine weltweite Impfkampagne darf nicht am Geld scheitern – aus humanitären Gründen, aber auch aus unserem eigenen Interesse“, […]
Die AfD ist vor dem Kölner Verwaltungsgericht erneut mit dem Versuch gescheitert, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) durch einen sogenannten Hängebeschluss im laufenden Eilverfahren bis auf Weiteres bestimmte Äußerungen zu untersagen. Das Gericht lehnte den […]
Schwedens König hat deutliche Kritik am Umgang der Regierung mit der Corona-Pandemie geäußert. „Ich denke, dass wir gescheitert sind“, sagte König Carl XVI. Gustaf am Donnerstag im schwedischen Fernsehen. „Viele Menschen sind gestorben, das ist […]
Der britische Premierminister Boris Johnson hat die Bevölkerung aufgefordert, sich auf ein Scheitern der Gespräche mit der EU über ein Handelsabkommen nach dem Brexit einzustellen. „Es gibt jetzt eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass wir eine Lösung […]
Die EU-Kommission treibt die Vorbereitungen für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit Großbritannien voran. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen veröffentlichte am Donnerstag auf Twitter Notfallgesetze für den Fall, dass es am 1. Januar kein […]
Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit hat die britische Regierung eindringlich vor einem Scheitern der Gespräche gewarnt. „Die Verhandlungen sind genau am gleichen Punkt wie am Freitag“, hieß es am Montagabend […]
Seit dem 1. Februar ist Großbritannien kein EU-Mitglied mehr. In einer Übergangsphase bis Ende des Jahres wollten beide Seiten eigentlich ein Handelsabkommen vereinbaren. Doch die Verhandlungen stehen auf der Kippe. Es bleiben nur noch wenige […]
Vertreter der Grünen und von Umweltorganisationen haben sich enttäuscht darüber gezeigt, dass es weiterhin kein Meereschutzgebiet in der Antarktis gibt. Die Jahrestagung der Kommission für die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis (CCAMLR) war am […]
Seit dem 1. Februar ist Großbritannien kein EU-Mitglied mehr. Bis Jahresende sind die Briten aber noch im Binnenmarkt und in der Zollunion. Die Übergangsphase sollte eigentlich dazu dienen, mit der EU ein Handelsabkommen auszuarbeiten. Doch […]
Seit dem 1. Februar ist Großbritannien kein EU-Mitglied mehr. Bis Jahresende bleiben die Briten aber noch im Binnenmarkt und in der Zollunion. Die Übergangsphase soll dazu dienen, mit der EU ein Handelsabkommen auszuarbeiten. Doch seit […]
Der Vorsitzende im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags und Bewerber für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat vor einem Scheitern des EU-Sondergipfels zum Corona-Hilfsfonds und dem nächsten Gemeinschaftshaushalt gewarnt. Das „Ausmaß von Egoismen einzelner Teilnehmer“ bei dem […]
Die Europäische Union muss sich nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ein Scheitern der Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Großbritannien vorbereiten. „Wir sollten vorsorgen für den Fall, dass das Abkommen doch nicht zustande […]
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