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Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitalisierung und Recht der Stadt Nürnberg erläutert Schranken und Hürden bei der Einschränkung von Corona-Demonstrationen. Und warum die Stadtverwaltung Demonstrationen „genehmigen“ muss:

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen ist die schwedische Regierung von ihrem Sonderweg abgerückt und hat erstmals Auflagen für Treffen in der Öffentlichkeit verhängt. Ab dem 24. November dürften nur noch acht Menschen bei öffentlichen Versammlungen  zusammenkommen, sagte […]

Das bislang für seine geringen Corona-Auflagen bekannte Schweden beschränkt die Teilnehmerzahl für Versammlungen nun deutlich. Statt bisher 50 bis 300 Menschen je nach Anlass dürften vom 24. November an höchstens nur noch acht Menschen zusammenkommen, […]

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat pauschale Versammlungsbeschränkungen der Stadt Köln für rechtswidrig erklärt. Gründe für eine Beschränkung auf 100 Teilnehmer sowie eine Maskenpflicht und das Verbot von Aufzügen seien der Kölner Allgemeinverfügung „nicht […]

Inmitten der zweiten Welle der Corona-Pandemie beginnt in Genf am Montag eine knapp einwöchige Tagung der Weltgesundheitsversammlung. Das Gremium der mehr als 190 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) berät bis zum 14. November virtuell über wichtige […]

Trotz der Eskalation der Corona-Proteste am Samstag in Berlin haben sich Politiker verschiedener Parteien nachdrücklich gegen eine Änderung des Versammlungsrechts ausgesprochen. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), sagte der Zeitung „Die Welt“ (Dienstagsausgabe), […]

Der Bund will die Beschränkungen des öffentlichen Lebens wegen der Corona-Pandemie weiter lockern. Wenn auch unter strengen Auflagen. Gottesdienste und andere religiöse Versammlungen sollen bald wieder zugelassen werden. „Wir haben uns entschlossen, mit Auflagen, auch […]

Die österreichische Regierung beschränkt das öffentliche Leben in Österreich weiter drastisch. Das Land müsse wegen der andauernden Ausbreitung des Coronavirus auf Notbetrieb heruntergefahren werden, wie der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte. Österreicher dürfen demnach ihre […]

Wie die Stadt Nürnberg mitgeteilt hat, hat sie „die für den 21. März angemeldete Versammlung „Für Deutsche Kultur in Deutschland“ am Germanischen Nationalmuseum“ verboten. Das Ordnungsamt sieht eine „hinreichend begründete Gefahr“, dass es bei der […]

Morgen Nachmittag findet in Nürnberg eine Versammlung mit Aufzug unter dem Motto „Rechter Terror in Hanau“ statt. Die Demonstration beginnt gegen 14.00 Uhr am Aufseßplatz. Die Kundgebung wird über die Wölckerstraße , Allersberger Straße, Scheurlstraße, […]