Parlamentswahl in den Niederlanden gestartet

Werbung für Parlamentswahl in den Niederlanden 2023 am 21.11.2023 (über dts Nachrichtenagentur)
Werbung für Parlamentswahl in den Niederlanden 2023 am 21.11.2023 (über dts Nachrichtenagentur)

In den Niederlanden sind am Mittwochmorgen die mit Spannung erwarteten vorgezogenen Parlamentswahlen angelaufen. Die meisten Wahllokale öffneten um 7:30 Uhr – sie haben bis 21 Uhr geöffnet. Direkt im Anschluss wird mit den ersten Prognosen gerechnet.

Gewählt werden die 150 Abgeordneten der Zweiten Kammer nach einem fast reinen Verhältniswahlrecht. Die Sperrklausel liegt bei einem Sitz, weshalb auch kleinere Parteien die Chance auf einen Einzug ins Parlament haben: Bislang sind 17 Parteien in der Zweiten Kammer vertreten. Fest steht bereits, dass es nach der Wahl einen neuen Regierungschef geben wird, da der amtierende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nach 13 Jahren im Amt nicht wieder antritt.

In den Umfragen lagen zuletzt mehrere Parteien an der Spitze fast gleichauf: Dazu gehören die liberale VVD, der der bisherige Ministerpräsident Rutte angehört, die oft als rechtspopulistisch und nationalkonservativ beschriebene PVV von Geert Wilders sowie der Zusammenschluss aus Arbeiterpartei (PvdA) und Grün-Links (GL), angeführt durch den ehemaligen EU-Kommissionsvize Frans Timmermans.

Auf ein gutes Ergebnis hoffen kann auch die christdemokratische Partei Neuer Gesellschaftsvertrag von Pieter Omtzigt.

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