Wahlen

Die Stimmenauszählung der US-Wahlen läuft auf Hochtouren, und die neuesten Zwischenergebnisse geben einen spannenden Einblick in den Kampf um das Weiße Haus. Noch ist offen, wer am Ende als Sieger hervorgehen wird, denn die Wahllandschaft […]

Die Parlamentswahlen in Georgien am Wochenende waren laut internationalen Wahlbeobachtern von erheblichen Unregelmäßigkeiten geprägt. Besonders anfällig für Wahlmanipulationen sind Autokratien, die inzwischen vielerorts Wahlen durchführen, aber auch in Demokratien steht es – wie Trumps Wahlkampf […]

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 32 Prozent der Wahlberechtigten für CDU/CSU entscheiden. Die Union legt somit zwei Prozentpunkte zu. Ebenfalls vom aktuellen politischen Klima profitiert die AfD, die auch zwei Prozentpunkte dazugewinnt […]

Alle fünf Jahre sind die europäischen Wählerinnen und Wähler an die Wahlurnen gerufen, um die Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. Die Wahl hat direkte Auswirkungen auf die EU-Politik in der nächsten Legislaturperiode. Die Europawahlen […]

Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) sieht Deutschland besser gewappnet für eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump als vor dessen erster US-Präsidentschaft. „Wir sind besser vorbereitet auf eine Trump-Präsidentschaft als beim letzten Mal“, sagte Brantner den Zeitungen […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rechnet fest mit einer breiten Unterstützung von CDU und CSU in der Auseinandersetzung mit der AfD. Auf die Frage, ob ihn vor der Landtagswahl Spitzenpolitiker aus dem Bund unterstützen werden, […]

Der Vorsitzende des Städtetags NRW, Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU), hat die Landesregierung dazu aufgefordert, die versprochene Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei der kommenden Landtagswahl zügig umzusetzen. „Dieses Versprechen der Landesregierung sollte rechtzeitig […]

Nach dem Willen der Grünen soll Terry Reintke bei der im kommenden Jahr anstehenden Europawahl nicht nur Spitzenkandidatin der Bundespartei, sondern auch der Europäischen Grünen (EGP) werden. Sie wurde am Sonntag beim Grünen-Bundesparteitag in offener […]

In der Woche ihres Bundesparteitags kommen die Grünen in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fünfeinhalb Jahren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erreicht die Partei 12 […]

In den Niederlanden sind am Mittwochmorgen die mit Spannung erwarteten vorgezogenen Parlamentswahlen angelaufen. Die meisten Wahllokale öffneten um 7:30 Uhr – sie haben bis 21 Uhr geöffnet. Direkt im Anschluss wird mit den ersten Prognosen […]

Argentinien hat mit Javier Milei einen selbst erklärten „Anarchokapitalisten“ zum Präsidenten gewählt. Milei setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl gegen den bisherigen Wirtschaftsminister Sergio Massa durch. Noch vor Bekanntgabe erster Zahlen räumte Massa seine […]

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), ruft die Menschen in Ostdeutschland dazu auf, stärker selbst bei Kommunalwahlen zu kandidieren. „Wir brauchen jetzt in allen demokratischen Parteien Leute, die Verantwortung übernehmen“, sagte Schneider dem Tagesspiegel […]

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest kommt die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen derzeit nicht mehr auf eine Mehrheit in der Wählergunst. In der Erhebung, die im Auftrag des NDR erstellt wurde, kommen die Sozialdemokraten nur […]

Sieben Monate vor der Europawahl ist ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union laut einer Umfrage für die große Mehrheit der Wähler kein Thema. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf eine […]

Nach den Parlamentswahlen in der Schweiz rückt das Land noch weiter nach rechts. Die nationalkonservative SVP, schon seit 20 Jahren stärkste Kraft im Land, legte laut später Hochrechnungen um über drei Punkte zu und landet […]

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will nach der Parlamentswahl in Polen vor einer abschließenden Bewertung das Endergebnis abwarten. „Man weiß ja nie, was kommt“, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Wenn sich aber die […]

Die politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern. „Wir sind natürlich nicht zufrieden mit den Ergebnissen, wir hätten uns mehr gewünscht“, sagte sie am […]

Nach der Landtagswahl in Hessen hält sich Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) mit Blick auf den künftigen Koalitionspartner weiter bedeckt. Es sei nötig, einen Koalitionspartner zu finden, der bereit sei, „so viel wie möglich“ der Programmatik […]