von der leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dafür geworben, bis 2027 weitere 50 Milliarden Euro für den Wiederaufbau der Ukraine bereitzustellen. Es gehe um ein „starkes politisches Signal, dass wir so lange durchhalten wie nötig“, sagte […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei der UN-Klimakonfeerenz in Glasgow rasche und wirksame Schritte im Kampf gegen den Klimawandel angemahnt. „Es ist unsere Pflicht, jetzt zu handeln“, sagte sie.

In der Debatte über das umstrittene ungarische Homosexuellen-Gesetz wächst der Druck auf die Regierung in Budapest. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete das Gesetz am Mittwoch als „Schande“. Es diskriminiere Menschen „aufgrund ihrer sexuellen Orientierung“ […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will dem EU-Gipfel diese Woche Pläne für die weitere finanzielle Unterstützung der Syrien-Flüchtlinge in der Türkei vorstellen. Es sei „wichtig, dass wir weiterhin die Türkei unterstützen mit den 3,7 Millionen […]

Portugal und Spanien haben als erste EU-Länder grünes Licht für ihre Corona-Wiederaufbaupläne erhalten. Das gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei Besuchen in den Hauptstädten der beiden Länder bekannt. Spanien soll demnach 140 […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Belarus mit „strengen Konsequenzen“ wegen der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeuges in Minsk und der Festnahme eines bekannten belarussischen Oppositionellen gedroht. Der Vorfall sei eine „vollständig inakzeptable Entführung“ gewesen, sagte […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor zu hohen Erwartungen an eine Aussetzung der Patente von Corona-Impfstoffen gewarnt. Dies werde „kurz- und mittelfristig (…) nicht die Probleme lösen“ und „keine einzige Impfdosis bringen“, sagte von […]

Die EU-Staats- und Regierungschefs sind zu ihrem ersten Sozialgipfel seit dreieinhalb Jahren zusammengekommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte am Freitag im portugiesischen Porto die Notwendigkeit, die EU vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Verwerfungen der […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Großbritannien vor Verstößen gegen das nach dem Brexit geschlossene Handelsabkommen gewarnt. „Das Abkommen kommt mit wirklichen Zähnen“, sagte sie in der Debatte des Europaparlaments zur Annahme der Vereinbarung am […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat von Europa einen stärkeren Einsatz für Frauenrechte gefordert. Bei einer Debatte im EU-Parlament verwies sie am Montag auf ihre Behandlung bei einem Türkei-Besuch, wo sie Anfang April keinen Platz […]

Der Katastrophenschutz-Mechanismus der EU kommt weltweit zum Einsatz. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nun Indien wegen der dramatischen Corona-Lage Hilfe zugesichert. Der europäische Katastrophenschutz bündelt die Kapazitäten der 27 EU-Länder sowie sechs weiterer Staaten […]

Gegen Corona geimpfte US-Bürger könnten in den kommenden Monaten wieder in die Europäische Union einreisen dürfen. In den USA würden Impfstoffe eingesetzt, die von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen worden seien, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der […]

Trotz massiver Lieferengpässe in den vergangenen Monaten könnte die EU früher als erwartet über genug Impfstoff verfügen, um einen Großteil der Bevölkerung zu impfen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich am Freitag zuversichtlich, „dass […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich zuversichtlich gezeigt, mit der Schweiz eine Einigung über ein umfassendes Rahmenabkommen zu erzielen. Die EU habe „mit Aufmerksamkeit“ die Bedenken der Schweiz bei Fragen entsendeter Arbeitnehmer, Staatsbeihilfen und […]

Die Hersteller Biontech und Pfizer liefern der Europäischen Union bis Ende Juni 50 Millionen Dosen Corona-Impfstoff mehr als ursprünglich geplant. Die Unternehmen sagten zu, die ursprünglich für das vierte Quartal vorgesehenen Dosen bereits ab Ende […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat erstmals seit der „Sofagate“-Affäre um ihre protokollarische Behandlung bei einem gemeinsamen Türkei-Besuch Ratspräsident Charles Michel getroffen. Michel und von der Leyen hielten nach Angaben der EU-Kommission am Nachmittag in […]

Italiens Regierungschef Mario Draghi hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „Diktator“ bezeichnet. Draghi übte am Donnerstag scharfe Kritik am Umgang mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem kürzlichen Besuch in Ankara.  „Ich […]

In der „SofaGate“-Affäre um die protokollarische Behandlung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Türkei-Besuch gehen die gegenseitigen Schuldzuweisungen weiter. Der EU-Rat veröffentlichte am Donnerstag eine Notiz, in der die Planung des Treffens mit […]