verbot

Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf zum Verbot des Tötens männlicher Küken zugestimmt. Das Parlament billigte am Donnerstagabend mehrheitlich eine von der Regierung vorgelegte Änderung des Tierschutzgesetzes, mit der das Kükentöten ab dem 1. Januar 2022 beendet […]

Der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat ein Verbot der Flagge der radikalislamischen Hamas in Deutschland gefordert. „Wir haben die Fahne der PKK verboten, weil es eine terroristische Organisation ist – die Hamas-Fahne ist […]

Nach monatelanger Corona-bedingter Pause dürfen in Amsterdam die Sexarbeiterinnen wieder zur Arbeit zurückkehren. Erstmals seit mehr als fünf Monaten waren am Mittwoch hinter den berüchtigten Schaufenstern im Amsterdamer Rotlichtviertel wieder Sexarbeiterinnen zu sehen. Viele der […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat das Verbot von zwei bienenschädlichen Insektiziden von Bayer bestätigt. Die Klage von Bayer gegen das Verbot wurde am Donnerstag endgültig abgewiesen, wie der EuGH mitteilte. Die Mittel dürfen […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den islamistischen Verein Ansaar International und seine Teilorganisationen verboten. „Wer den Terror bekämpfen will, muss seine Geldquellen austrocknen“, erklärte Seehofer am Mittwoch dazu. Das Netzwerk finanziere mit Spenden weltweit den […]

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom will die umstrittene Fracking-Methode zur Förderung von Erdöl ab 2024 verbieten. Die kalifornische Behörde für natürliche Ressourcen solle spätestens ab Januar 2024 keine Fracking-Förderlizenzen mehr ausstellen, teilte Newsom am Freitag (Ortszeit) […]

In mehreren deutschen Städten hat es am Samstag zum Teil trotz Verboten Proteste gegen die Corona-Beschränkungen gegeben. In Stuttgart schätzte die Polizei die Zahl der Teilnehmer aus der „Querdenker“-Bewegung auf etwa tausend. In Kempten versammelten […]

UN-Generalsekretär António Guterres hat am Donnerstag alle Nicht-Unterzeichner-Staaten zur Ratifizierung des 1999 verabschiedeten Abkommens zum Verbot von Anti-Personen-Minen aufgefordert. Guterres erinnerte vor dem UN-Sicherheitsrat daran, dass mehr als 160 Staaten dem Abkommen beigetreten seien. Zu […]

Als Maßnahme gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus prüft die Bundesregierung das vorübergehende Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland. Es gebe „einen Prüfauftrag, ob es nicht die Möglichkeit gibt, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend […]

Das vom Vatikan bekräftigte Verbot der Segnung homosexueller Paare hat in der katholischen Kirche in Deutschland erneut die Gräben zwischen Liberalen und Konservativen geöffnet. In der Funktion als Limburger Bischof erklärte der Vorsitzende der Deutschen […]

Trotz Verbots einer „Querdenken“-Demonstration in Dresden sind am Samstag mehrere hundert Menschen durch die sächsische Landeshauptstadt gezogen. Ein Polizeisprecher sagte, die Menschen seien in zwei Gruppen durch Dresden gelaufen. Polizeibeamte hätten Teilnehmer wegen Verstoßes gegen […]

Das baden-württembergische Innenministerium hat die Rockergruppe „Gremium MC Southgate“ verboten. Von dem Verein gehe eine „schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit“ aus, teilte das Ministerium am Freitag in Stuttgart mit. Am Mittwoch hatten […]

Bei der Abstimmung in der Schweiz über ein Verhüllungsverbot in der Öffentlichkeit zeichnet sich ein knappes Ergebnis ab. Erste Hochrechnungen nach Schließung der Wahllokale sagten am Sonntag 51 Prozent Ja-Stimmen für den Vorstoß voraus, der […]

Die britische Regierung hat China Zensur vorgeworfen, nachdem Peking den Nachrichtensender BBC World News wegen „gesetzeswidriger Inhalte“ im Land verboten hat. Es handele sich um eine „inakzeptable Beschneidung der Medienfreiheit“, schrieb der britische Außenminister Dominic Raab […]

Der Internet-Handel mit Waffen, Drogen, gestohlenen Daten und Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder soll künftig konsequenter bestraft werden. Das Bundeskabinett beschloss dafür am Mittwoch in Berlin die Aufnahme eines neuen Paragraphen ins Strafgesetzbuch, der für […]

In Nigeria hat die Zentralbank am Freitag die Schließung aller Kryptowährungs-Konten angeordnet. Damit sollen der Handel mit digitalen Währungen und der Tausch unterbunden werden. Die Notenbank warnte die Geschäftsbanken und andere Finanzinstitutionen davor, die Anordnung […]

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat drei prorussische Fernsehsender verboten. Diese seien „Propaganda-Werkzeuge“ des Kreml und erhielten finanzielle Unterstützung aus Russland, erklärte Selenskyjs Sprecherin Julija Mendel am Mittwoch im Online-Dienst Facebook. Das Verbot richtet sich […]

Nachdem nahezu alle für das Wochenende angemeldeten Corona-Kundgebungen in Österreich verboten wurden, hat die Polizei auch eine von der rechtspopulistischen FPÖ angemeldete Ersatzdemonstration gegen das Versammlungsverbot untersagt. Es sei davon auszugehen, dass bei der für […]