untersuchungsausschuss ⋆ Seite 2 von 2 ⋆ Nürnberger Blatt

Grüne halten Antworten der Bundesregierung für nicht ausreichend: Kommt jetzt der Wirecard-Untersuchungsausschuss?

August 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Grünen haben enttäuscht auf die Antworten der Bundesregierung auf einen umfassenden Fragenkatalog zum Wirecard-Skandal reagiert. Die Antworten auf die insgesamt 89 Fragen hätten „kaum neue Erkenntnisse“ gebracht, seien „oft lapidar oder unterliegen der Geheimhaltung“, […]

Hintergrund: Wie ein Untersuchungsausschuss gebildet wird und was er darf

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Ein Untersuchungsausschuss ist ein Zwangsmittel des Bundestags, um die Regierung zu kontrollieren und Missstände in der Verwaltung aufzudecken. Das Parlament hat jederzeit das Recht zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses, wenn es ein Problem erkennt, das seiner […]

Finanzausschuss-Vorsitzende fordert umfassende Aufklärung im Wirecard-Skandal

Juli 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Vorsitzende des Finanzausschusses des Bundestages, Katja Hessel (FDP) hat vor der Sondersitzung zum Wirecard-Skandal umfassende Aufklärung vor allem von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gefordert. Seine Rolle sei völlig ungeklärt, sagte Hessel am Mittwoch im […]

„Kultur des Verheimlichens“ – Schwere Vorwürfe gegen Boeing

März 2020 Raffi Gasser

Der Flugzeugbauer „Boeing“ sieht sich mit schweren Vorwürfen konfrontiert, ebenso aber auch die Luftaufsichtsbehörde „FAA“. Beide haben die Sicherheit vernachlässigt, so ein Untersuchungsausschuss des US-Kongresses. 346 Menschen starben bei zwei Abstürzen einer „Boeing 737 Max“ […]

U-Ausschuss zur Pkw-Maut – Scheuer weist jeden Vorwurf von sich

Dezember 2019 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Automaut hat seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium soll das Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer durchleuchten. Scheuer soll gegen das Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen haben, so die Opposition im Bundestag und der […]