Wahlen

Die ursprünglich für den 25. April geplante vorgezogene Landtagswahl in Thüringen wird auf den September verschoben. Nach gemeinsamen Beratungen verständigten sich die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne mit der oppositionellen CDU am Donnerstagabend in Erfurt […]

Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich gegen eine Koalition mit der FDP nach der kommenden Bundestagswahl ausgesprochen. Die FDP habe „ein historisches Versagen zu verantworten“, indem sie nach der Wahl von 2017 die Regierungsverantwortung verweigert […]

In Mecklenburg-Vorpommern soll am 26. September 2021 ein neuer Landtag gewählt werden. Den Termin legte die Landesregierung aus SPD und CDU am Dienstag fest, wie das Innenministerium mitteilte. Damit wird das neue Landesparlament am selben […]

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kann sich wegen der Coronapandemie eine Verschiebung der für den 25. April geplanten vorgezogenen Landtagswahl vorstellen. Wenn im Januar und Februar keine Bewegung in die Infektionszahlen komme, „werden wir […]

Mehrere Stunden nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat der Senat seine dortige Sitzung fortgesetzt. Der Senat wie auch das Repräsentantenhaus sollten noch am Mittwochabend (Ortszeit) das […]

Bei den Stichwahlen um zwei Senatsmandate im US-Bundesstaat Georgia haben die Demokraten laut US-Medien einen ersten Erfolg erzielt. Der demokratische Herausforderer Raphael Warnock setzte sich bei der Abstimmung gegen die republikanische Senatorin Kelly Loeffler durch, […]

Der gewählte US-Präsident Joe Biden ist wieder im Wahlkampfmodus: Der 78-jährige Demokrat wollte am Montag (Ortszeit) persönlich in Georgia zwei Parteifreunde kurz vor den äußerst wichtigen Stichwahlen für den US-Senat unterstützen. Und auch der abgewählte […]

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) will sich bei der Kanzlerkandidatur der Union nicht auf die Parteichefs von CDU und CSU festlegen. Brinkhaus sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe), er könne sich auch andere Kandidaten vorstellen. „Es gibt […]

Ein republikanischer US-Senator hat seinen Einspruch gegen die Bestätigung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl angekündigt. Bei der Kongressitzung am 6. Januar soll der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden formell bestätigt werden. Der Einspruch von Senator Josh […]

Sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl machen das Jahr 2021 zum Superwahljahr. Die Corona-Pandemie erschwert den Parteien erheblich die Vorbereitung. Vor allem bei der CDU drängt die Zeit – geht sie doch mit einer offenen Führungsfrage […]

Die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland fordert vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr Verbesserungen bei der Parteienfinanzierung. Nötig seien niedrigere Veröffentlichungsschwellen und eine Deckelung für Parteispenden, schärfere Regeln für Sponsoring und eine zeitnahe Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte, erklärte […]

Sechs Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl hat der Gewinner Joe Biden wieder Wahlkampf gemacht: Der 78-Jährige warb am Dienstag im Bundesstaat Georgia für zwei Senatskandidaten seiner Demokratischen Partei. Biden rief die Wähler des Südstaates bei einem […]

Der Wahlsieg des künftigen US-Präsidenten Joe Biden ist durch die Abstimmung der Wahlleute aus allen Bundesstaaten des Landes bestätigt worden. Im sogenannten Electoral College erhielt Biden am Montag 306 der insgesamt 538 Stimmen und damit […]

Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident Donald Trump in dessen Kampf gegen seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl eine erneute Niederlage bereitet: Der Supreme Court wies am Freitag eine Beschwerde des US-Bundesstaates Texas gegen die […]

Die baden-württembergischen Grünen haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit 91,47 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 14. März gewählt. Seine Partei setze „nicht auf Platz, sondern auf Sieg“, sagte Kretschmann am Samstag auf einem digitalen […]

Die Berliner Grünen gehen mit ihrer ehemaligen Landeschefin Bettina Jarasch als Spitzenkandidatin in die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2021. Ein Landesparteitag wählte die 52-Jährige am Samstag mit 96,6 Prozent zur Kandidatin für das Amt […]

Gut zehn Monate vor der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz den Führungsanspruch seiner Partei bekräftigt. „Die SPD ist eine Partei, die geschlossen ist, die gemeinsam handelt und die die nächste Bundestagswahl gewinnen will“, sagte Scholz […]

Es ist die Wahl nach der Wahl: Sechs Wochen nach der Präsidentschaftswahl vom 3. November werden am Montag die Wahlleute des sogenannten Wahlkollegiums (Electoral College) ihre Stimmen für den künftigen US-Präsidenten abgeben. Wahlsieger Joe Biden […]