scholz

Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Berlin weitere Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie angekündigt. Die neue Bundesregierung werde alles erforderliche tun, um das Land gut durch diese Zeit zu bringen, versprach der […]

Olaf Scholz steht kurz vor dem Einzug ins Kanzleramt. Der bisherige Bundesfinanzminister führte die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl ganz nach vorne und hat damit geschafft, was noch vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich gehalten […]

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften bis 2025 um insgesamt 179 Milliarden Euro höher ausfallen als zuletzt erwartet. Das geht aus der neuen Prognose von Steuerschätzern hervor, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) veröffentlicht […]

Der geschäftsführende Vizekanzler und erwartete nächste Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will, dass die Bundesländer bald wieder zahlreiche Impfzentren eröffnen. Dafür gebe es auch Geld vom Bund, sagte Scholz im Bundestag.

Der geschäftsführende Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Einführung einer 3G-Vorschrift am Arbeitsplatz angekündigt. Künftig sollen also nur noch Geimpfte, Genesene oder Getestete bei der Arbeit erscheinen dürfen.

Die geschäftsführende Bundesregierung wird in der kommenden Woche nach den Worten des Vizekanzlers und erwarteten nächsten Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) mit den Länderchefs über die Corona-Lage sprechen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat bei der Konferenz der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Berlin für ein starkes und souveränes Europa geworben. Dafür sei es nötig, „politisch mutig“ zu sein, sagte Scholz am Samstag. Er […]

SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Aussagen von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) widersprochen, wonach nach der Bundestagswahl mit Blick auf den Bundeshaushalt ein „Kassensturz“ notwendig sei. Die Regierung habe einstimmig einen Haushalt und eine Finanzplanung für […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag eindringlich für gemeinsames politisches Handeln in Europa geworben. In der Corona-Pandemie habe Europa es „nach anfänglichem Ruckeln“ geschafft, eine gemeinsame Antwort zu finden, sagte Scholz am Donnerstag im […]

Der Bund wird auch im kommenden Jahr massiv Schulden aufnehmen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der für 2022 eine Neuverschuldung von 99,7 Milliarden Euro vorsieht. „Wir haben allen […]

Über hundert Zeugen, tausende Seiten Beweismaterial und ein dicker Abschlussbericht: Der Wirecard- Untersuchungsausschuss hat ein Jahr nach Bekanntwerden des Bilanzskandals das Ergebnis seiner Arbeit präsentiert. Die Frage nach der politischen Verantwortung sparte der Bericht aus […]

Die Neuverschuldung des Bundes soll im kommenden Jahr 99,7 Milliarden Euro betragen. Das geht laut Angaben aus dem Bundesfinanzministerium aus dem Etatentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für 2022 hervor, der am Mittwoch vom Kabinett […]

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) reist einem Medienbericht zufolge Ende Juni unter anderem zu Gesprächen mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris in die USA. Bei der Reise vom 30. Juni bis zum 2. Juli sind zudem Treffen mit […]

Die Neuverschuldung des Bundes dürfte laut einem Bericht des Düsseldorfer „Handelsblatts“ im kommenden Jahr um gut 18 Milliarden Euro höher ausfallen als bisher vorgesehen. Die Summe der neuen Schulden werde bei rund 100 Milliarden Euro […]

Der Lebenslauf von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums musste einem Bericht zufolge korrigiert werden. Der Bundesfinanzminister hat auf Anfrage der „Welt“ angegeben, dass er sein Studium der Rechtswissenschaften bereits 1984 abgeschlossen hat […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht die Art und Weise, wie seine Partei den Bürgerinnen und Bürgern begegnet, als Alleinstellungsmerkmal an. „Wir sind die Leute, die nicht von oben herab auf andere gucken“, sagte er in der […]

Im Kampf gegen Steuerbetrug hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einem Bericht zufolge den Ankauf brisanter Daten aus dem Emirat Dubai veranlasst. Das das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) habe für rund zwei Millionen Euro Daten von […]

Die G7-Finanzminister stehen laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei ihren Beratungen in London vor einem Durchbruch beim Vorhaben einer weltweiten Mindeststeuer für Unternehmen. Es werde noch weiter „intensiv über Details geredet“, sagte Scholz am Freitagabend […]