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Ehemaliger Bürgerrechtler Frank Richter tritt in sächsische SPD ein
Politik

Ehemaliger Bürgerrechtler Frank Richter tritt in sächsische SPD ein

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der ehemalige sächsische Bürgerrechtler Frank Richter ist in die SPD eingetreten. Das teilte SPD-Landeschef Martin Dulig am Dienstag in Dresden mit. Richter gehört bereits seit 2019 als parteiloser Abgeordneter der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag an. […]

SPD-Chef spricht sich gegen Stopp von Nord-Stream-2-Bau aus
Politik

SPD-Chef spricht sich gegen Stopp von Nord-Stream-2-Bau aus

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich entschieden gegen einen Stopp der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ausgesprochen. „Der größte Unsinn wäre, eine über 1000 Kilometer lange Pipeline-Ruine zu bauen. Das wäre ein Signal, dass man sich […]

Walter-Borjans greift Unionsfraktion wegen Verzögerung bei Lieferkettengesetz scharf an
Politik

Walter-Borjans greift Unionsfraktion wegen Verzögerung bei Lieferkettengesetz scharf an

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Unionsfraktion wegen der Verzögerung des Lieferkettengesetzes im Bundestag scharf angegriffen „Die Blockadehaltung von CDU und CSU gegen alles, was sie für gewinnmindernd und damit wirtschaftsfeindlich halten, ist leider nicht neu. […]

Insektenschutzgesetz der Regierung gerät ins Stocken
Politik

Insektenschutzgesetz der Regierung gerät ins Stocken

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Umsetzung des von der Bundesregierung vorgelegten Insektenschutzgesetzes ist ins Stocken geraten. Eine für diesen Freitag im Bundestag angesetzte Beratung darüber wurde von der Tagesordnung genommen. Die SPD warf der Union am Mittwoch eine „anhaltende […]

Berliner SPD hält an Giffey als Spitzenkandidatin fest
Politik

Berliner SPD hält an Giffey als Spitzenkandidatin fest

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin im Zusammenhang mit der Affäre um ihren Doktortitel soll die SPD-Politikerin Franziska Giffey Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Berliner Abgeordnetenhauswahl bleiben. Die Berliner SPD gehe „nun mit einer Spitzenkandidatin in den […]

SPD will Giffeys Ministerposten offenbar vor Wahl nicht nachbesetzen
Politik

SPD will Giffeys Ministerposten offenbar vor Wahl nicht nachbesetzen

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD will den nach dem Rücktritt von Franziska Giffey freiwerdenden Posten der Familienministerin nach AFP-Informationen bis zur Bundestagswahl nicht nachbesetzen. Ein anderes Mitglied der Bundesregierung solle die Amtsgeschäfte des Familienministeriums geschäftsführend übernehmen, berichteten am […]

SPD wirft Union Verzögerung beim Demokratiefördergesetz vor
Politik

SPD wirft Union Verzögerung beim Demokratiefördergesetz vor

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD hat der Union vorgeworfen, das geplante Gesetz zur Demokratieförderung auf die lange Bank zu schieben. „Es ist ärgerlich und ernüchternd, dass der Gesetzentwurf für das Wehrhafte-Demokratie-Gesetz morgen nicht auf der Tagesordnung des Kabinetts […]

SPD bezeichnet Hamas im Nahost-Konflikt als „Aggressor“
Politik

SPD bezeichnet Hamas im Nahost-Konflikt als „Aggressor“

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD-Spitze macht in dem aktuellen Konflikt im Nahen Osten die radikalislamische Hamas für die derzeitige Eskalation verantwortlich. „Der Aggressor ist die Hamas“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Montag in Berlin nach Beratungen von Parteipräsidium […]

Union und SPD grundsätzlich einig über bessere Pflegelöhne
Politik

Union und SPD grundsätzlich einig über bessere Pflegelöhne

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Union und SPD haben sich nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) grundsätzlich auf ein gemeinsames Vorgehen zur Verbesserung der Löhne in der Altenpflege geeinigt. „Es ist schön, wenn sich Herr Spahn jetzt von […]

Berliner SPD hält an Giffey als Spitzenkandidatin fest
Politik

Giffey hofft auf Kabinettsbeschluss am Mittwoch zu Demokratiefördergesetz

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Im Streit um das geplante Demokratiefördergesetz hofft Familienministerin Franziska Giffey (SPD) auf einen Kabinettsbeschluss in dieser Woche. Sie sei „immer noch hoffnungsfroh, dass wir am Mittwoch mit den Eckpunkten im Kabinett sein werden“, sagte sie […]

Maas fordert von Russland Rückkehr zum Dialog
Politik

Maas fordert von Russland Rückkehr zum Dialog

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Russland aufgefordert, seinen Konfrontationskurs gegenüber der EU aufzugeben. „Wir sind bereit zum Dialog und es wäre an der Zeit, dass auch Moskau zurückkehrt zum Dialog“, sagte Maas vor dem Treffen […]

„Ich kann das“ – Scholz bekräftigt Anspruch auf das Kanzleramt
Extra

„Ich kann das“ – Scholz bekräftigt Anspruch auf das Kanzleramt

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Ausgangssituation für SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist nicht gut, sein Selbstbewusstsein aber augenscheinlich intakt: „Ich kann das“, meldet der Finanzminister auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Sonntag erneut seinen Anspruch auf die Regierungsführung an. „Ich […]

SPD bringt sich auf Online-Parteitag für Wahlkampf in Stellung
Politik

SPD bringt sich auf Online-Parteitag für Wahlkampf in Stellung

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat sich die SPD auf einem Online-Parteitag für den Wahlkampf in Stellung gebracht. Die Delegierten beschlossen am Sonntag das Wahlprogramm und bestätigten Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Er bekräftigte seinen […]

SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidat
Politik

SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidat

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der SPD-Bundesparteitag hat Finanzminister Olaf Scholz mit überwältigender Mehrheit als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten bestätigt. Für Scholz stimmten am Sonntag 513 Delegierte, es gab 20 Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen. In seiner Rede bekräftigte Scholz zuvor mit […]

SPD beschließt Wahlprogramm für die Bundestagswahl
Politik

SPD beschließt Wahlprogramm für die Bundestagswahl

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der SPD-Bundesparteitag hat am Sonntag das Wahlprogramm der Partei für die Bundestagswahl mit überwältigender Mehrheit von 489 gegen drei Stimmen bei zwei Enthaltungen beschlossen. Die Sozialdemokraten legen dabei Akzente besonders auf die Themen Klimaschutz, soziale […]

SPD bezeichnet Hamas im Nahost-Konflikt als „Aggressor“
Politik

Walter-Borjans: Wir stehen geschlossen hinter Olaf Scholz

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat auf dem Bundesparteitag der SPD nachdrücklich für den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz geworben. „Wir stehen geschlossen hinter Olaf Scholz. Er ist der, der Kanzler kann und der in der bewegten Zeit, […]

SPD will Impfstoff-Produktion notfalls durch Zwangslizenzierungen ankurbeln
Politik

SPD will Impfstoff-Produktion notfalls durch Zwangslizenzierungen ankurbeln

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD tritt dafür ein, die Produktion von Corona-Impfstoffen notfalls durch Zwangslizenzierungen anzukurbeln. „Eine Steigerung der Produktion ist möglich, wenn Impfstoffentwickler freiwillig kooperieren, freie Produktionskapazitäten zur Verfügung stellen, Lizenzen mit anderen Herstellern teilen und sich […]

Klingbeil eröffnet SPD-Bundesparteitag mit Attacken auf politische Gegner
Politik

Klingbeil eröffnet SPD-Bundesparteitag mit Attacken auf politische Gegner

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Mit heftigen Attacken von Generalsekretär Lars Klingbeil auf die politischen Gegner hat die SPD am Sonntagvormittag ihren Bundesparteitag begonnen. „Die Union ist kaputt und sie ist inhaltlich leer“, sagte Klingbeil in seiner Auftaktrede. Sie habe […]

Jusos drängen SPD zu klaren Aussagen zur Klimapolitik
Politik

Jusos drängen SPD zu klaren Aussagen zur Klimapolitik

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Jusos drängen ihre Partei zu klaren Vorgaben zur Klimapolitik. „Spätestens das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz hat gezeigt, dass die Zeit für unkonkrete Wischi-Waschi-Forderungen vorbei ist“, sagte Juso-Chefin Jessica Rosenthal den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks […]

SPD-Chefin Esken hält Laschet für führungsschwach
Politik

SPD-Chefin Esken hält Laschet für führungsschwach

Mai 2021 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält den Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, für führungsschwach. Der CDU-Parteichef wolle Deutschland regieren, könne aber „nicht einmal verhindern, dass in Thüringen der Rechtspopulist Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidat der CDU nominiert […]

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